Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Modernisierung oder Sündenfall?

Die Debatte um mögliche Medienzensur sorgt für einen schlechten Start von Ungarns EU-Ratspräsidentschaft

Viktor Orbán, der neue starke Mann in Ungarn
Viktor Orbán, der neue starke Mann in Ungarn (AP)

Eigentlich wollte sich das Land mit vielen Aktionen und Initiativen von seiner besten Seite zeigen. Doch die am 1. Januar beginnende EU-Ratspräsidentschaft Ungarns wird von der Kontroverse um das neue Mediengesetz überschattet.

Nach Inkrafttreten des neuen Mediengesetzes steht Ungarn unter besonderer Beobachtung. Nach Auffassung des Politologen Zoltan Kiselly zeige sich aber in der Praxis, dass man Gewaltverherrlichung oder jugendgefährdende Inhalte ahnden wolle. Kiselly sagte im Gespräch mit dem Deutschlandfunk, dass Ungarn unter Regierungschef Orbán derzeit eine rasante "Modernisierung" erlebe, die angesichts der starken Polarisierung der Gesellschaft auf Widerstand stoße.

"Pressefreiheit ist uns wichtig": Der stellvertretende Staatssekretär im ungarischen Außenministerium, Gergely Pröhle, hat im Interview mit Deutschlandradio Kultur versucht, die Vorbehalte gegen die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes aufgrund des neuen Mediengesetzes zu besänftigen.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat noch vor der eigenen Jahresbilanz Protest von allen Seiten gegen das neue ungarische Mediengesetz gefordert. Zwar könne die Europäische Union formal wenig machen, räumte Vorstandssprecher Michael Rediske gegenüber Deutschlandradio Kultur ein. Deshalb müssten aber gerade im Zuge der Ratspräsidentschaft Ungarns alle protestieren: "Ungarn wird im Mittelpunkt stehen. Das müssen wir dem Herrn Orban sagen, dass es so nicht geht."

Der ungarische Radiojournalist Zsolt Bogar, der kurz vor Weihnachten für eine Protestschweigeminute suspendiert wurde, rechnet mit Änderungen an dem weltweit kritisierten neuen Mediengesetz seines Landes. "Es ist ein Gesetz, das vielleicht noch verändert werden kann. Ich glaube nicht, dass es funktionieren könnte, wenn es so bleibt", sagte Zsolt Bogar in einem Gespräch mit Deutschlandradio Kultur.

Weitere Beiträge zum Thema Mediengesetz und EU-Ratspräsidentschaft:

Interview mit Erhard Busek: "Man muss sehen, wie das in der Praxis umgesetzt wird"
Interview mit Werner Hoyer: "In Ungarn hat man die internationale Reaktion unterschätzt"
Interview mit Martin Schulz: "Das ist eine schwere Belastung für die Präsidentschaft Ungarns"
Interview mit Daniel Cohn-Bendit: Ungarn bewegt sich "in Richtung kommunistischer Überwachungsdiktatur"
Interview mit Paul Lendvai: "Rückschlag in die Vergangenheit"

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:39 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 17:05 Uhr Wirtschaft und Gesellschaft

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 17:07 Uhr Studio 9

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Obdachlose in GriechenlandFührung durch die Hinterhöfe Athens

Ein Obdachloser liegt auf seinem Schlafplatz auf dem Bürgersteig vor einer Filiale der Emporiki Bank in Athen

Die Wirtschaftskrise hat die Griechen besonders hart getroffen - auf Arbeitslosigkeit folgte häufig ein Leben auf der Straße. Doch einige der Obdachlosen haben nun einen neuen Job: Sie organisieren Stadtführungen in die dunklen Ecken Athens.

Junge Frauen beim ISPartnersuche im Dschihad

Ein von Dschihadisten ausgehändigtes Foto zeigt mutmaßliche Mitglieder der Terrorgruppe IS, darunter der Militärchef und gebürtiger Georgier Abu Omar al-Shishani (links)

Mehrere hundert Mädchen und Frauen aus Europa sollen nach Syrien gereist sein, um sich der Terrorgruppe IS anzuschließen. Viele von ihnen hoffen, dort einen Ehemann zu finden, sagt Florian Endres vom Bundesamt für Migration.

NotfallIn drei Minuten vor Ort

United Hazalah ist eine mobile Gruppe von freiwilligen Ersthelfern in Israel. Dank App und "Ambucycles" sind sie innerhalb von drei Minuten beim Patienten - der Krankenwagen braucht in Deutschland zum Beispiel deutlich länger.

Georgiens Aussenministerin"Russland will wieder Sowjetunion herstellen"

Die georgische Außenministerin Maia Panjikidze

Mit Sorge beobachtet Georgiens Außenministerin die Ereignisse in der Ukraine. Russland verfolge den Plan, "möglichst viele Länder unter seinen Einfluss zu bringen", sagte Maia Panjikidze im DLF. Ihr Land arbeite daran, fit für EU und Nato zu werden.

TarifverhandlungenGewerkschaften sollen Verhältnismäßigkeit wahren

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky (M), gibt am 17.10.2014 in Dresden (Sachsen) auf dem Hauptbahnhof ein Pressestatement zu neuen Streiks am Wochenende

Spartengewerkschaften wie die GDL hätten durchaus ihren Sinn, um bestimmte Berufsgruppen adäquat zu vertreten, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Justus Haucap. Allerdings müssten diese in sensiblen Bereichen wie bei der Bahn gewissen Verhaltensregeln einhalten.

Sprechende Tiere"Hello there"

Ein Seehund imitiert menschliche Stimmen, eine Elefantendame klingt wie ein LKW - und Mäuse singen bei ihrem Balzgesang auch gern mal fremde Noten. Ein Tiergespräch über Stimm-Imitatoren und copycats.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

US-Außenminister Kerry  würdigt deutsches Engagement gegen IS | mehr

Kulturnachrichten

"heute-show":  Online-Petition unterstützt ZDF-Redaktion im Streit mit dem Bundestag | mehr

Wissensnachrichten

WHO  1,5 Millionen Tuberkulose-Tote in 2013 | mehr