Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Merkel: 2008 entscheidet über Erfolg der Koalition

Kanzlerin verteidigt Debatte um Jugendkriminalität

Bundeskanzlerin Angela Merkel beantwortet  Fragen der Journalisten. (AP)
Bundeskanzlerin Angela Merkel beantwortet Fragen der Journalisten. (AP)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat 2008 zum "Schlüsseljahr für die Große Koalition" ausgerufen. Die kommenden zwölf Monate würden über den Erfolg des Regierungsbündnisses entscheiden, sagte die CDU-Vorsitzende in der Bundespressekonferenz in Berlin. Sie sei überzeugt davon, dass das Kabinett seine "gemeinsame Verantwortung" wahrnehmen wird.

Im Koalitionsstreit um schärfere Strafen gegen jugendliche Kriminelle stellte sich die Kanzlerin grundsätzlich hinter den Vorstoß ihres Parteifreundes Roland Koch, der das Thema im Landtagswahlkampf auf die Tagesordnung gesetzt hatte. Der hessische Ministerpräsident habe die "Unterstützung der gesamten CDU".

Merkel räumte ein, dass die derzeitigen Wahlkämpfe in Hessen und Niedersachsen das politische Klima und die Thematik bestimmten. Sie hob hervor, dass die CDU seit 2003 die Forderung einer besseren Kriminalitätsbekämpfung besonders bei Jugendlichen vertrete. Hier müsse etwas geschehen, sagte die Kanzlerin. Diese Themen würden auch nach den Landtagswahlen erhalten bleiben.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hatte sich zuvor im Deutschlandradio Kultur von einzelnen Forderungen Kochs zum Jugendstrafrecht distanziert. Kein Mensch in Deutschland wolle Kinder in Gefängnisse bringen, sagte Pofalla. Für seine Partei stehe die Frage einer Absenkung des Strafmündigkeitsalters nicht zur Diskussion. (Text/ MP3-Audio)

Der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein forderte die Koalition auf, nach den anstehenden Landtagswahlen zur sachlichen Zusammenarbeit zurückzufinden. Einen Stillstand bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2009 könne sich das Land nicht leisten, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. In Bereichen wie dem Föderalismus oder der Erbschaftssteuer stünden dringende Reformen an. Ausgelotet werden müsse auch, welche gemeinsamen Maßnahmen Union und SPD gegen die Jugendkriminalität auf den Weg bringen könnten. (Text/ MP3-Audio)

Auch der CDU-Politiker Bernhard Vogel erwartet mit den Wahlen in Hessen und Niedersachsen ein Abflauen des Koalitionsstreits in Berlin. "Ich glaube, wenn die Wahlen jetzt am Sonntag in acht Tagen vorbei sind, dann wird doch hoffentlich die notwendige Ernüchterung auf allen Seiten einziehen", sagte der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung im Deutschlandfunk. (Text/ MP3-Audio)

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:27 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 08:50 Uhr Presseschau

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 05:05 Uhr Studio 9

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 06:30 Uhr Hielscher oder Haase

Aus unseren drei Programmen

Ausstellung "Future Love" in BaselInspirationen aus der Dating-App

Das Werk "Ashley Madison Angels At Work" der !Mediengruppe Bitnik hängt in der Ausstellung "Future Love - Begehren und Verbundenheit im Zeitalter geformter Natur" im HeK (Haus der elektronischen Künste Basel). Sie findet vom 18.01.2018 - 15.04.2018 statt.  (!Mediengruppe Bitnik)

Wie beeinflussen neue Technologien und soziale Medien Liebe und Sex? In der Ausstellung "Future Love" in Basel zeigt zum Beispiel die Künstlerin Una Szeemann, wie die Eigenschaften ihres Traumpartners im 3D-Druck aussehen.

Bericht des WeltwirtschaftsforumsFolgen des Klimawandels als größtes Risiko

Qualmende Schorsteine eines Blockheizkraftwerkes vom neuen Flughafen BER vor der untergehenden Sonne im brandenburgischen Schönefeld (dpa-Zentralbild)

Welche Gefahren bedrohen die Welt am meisten? Das Weltwirtschaftsforum hat hunderte Manager und Ökonomen danach gefragt. In ihrem Risikobericht sehen Sie an erster Stelle die möglichen Folgen des Klimawandels. Aber auch die Gefahr von Cyberangriffen sind laut der Umfrage größer geworden.

Das TiergesprächKatzen-Apps und Orang-Utan-Tinder

Gähnende Katze (imago)

Diese App ist für die Katz: Cat Snaps. Für gelangweilte Stubentiger gibt es aber noch mehr virtuelle Unterhaltung - wir werfen einen Blick auf Tier-Apps.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

"Grüne Woche"  Schmidt bekennt sich zu Glyphosat-Ausstieg | mehr

Kulturnachrichten

Filmregisseur Hugh Wilson gestorben | mehr

 

| mehr