Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Merkel kritisiert Umgang mit Pussy Riot

Offene Worte beim Moskau-Besuch der Kanzlerin

Aus Moskau berichtet Stephan Detjen

Es darf Kritik geübt werden: Angela Merkel im Gespräch mit Wladimir Putin (picture alliance / dpa / Yuri Kochetkov / Pool)
Es darf Kritik geübt werden: Angela Merkel im Gespräch mit Wladimir Putin (picture alliance / dpa / Yuri Kochetkov / Pool)

Bei ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Angela Merkel Differenzen in Fragen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit deutlich angesprochen. Auch das harte Urteil gegen die Frauen der Punkband Pussy Riot rügte die Kanzlerin.

Offene Worte im Kreml. Angela Merkel spricht die Themen an, die in Deutschland zunehmend für Zweifel am Modernisierungskurs Wladimir Putins gesorgt haben: Ein Gesetz etwa, das eine Strafverfolgung von russischen Mitarbeitern ausländischer Nichtregierungsorganisationen wegen Landesverrats ermöglichen soll. Putin hatte das Gesetz unmittelbar vor dem Petersburger Dialog unterzeichnet, der den zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen beiden Ländern fördern soll. Man sehe das mit Sorge, sagte die Kanzlerin dem russischen Präsidenten. Bei einer gemeinsamen Begegnung mit den Teilnehmern des Dialogs, darunter viele Jugendliche, sprach Merkel auch den Fall der Moskauer Punkband Pussy Riot an, der in den vergangenen Monaten weltweit für Schlagzeilen und Proteste gesorgt hatte.

"Wenn wir eine Sache haben wie Pussy Riot, die ja nun öffentlich eine große Rolle spielt, dann sagen wir 'ok, das würde auch in Deutschland eine Diskussion hervorrufen, wenn so etwas in einer Kirche passieren würde'. Gar keine Frage. Aber ob man dafür zwei Jahre in Arbeitslager muss als junge Frau, das weiß ich nicht. In Deutschland wäre das jedenfalls so nicht gewesen."

Putin regiert auf solche Stiche Merkels mit routinierter Gelassenheit. Beide kennen sich, Putin weiß, das Merkel die Differenzen in Fragen von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten immer wieder anspricht - und kontert. Da gäbe es doch auch in Deutschland Probleme, etwa wenn es um die Gleichstellung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt gehe. Putin sucht kurz nach dem passenden Wort: Diskriminierung.

Putin und Merkel – beide sind offenkundig in einer Vertrautheit verbunden, die auch öffentliche Kritik aneinander erträgt. Und doch waren die Reizungen im Vorfeld dieses Besuchs der Kanzlerin heftiger als sonst. In einer ungewöhnlich zugespitzten Resolution hatte der Bundestag der Kanzlerin 17 Kritikpunkte mit auf den weg geben. Die jüngsten Putin Gesetze und der Fall Pussy Riot standen weit oben. Moskau hatte mit vernehmbarer Verärgerung reagiert. So etwas müsse man unter Freunden ertragen, sagte Merkel und hatte einen erfahrungsgesättigten Rat an ihre russischen Gesprächspartner mitgebracht.

"Einfach mal die deutsche Zeitung aufschlagen und gucken, was da los ist. Wenn ich immer gleich eingeschnappt wäre, könnte ich keine drei Tage Bundeskanzlerin sein."

Geschmeidiger läuft die Zusammenarbeit, wenn es um konkrete Wirtschaftsprojekte und Regierungsabkommen geht. Acht Minister hat Merkel mit nach Moskau gebracht, eingeübte Routine der Regierungskonsultationen.

Außenminister Westerwelle sondiert, wie sich der Kreml zu den jüngsten Eskalationen im Nahen Osten verhält. Eine hochkarätig besetzte Wirtschaftsdelegation macht gute Geschäfte. Unter anderem saß Siemens-Chef Peter Löscher mit im Kanzler-Jet. Er verkauft in Moskau fast 700 Elektroloks an die russische Staatsbahn. Preis: 2,5 Milliarden Euro. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau fördert mittelständische Unternehmen in Russland. Die Deutsche Börse will den Zugang zum russischen Kapitalmarkt erleichtern.

Russland drängt besonders auf die Erleichterung von Visa-Prozeduren. Die Bundesregierung will hier insbesondere die Einreisegenehmigungen für russische Jugendliche in Austauschprojekten erleichtern.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:01 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 12:50 Uhr Internationale Presseschau

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 12:07 Uhr Studio 9 - Der Tag mit ...

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Soziale AngststörungenTherapien besser als Medikamente

Eine Frau sitzt vor einem Laptop und schlägt angesichts von Hassbotschaften per Facebook die Hände vors Gesicht. (imago / Reporters)

Für Menschen mit einer sogenannten sozialen Phobie sind Situationen wie das Vortragen von Referaten extrem belastend. Sie kann erhebliche Folgen, wie etwa einen Schul- oder Studienabbruch, nach sich ziehen. Der Psychotherapieforscher Falk Leichsenring rät von einer medikamentösen Behandlung ab.

Neues vom E-ELTStartschuss für das Riesenauge

Eine Animation des European Extremely Large Telescope (E-ELT) (ESO/L. Calçada)

Das geplante Großteleskop der Europäischen Südsternwarte ESO nimmt zunehmend Gestalt an. So wurde vor einigen Wochen in Mainz der Rohling für den Sekundärspiegel mit einem Durchmesser von 4,20 Metern gegossen.

Neuer Trend: Der Öko-ThrillerDie Ökofrage ist im Mainstream angekommen

Angestellte der staatlichen Ölfirma Petroecuador versuchen ein ölverseuchtes Gebiet des Amazonas zu reinigen. (AFP / RODRIGO BUENDIA)

In aktuellen Thrillern zeichnet sich ein Trend ab: Öko-Themen spielen eine immer größere Rolle - immer häufiger geht es um Öko-Verbrecher oder um Mord an Öko-Helden. Eine kleine Genre-Analyse des Krimi-Experten Ulrich Noller - Empfehlungsliste inklusive.

Gamescom"Computerspiele auf allen Ebenen fördern"

Ein Bild aus dem Computerspiel "The Secret of Monkey Island". (picture alliance/ dpa / Lucas Arts)

Wer es ernst meint mit dem "Kulturgut" Computerspiel, dürfe nicht nur die Interessen der Spieleindustrie im Auge haben, meint der Kulturwissenschaftler Christoph Bareither. Sondern Forschung und seriöser Computerspieljournalismus müssten gefördert werden.

Kinder psychisch kranker Eltern Zu viel Verantwortung und große Einsamkeit

Mädchen sitzt in der Schule auf dem Boden (picture alliance / ZB/Britta Pedersen)

Rund 3,8 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland wachsen mit sucht- oder psychisch kranken Eltern auf. Oft müssen sie zu früh Verantwortung übernehmen und werden an ihrer freien Entwicklung gehindert. Beratungsstellen bieten Hilfe an - nützen aber vor allem unter einer Voraussetzung.

Zweite Chance für EuropaMehr Demokratie, mehr Rechtsstaat, mehr Gewaltenteilung

Zuschauer mit Europa-Flaggen stehen am 15. Mai 2017 in Berlin vor dem Bundeskanzleramt beim Antrittsbesuch des französischen Präsidenten Macron (picture alliance / Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/ZB)

Die ausgestreckte Hand des europafreundlichen, französischen Präsidenten ergreifen: Das fordert der ehemalige NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Nach der Bundestagswahl im September gehe es darum, mit dem Nachbarn im Westen, das Projekt Europa aus der Krise zu führen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Afghanistan  Lob und Kritik für Trump-Entscheidung | mehr

Kulturnachrichten

Schauspiel-Legende Margot Hielscher gestorben | mehr

 

| mehr