Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Ministerpräsident Letta bleibt im Amt

Italiens Parlament beendet Regierungskrise

Italiens Premierminister Enrico Letta hat beide Vertrauensabstimmung gewonnen. (picture alliance / dpa / Fabio Frustaci / Eidon)
Italiens Premierminister Enrico Letta hat beide Vertrauensabstimmung gewonnen. (picture alliance / dpa / Fabio Frustaci / Eidon)

Tagelang war die Zukunft Italiens ungewiss, doch nun ist klar: Ministerpräsident Enrico Letta kann seine Regierungsarbeit fortsetzen. Nach dem Senat sprach auch das Abgeordnetenhaus seiner Regierung mit großer Mehrheit das Vertrauen aus.

<p>435 Abgeordnete stellten sich hinter Enrico Letta, 162 votierten gegen ihn. Letta hat sich damit im Machtkampf gegen Silvio Berlusconi durchgesetzt. Gestärkt durch den Vertrauensbeweis zeigte sich Italiens Ministerpräsident erfreut, die Arbeit seiner Koalition fortsetzen zu können. Italien stecke immer noch tief in der Wirtschaftskrise. Reformgesetze müssten jetzt für Wachstum und Steuerentlastungen sorgen, sagte er. Zu seinen weiteren Zielen zählt es auch, eine Wahlrechtsreform durchzubringen, um stabile Mehrheiten zu erreichen und ein lähmendes Patt wie im vergangenen Frühjahr zu vermeiden. <br /><br />Präsident Giorgio Napolitano zeigte sich erleichtert über das Ende der Regierungskrise. Ministerpräsident Letta habe diese mit Standfestigkeit überwunden, erklärte er in Rom. Auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso begrüßte den Fortbestand der italienischen Regierung. Politische Stabilität sei entscheidend, um die begonnenen Reformen fortzusetzen. <br /><br /></p><p><strong>Überraschende Kehrtwende Berlusconis</strong></p><p>Bereits am Nachmittag hatte Letta klar die erste von zwei Abstimmungen im Senat gewonnen: Von den 305 Senatoren stimmten 235 für seine Regierung, 70 gegen ihn. <br /><br />Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi hatte zuvor überraschend die Mitglieder seiner konservativen Partei Volk der Freiheit (PdL) dazu aufgerufen, doch für Letta zu stimmen. Damit hatte er auf Berichte reagiert, wonach zahlreiche Abgeordnete seiner Partei ihm nicht mehr folgen und der Regierung ihr Vertrauen aussprechen wollten, unter anderem der Parteichef Angelino Alfano. "Es gibt angeblich aus dem PdL 23 namentlich bekannte Senatoren, die sich nicht der Mehrheitsmeinung der Partei anschließen, sondern der Regierung Letta folgen würden", hatte der Politikwissenschaftler und Italien-Experte <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="263880" text="Roman Maruhn schon zuvor im Deutschlandfunk-Interview" alternative_text="Roman Maruhn schon zuvor im Deutschlandfunk-Interview" /> gesagt.<br /><br /><papaya:media src="d76c81dad3dc196ca32320aeb4d48c42" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="Silvio Berlusconi: Seine Zukunft ist nach wie vor offen." popup="yes" />Die PDL bildet gemeinsam mit Lettas Demokratischer Partei (PD) die Regierung. Bislang hatte Berlusconi angekündigt, sie werde seinem Amtsnachfolger das Vertrauen entziehen. Auslöser dafür war eine Verurteilung des 77-jährigen Ex-Regierungschef wegen Steuerbetrugs und der anschließende Ausschluss aus dem Senat durch den Immunitätsausschuss. Am Freitag muss der Ausschuss in zweiter Abstimmung entscheiden, ob es dabei bleibt, anschließend befasst sich das gesamte Plenum mit dem Fall. Welche Konsequenzen die jüngsten Ereignisse für diese Abstimmung haben, ist noch offen.<br /><br /><em>Mehr zum Thema:</em><br /><br /><a class="link_audio_beitrag" href=" http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2013/10/02/drk_20131002_2231_c5dc64b9.mp3" title="DRK-Beitrag vom 2.10. (MP3-Audio)">Italien: Letta gewinnt Vertrauensabstimmung</a> - ein Beitrag von Jan-Christoph Kitzler<br /><a class="link_audio_beitrag" href=" http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2013/10/02/drk_20131002_2235_fde914e8.mp3" title="DRK-Beitrag vom 2.10. (MP3-Audio)"> Berlusconis Segen, Italiens Fluch</a>- ein Kommentar von Tilmann Kleinjung<br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="263806" text="Helfen Berlusconi-Abtrünnige Letta?" alternative_text="Helfen Berlusconi-Abtrünnige Letta?" /> <br> Italiens Premier stellt die Vertrauensfrage<br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="263627" text="Italiens Premier Letta stellt Mittwoch die Vertrauensfrage" alternative_text="Italiens Premier Letta stellt Mittwoch die Vertrauensfrage" /> <br> Reaktion auf Rücktritte von Ministern der Berlusconi-Partei</p>
 

Letzte Änderung: 08.10.2013 23:12 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 21:05 Uhr Jazz Live

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 20:03 Uhr Konzert

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 21:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Zukunft Europas"Wir müssen die Demokratie stärken"

Abgeordnete der französischen Nationalversammlung applaudieren Bundestagspräsident Schäuble, der eine Rede hält. (dpa-bildfunk / Michel Euler)

Bundestagspräsident Schäuble und der Präsident der französischen Nationalversammlung de Rugy haben sich für eine Erneuerung der europäischen Politik ausgesprochen. Dafür sei unter anderem erforderlich, die Rolle der Parlamente in der deutsch-französischen Zusammenarbeit zu stärken, sagten sie anlässlich des 55. Jubiläums der Unterzeichung des Élisée-Vertrages im Dlf.

Zum Buch "Fire and Fury"Populismus gegen Populismus

US-Präsident Donald Trump bei einer Pressekonferenz zur Steuerreform am 22.12.2017 (dpa / Pool via CNP / Mike Theiler)

Im Bestseller "Fire and Fury" schildert Michael Wolff einen zutiefst inkompetenten Präsident – und setzt so Donald Trump unter Druck. Doch dürfen Medienmacher populistische Politik mit populistischem Journalismus beantworten? – Nein, meint Martin Tschechne.

Norbert Bisky über Georg Baselitz"Malerei ist autobiografisch"

Maler Georg Baselitz 

Der Maler Georg Baselitz feiert heute seinen 80. Geburtstag. Sein früherer Meisterschüler Norbert Bisky, selbst berühmter Maler, würdigt ihn als großen Künstler. Baselitz habe vorgelebt, dass Bilder möglichst unbequem sein sollten.

Türkische Offensive in Afrin"Das ist ein Irrsinn, der gestoppt werden muss"

Das Bild zeigt Rauch, der über einer hügeligen Landschaft im Nordwesten Syriens nach Artilleriebeschuss durch die türkische Armee aufsteigt. (dpa-Bildfunk / AP / Lefteris Pitarakis)

Der Linken-Politiker Stefan Liebich kritisiert die türkische Offensive im Norden Syriens und die Reaktion der Bundesregierung darauf. Das Völkerrecht erlaube es nicht, wegen einer gefühlten Bedrohung erlaube in ein anderes Land einzumarschieren. Er forderte die Bundesregierung auf, dies der türkischen Regierung gegenüber deutlich zu machen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Rüstungsexporte  Mehr Ausfuhren in Spannungsgebiete genehmigt | mehr

Kulturnachrichten

Russland verbietet Stalin-Komödie | mehr

 

| mehr