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Moskau verweigert sich Greenpeace-Prozess

Russland lehnt Zusammenarbeit mit Seegerichtshof ab

Das Greenpeace-Schiff "Arctic Sunrise" ist von Russland beschlagnahmt worden (picture alliance / dpa)
Das Greenpeace-Schiff "Arctic Sunrise" ist von Russland beschlagnahmt worden (picture alliance / dpa)

Die russische Regierung will das geplante Verfahren vor dem Internationalen Seegerichtshof um die inhaftierten Greenpeace-Aktivisten blockieren. Geklagt hatten die Niederlande, die die Freilassung der Crew fordern.

<p>Das Außenministerium in Moskau teilte mit, dass die russische Seite das internationale Verfahren nicht anerkenne und auch nicht vorhabe, an den Verhandlungen teilzunehmen. Darüber habe man die Niederlande und den Internationalen Seegerichtshof (ISGH) bereits informiert. <br /><br />Das Ministerium beruft sich darauf, dass Russland das UN-Seerechtsübereinkommen 1997 nur teilweise ratifiziert habe. So habe Moskau damals betont, keine Entscheidungen anzuerkennen, welche die nationale Souveränität einschränkten. Das sieht das Außenministerium für den aktuellen Fall aber gegeben. <br /><br /><papaya:media src="dae2413e4ac940bb9feb0b41d7e8a596" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="Der niederländische Greenpeace-Aktivist Mannes Ubels vor russischen Richtern" popup="yes" /></p><p><strong>Niederlande fordern Freilassung der Crew</strong></p><p>Den Haag hatte die Klage eingereicht, weil das Greenpeace-Schiff "Arctic Sunrise" unter niederländischer Flagge fährt. Außenminister Frans Timmermans forderte am Montag die sofortige Freilassung der 30 Greenpeace-Aktivisten und Begleiter sowie die Freigabe des Schiffs. "Die Niederlande wollen, dass die Besatzung und das Schiff freigelassen werden, solange das Verfahren in Russland läuft", sagte Timmermanns. Der Außenminister hatte das Aufbringen der "Arctic Sunrise" zuvor bereits als "illegal" bezeichnet.<br /><br />Das Greenpeace-Schiff war Mitte September nach einem spektakulären Protest gegen russische Ölbohrungen in der Arktis von Sicherheitskräften geentert werden. Seitdem sind die 30 Männer und Frauen in der russischen Hafenstadt Murmansk inhaftiert und <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="265741" text="wegen angeblich &quot;bandenmäßiger Piraterie&quot; angeklagt" alternative_text="wegen angeblich &quot;bandenmäßiger Piraterie&quot; angeklagt" />. Ihnen drohen bis zu 15 Jahre Haft. Eine Greenpeace-Sprecherin sagte, den Inhaftierten gehe es den "Umständen entsprechend gut". Die Organisation gehe davon aus, "dass das Recht siegen wird".<br /><br />Der von Den Haag angerufene Seegerichtshof wird sich voraussichtlich in zwei bis drei Wochen mit dem Fall befassen. Ein Richterspruch wird in etwa vier Wochen erwartet. Das Gericht könnte dann verlangen, dass die Aktivisten vorläufig auf freien Fuß kommen.<br /><br /><em>Mehr zum Thema auf dradio.de:</em><br /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="266002" text="Streit um Greenpeace-Aktivisten" alternative_text="Streit um Greenpeace-Aktivisten" /> - Belastete Beziehung zwischen Niederlande und Russland<br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="265455" text="Gefangen jenseits des Polarkreises" alternative_text="Gefangen jenseits des Polarkreises" /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="263124" text="Russland setzt Greenpeace-Aktivisten fest" alternative_text="Russland setzt Greenpeace-Aktivisten fest" /> - Besatzung der "Arctic Sunrise" in Haft<br /><LI_1871076> Klimaforscher warnen vor eisfreiem Sommer am Nordpol</LI_ 1871076></p>
 

Letzte Änderung: 24.10.2013 23:12 Uhr

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