Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Merkel kritisiert Umgang mit Pussy Riot

Offene Worte beim Moskau-Besuch der Kanzlerin

Aus Moskau berichtet Stephan Detjen

Es darf Kritik geübt werden: Angela Merkel im Gespräch mit Wladimir Putin (picture alliance / dpa / Yuri Kochetkov / Pool)
Es darf Kritik geübt werden: Angela Merkel im Gespräch mit Wladimir Putin (picture alliance / dpa / Yuri Kochetkov / Pool)

Bei ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Angela Merkel Differenzen in Fragen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit deutlich angesprochen. Auch das harte Urteil gegen die Frauen der Punkband Pussy Riot rügte die Kanzlerin.

Offene Worte im Kreml. Angela Merkel spricht die Themen an, die in Deutschland zunehmend für Zweifel am Modernisierungskurs Wladimir Putins gesorgt haben: Ein Gesetz etwa, das eine Strafverfolgung von russischen Mitarbeitern ausländischer Nichtregierungsorganisationen wegen Landesverrats ermöglichen soll. Putin hatte das Gesetz unmittelbar vor dem Petersburger Dialog unterzeichnet, der den zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen beiden Ländern fördern soll. Man sehe das mit Sorge, sagte die Kanzlerin dem russischen Präsidenten. Bei einer gemeinsamen Begegnung mit den Teilnehmern des Dialogs, darunter viele Jugendliche, sprach Merkel auch den Fall der Moskauer Punkband Pussy Riot an, der in den vergangenen Monaten weltweit für Schlagzeilen und Proteste gesorgt hatte.

"Wenn wir eine Sache haben wie Pussy Riot, die ja nun öffentlich eine große Rolle spielt, dann sagen wir 'ok, das würde auch in Deutschland eine Diskussion hervorrufen, wenn so etwas in einer Kirche passieren würde'. Gar keine Frage. Aber ob man dafür zwei Jahre in Arbeitslager muss als junge Frau, das weiß ich nicht. In Deutschland wäre das jedenfalls so nicht gewesen."

Putin regiert auf solche Stiche Merkels mit routinierter Gelassenheit. Beide kennen sich, Putin weiß, das Merkel die Differenzen in Fragen von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten immer wieder anspricht - und kontert. Da gäbe es doch auch in Deutschland Probleme, etwa wenn es um die Gleichstellung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt gehe. Putin sucht kurz nach dem passenden Wort: Diskriminierung.

Putin und Merkel – beide sind offenkundig in einer Vertrautheit verbunden, die auch öffentliche Kritik aneinander erträgt. Und doch waren die Reizungen im Vorfeld dieses Besuchs der Kanzlerin heftiger als sonst. In einer ungewöhnlich zugespitzten Resolution hatte der Bundestag der Kanzlerin 17 Kritikpunkte mit auf den weg geben. Die jüngsten Putin Gesetze und der Fall Pussy Riot standen weit oben. Moskau hatte mit vernehmbarer Verärgerung reagiert. So etwas müsse man unter Freunden ertragen, sagte Merkel und hatte einen erfahrungsgesättigten Rat an ihre russischen Gesprächspartner mitgebracht.

"Einfach mal die deutsche Zeitung aufschlagen und gucken, was da los ist. Wenn ich immer gleich eingeschnappt wäre, könnte ich keine drei Tage Bundeskanzlerin sein."

Geschmeidiger läuft die Zusammenarbeit, wenn es um konkrete Wirtschaftsprojekte und Regierungsabkommen geht. Acht Minister hat Merkel mit nach Moskau gebracht, eingeübte Routine der Regierungskonsultationen.

Außenminister Westerwelle sondiert, wie sich der Kreml zu den jüngsten Eskalationen im Nahen Osten verhält. Eine hochkarätig besetzte Wirtschaftsdelegation macht gute Geschäfte. Unter anderem saß Siemens-Chef Peter Löscher mit im Kanzler-Jet. Er verkauft in Moskau fast 700 Elektroloks an die russische Staatsbahn. Preis: 2,5 Milliarden Euro. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau fördert mittelständische Unternehmen in Russland. Die Deutsche Börse will den Zugang zum russischen Kapitalmarkt erleichtern.

Russland drängt besonders auf die Erleichterung von Visa-Prozeduren. Die Bundesregierung will hier insbesondere die Einreisegenehmigungen für russische Jugendliche in Austauschprojekten erleichtern.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:01 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 15:05 Uhr Corso - Kultur nach 3

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 15:05 Uhr Entdeckertag

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Referendum in Ungarn"Wir brauchen Ordnung in dem Hause"

Ungarns Botschafter Peter Györkös am 15.02.2016. (dpa / picture-aliiance / Horst Galuschka)

Der ungarische Botschafter in Deutschland verteidigt die Flüchtlingspolitik seines Landes. Peter Györkös sagte im DLF, mit dem Schutz der Außengrenzen habe man auch Deutschland geschützt. Andernfalls wären womöglich drei bis vier Millionen Menschen unkontrolliert eingereist.

Flüchtlingspolitik"Wir haben das nicht geschafft!"

Ein Flüchtling schwent eine Deutschlandfahne in Idomeni an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien. (dpa / Kay Nietfeld)

Zwei Sätze stehen für Angela Merkels Flüchtlingspolitik: "Wir schaffen das" hatte sie vor einem Jahr gesagt. Um jetzt hinterherzuschieben, am liebsten würde sie die Zeit "um viele Jahre zurückspulen". Dabei, so Islamwissenschaftler Fabian Köhler, müssten sich vor allem die Linken eingestehen: "Wir haben das nicht geschafft".

Uraufführung von Mozarts "Zauberflöte"Meisterwerk oder Machwerk?

Ein bisher unbekanntes angebliches Mozart-Porträt ist in der Berliner Gemäldegalerie entdeckt worden. Das 80 mal 62 Zentimeter große Ölgemälde von Johann Georg Edlinger ist wahrscheinlich während Mozarts letztem Aufenthalt in München 1790 entstanden.  (picture alliance / dpa / Staatliche Museen zu Berlin)

Hübsche Musik, aber eine allzu alberne Geschichte: Das war die Meinung vieler Besucher und Kritiker, als sie vor 225 Jahren das erste Mal "Die Zauberflöte" von Wolfgang Amadeus Mozart sahen und hörten.

Drosselung der Ölfördermenge"Eine folgerichtige Entscheidung der Opec"

Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (dpa/picture-alliance/Bernd Wüstneck)

Die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) stehe mittlerweile mit dem Rücken zur Wand, sagte die Wirtschaftswissenschaftlerin Claudia Kemfert im DLF. Wenn ihre Vetreter nicht dauerhaft niedrige Preise akzeptieren wollten, seien sie dazu verpflichtet, das Öl-Angebot zu reduzieren. Zudem müssten sie zeigen, dass die Opec als Organisation noch eine Legitimation habe.

Neutrino-Suche am SüdpolAuf der Jagd nach Geisterteilchen

Das Neutrino-Teleskop IceCube hält am Südpol nach kosmischen Neutrinos Ausschau (IceCube / NSF)

Die Neutrinos sind ein Phänomen. Die Elementarteilchen hinterlassen so gut wie keine Spuren. Sie sind für die Forschung von großer Bedeutung. Am Südpol soll der Forscher Christian Krüger sie mit dem Detektor IceCube finden.

ESA-SONDE ROSETTAEin Weltraumabenteuer in drei Akten

Zwölf Jahre war Raumsonde Rosetta für uns im All. Endlich erreicht sie nach sieben Milliarden Kilometern den Kometen Tschuri - und wird ihre Arbeit für immer beenden. Aber bis zum letzten Moment, soll sie uns mit Bildern und Informationen versorgen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Weltklimapakt  EU ebnet Weg für Ratifizierung | mehr

Kulturnachrichten

Literaturnobelpreis-Bekanntgabe erst am 13. Oktober  | mehr

Wissensnachrichten

Langzeitstudie  Armut macht das Hirn lahm | mehr