Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Modernisierung oder Sündenfall?

Die Debatte um mögliche Medienzensur sorgt für einen schlechten Start von Ungarns EU-Ratspräsidentschaft

Viktor Orbán, der neue starke Mann in Ungarn (AP)
Viktor Orbán, der neue starke Mann in Ungarn (AP)

Eigentlich wollte sich das Land mit vielen Aktionen und Initiativen von seiner besten Seite zeigen. Doch die am 1. Januar beginnende EU-Ratspräsidentschaft Ungarns wird von der Kontroverse um das neue Mediengesetz überschattet.

Nach Inkrafttreten des neuen Mediengesetzes steht Ungarn unter besonderer Beobachtung. Nach Auffassung des Politologen Zoltan Kiselly zeige sich aber in der Praxis, dass man Gewaltverherrlichung oder jugendgefährdende Inhalte ahnden wolle. Kiselly sagte im Gespräch mit dem Deutschlandfunk, dass Ungarn unter Regierungschef Orbán derzeit eine rasante "Modernisierung" erlebe, die angesichts der starken Polarisierung der Gesellschaft auf Widerstand stoße.

"Pressefreiheit ist uns wichtig": Der stellvertretende Staatssekretär im ungarischen Außenministerium, Gergely Pröhle, hat im Interview mit Deutschlandradio Kultur versucht, die Vorbehalte gegen die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes aufgrund des neuen Mediengesetzes zu besänftigen.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat noch vor der eigenen Jahresbilanz Protest von allen Seiten gegen das neue ungarische Mediengesetz gefordert. Zwar könne die Europäische Union formal wenig machen, räumte Vorstandssprecher Michael Rediske gegenüber Deutschlandradio Kultur ein. Deshalb müssten aber gerade im Zuge der Ratspräsidentschaft Ungarns alle protestieren: "Ungarn wird im Mittelpunkt stehen. Das müssen wir dem Herrn Orban sagen, dass es so nicht geht."

Der ungarische Radiojournalist Zsolt Bogar, der kurz vor Weihnachten für eine Protestschweigeminute suspendiert wurde, rechnet mit Änderungen an dem weltweit kritisierten neuen Mediengesetz seines Landes. "Es ist ein Gesetz, das vielleicht noch verändert werden kann. Ich glaube nicht, dass es funktionieren könnte, wenn es so bleibt", sagte Zsolt Bogar in einem Gespräch mit Deutschlandradio Kultur.

Weitere Beiträge zum Thema Mediengesetz und EU-Ratspräsidentschaft:

Interview mit Erhard Busek: "Man muss sehen, wie das in der Praxis umgesetzt wird"
Interview mit Werner Hoyer: "In Ungarn hat man die internationale Reaktion unterschätzt"
Interview mit Martin Schulz: "Das ist eine schwere Belastung für die Präsidentschaft Ungarns"
Interview mit Daniel Cohn-Bendit: Ungarn bewegt sich "in Richtung kommunistischer Überwachungsdiktatur"
Interview mit Paul Lendvai: "Rückschlag in die Vergangenheit"

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:39 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 23:05 Uhr Lange Nacht

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 23:05 Uhr Fazit

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 19:00 Uhr Club der Republik

Aus unseren drei Programmen

Mladen Ivanic, Vorsitzender des Präsidiums von Bosnien und Herzegowina2025 Verhandlungsauftakt für EU-Beitritt?

Mladen Ivanic, Mitglied des Dreier-Staatspräsidium von Bosnien und Herzegowina (dpa picture alliance/ Michael Kappeler)

Bosnien und Herzegowina könnte ab 2025 ernsthaft über einen EU Beitritt verhandeln. Einen früheren Verhandlungsauftakt hält der amtierende Vorsitzende des Präsidiums von Bosnien und Herzegowina, Mladen Ivanic, für unrealistisch. Ein EU Beitritt für sein Land jedoch die einzige Alternative.

Wildtiere in NotRettung in letzter Sekunde

Fast wäre ein Gullydeckel dem kleinen Eichhörnchen zum Verhängnis geworden. Es wollte durch eines der Löcher schlümpfen und hing fest. Zum Glück informierte eine Frau die Wildtierretter, die das völlig entkräftete Tier im letzten Moment noch befreien konnten.

VenezuelaGesundheitssystem vor dem Kollaps

Der kleine Isaai Camacho (v.r.) wartet mit seiner Mutter am 20.06.2016 am Kinderkrankenhaus «Jorge Lizarraga» der Stadt Valencia in Venezuela (Südamerika) auf eine Behandlung.  (dpa / picture-alliance / Georg Ismar)

Leere Klinik-Apotheken, durchgelegene Betten und marode Gebäude - das staatliche Gesundheitssystem in Venezuela ist völlig am Boden. Die Opposition wirft Präsident Nicolás Maduro vor, den Bürgern die Unterstützung von ausländischen Hilfsorganisationen zu verweigern. Er fürchte um das Image des Landes.

Vereine in DeutschlandEs sterbe der Sport?

Die TG Bornheim in Frankfurt ist einer der deutschen Großvereine. (Deutschlandradio / Marina Schweizer)

Es gibt immer mehr Vereine in Deutschland, aber immer weniger Mitglieder. Insbesondere Sportclubs klagen über Austritte und fehlende Ehrenamtler. Kann Deutschland den Titel als Vereinsweltmeister halten?

Tag der Menschenrechte Wie weit soll man die Wirtschaft auf Menschenrechte verpflichten?

Frauen und Männer arbeiten in der Textilfabrik "One Composite Mills" in Gazipur, einem Vorort der Hauptstadt Dhaka in Bangladesch. (picture alliance / dpa)

Inwieweit wird in Deutschland die Würde aller Menschen geachtet? Michael Windfuhr, Direktor des Instituts für Menschenrechte, plädiert dafür, etwa Unternehmen dazu zu verpflichten, ihre Produktionskette auf die Wahrung von Menschenrechten zu überprüfen.

Literaturnobelpreis 2016 Bob Dylans Shakespeare

Seit mehr als einem halben Jahrhundert prägt und inspiriert Bob Dylan die Kultur seiner Nation und der Welt. Seine Songtexte erscheinen oft rätselhaft. Näher als in diesem Hörsaal können wir dem rätselhaften Songwriter nicht kommen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Türkei  Tote und Verletzte durch Bombenanschlag in Istanbul | mehr

Kulturnachrichten

Nordirischer Schriftsteller John Montague gestorben  | mehr

Wissensnachrichten

Deutsches Kulturerbe  Ostfriesische Teekultur, Skat und Hebammen gehören dazu | mehr