Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Merkel: 2008 entscheidet über Erfolg der Koalition

Kanzlerin verteidigt Debatte um Jugendkriminalität

Bundeskanzlerin Angela Merkel beantwortet  Fragen der Journalisten. (AP)
Bundeskanzlerin Angela Merkel beantwortet Fragen der Journalisten. (AP)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat 2008 zum "Schlüsseljahr für die Große Koalition" ausgerufen. Die kommenden zwölf Monate würden über den Erfolg des Regierungsbündnisses entscheiden, sagte die CDU-Vorsitzende in der Bundespressekonferenz in Berlin. Sie sei überzeugt davon, dass das Kabinett seine "gemeinsame Verantwortung" wahrnehmen wird.

Im Koalitionsstreit um schärfere Strafen gegen jugendliche Kriminelle stellte sich die Kanzlerin grundsätzlich hinter den Vorstoß ihres Parteifreundes Roland Koch, der das Thema im Landtagswahlkampf auf die Tagesordnung gesetzt hatte. Der hessische Ministerpräsident habe die "Unterstützung der gesamten CDU".

Merkel räumte ein, dass die derzeitigen Wahlkämpfe in Hessen und Niedersachsen das politische Klima und die Thematik bestimmten. Sie hob hervor, dass die CDU seit 2003 die Forderung einer besseren Kriminalitätsbekämpfung besonders bei Jugendlichen vertrete. Hier müsse etwas geschehen, sagte die Kanzlerin. Diese Themen würden auch nach den Landtagswahlen erhalten bleiben.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hatte sich zuvor im Deutschlandradio Kultur von einzelnen Forderungen Kochs zum Jugendstrafrecht distanziert. Kein Mensch in Deutschland wolle Kinder in Gefängnisse bringen, sagte Pofalla. Für seine Partei stehe die Frage einer Absenkung des Strafmündigkeitsalters nicht zur Diskussion. (Text/ MP3-Audio)

Der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein forderte die Koalition auf, nach den anstehenden Landtagswahlen zur sachlichen Zusammenarbeit zurückzufinden. Einen Stillstand bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2009 könne sich das Land nicht leisten, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. In Bereichen wie dem Föderalismus oder der Erbschaftssteuer stünden dringende Reformen an. Ausgelotet werden müsse auch, welche gemeinsamen Maßnahmen Union und SPD gegen die Jugendkriminalität auf den Weg bringen könnten. (Text/ MP3-Audio)

Auch der CDU-Politiker Bernhard Vogel erwartet mit den Wahlen in Hessen und Niedersachsen ein Abflauen des Koalitionsstreits in Berlin. "Ich glaube, wenn die Wahlen jetzt am Sonntag in acht Tagen vorbei sind, dann wird doch hoffentlich die notwendige Ernüchterung auf allen Seiten einziehen", sagte der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung im Deutschlandfunk. (Text/ MP3-Audio)

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:27 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 04:05 Uhr Die neue Platte XL

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 04:05 Uhr Tonart

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

TrendsWie sich Blogger als "Tastemaker" positionieren

Berliner Fashion Week 2017 (Deutschlandradio / Laura Naumann)

Modemagazine waren gestern. Die schnelllebige Zukunft gehört den Blogs und deren Machern, den Tastemakern und Influencern. Und jeder will ein Stück vom Kuchen abhaben, weil sich damit unter Umständen auch Geld verdienen lässt, wie Modeexperte Sebastian Schwarz sagt.

TiefseeDer Ozean als Bergwerk

Der Meeresgrund ist voller Rohstoffe. Vor allem die mineralischen Ressourcen sind spannend für uns, denn die sind knapp und wir brauchen sie für Hightechgeräte wie unsere Smartphones. Staaten, Forscher und Unternehmen prüfen schon lange die Möglichkeiten des kommerziellen Tiefseebergbaus.

SimbabweHoffen auf ein Ende der Ära Mugabe

Simbabwes Präsident Robert Mugabe mit seiner Frau Grace beim Parteitag der ZanuPF. (AFP/Jekesai Nijikizam)

Simbabwe ohne Präsident Robert Mugabe? Für viele Menschen ist das kaum vorstellbar, denn der 93-Jährige herrscht seit der Unabhängigkeit 1980 autoritär über das Land, will sogar noch einmal kandidieren. Er und seine Machtclique haben aber das einst florierende Land heruntergewirtschaftet. Auf der Straße formiert sich trotz massiver Repressalien immer lauter Protest.

Schulz und Merkel im WahlkampfNur Ankündigungen sind zu wenig

Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Gespräch auf dem EU-Gipfel am 15. Dezember 2016 in Brüssel.  (picture-alliance / Belga / Christophe Licoppe)

Ob SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Politik wieder streitbarer mache, bleibe abzuwarten, meint Deutschlandfunk-Chefredakteurin Birgit Wentzien. Noch fehle ihm dafür der Widerpart. Angela Merkel mobilisiere derzeit eher die parteiinternen Gegner als die eigenen Wähler.

Visual Effects bei der Oscar-VerleihungDie perfekte Illusion

Mowgli (gespielt von Neel Sethi) und Bagheera aus dem Film "The Jungle Book" (2015 Disney Enterprises, Inc. All Rights Reserved)

Aufwändige Spezialeffekte entführen uns in fantastische Bildwelten. Fünf Filme können sich nun Hoffnungen auf einen Oscar für ihre Effekte machen. Für "Vollbild" kommentieren zwei Experten die nominierten Filme - an einem haben sie sogar selber mitgearbeitet.

Post, Drucker und KopiererLand der Papierverschwender

Der New Yorker Jim Kavanaugh meint: Hey, ihr Deutschen recycelt wie die Weltmeister, aber warum verbraucht ihr immer noch so schrecklich viel Papier?

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Washington  Trump kommt nicht zum Korrespondenten-Dinner | mehr

Kulturnachrichten

Gabriel drängt zu schneller Entscheidung im Fall Yücel  | mehr

Wissensnachrichten

Geld  Alte Ein-Pfund-Münze bald nutzlos | mehr