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Mursi ruft Assad zum Rücktritt auf

Ägypten will Iran in Lösung des Syrien-Konflikts einbinden

Ägyptens Präsident Mohammed Mursi
Ägyptens Präsident Mohammed Mursi (picture alliance / dpa / Romain Beurrier)

Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat die Bildung eines Quartetts aus Ägypten, Saudi-Arabien, der Türkei und dem Iran angekündigt, um über die Krise in Syrien zu beraten. Ob sich die Gruppe auf eine einheitliche Haltung verständigen kann, gilt aber als ungewiss.

In seiner ersten Ansprache vor der Arabischen Liga als Präsident rief Mursi die Länder der Region auf, sich für ein Ende des Blutvergießens in Syrien einzusetzen. Die Zeit für Reformankündigungen sei vorbei. "Jetzt muss ein Wandel erfolgen", betonte Mursi. Ein Quartett aus Ägypten, Saudi-Arabien, der Türkei und dem Iran solle über den Konflikt beraten. Wie und wo das Quartett zusammenkommen soll, blieb aber offen.

Mursi erklärte außerdem, Assad müsse aus der Geschichte lernen und zurücktreten. Für Reformen sei es zu spät. Das syrische Volk habe bereits seine Entscheidung getroffen. "Herumtaktieren, Hinauszögern und Zeitvergeuden sind nicht angebracht", sagte Mursi.

Erdogan bezeichnet Syrien als Terroristenstaat

In der Türkei wächst unterdessen die Frustration über die Blockade der Weltmächte im Sicherheitsrat. "Die Massaker, die durch die unterschiedlichen Positionen der internationalen Gemeinschaft noch verstärkt werden, weiten sich aus", warnte Ministerpräsident Tayyip Erdogan vor Mitgliedern seiner Regierungspartei AK. "Das Regime in Syrien ist nunmehr zum Terroristenstaat geworden", erklärte Erdogan.

Russland und China blockieren im Sicherheitsrat Resolutionen des Westens, mit denen Assad zum Einlenken gezwungen werden sollte. Die Untätigkeit des Weltsicherheitsrats und der internationalen Gemeinschaft gebe Syrien die "Kraft, sein Massaker fortzusetzen", sagte Erdogan.

Ganz anders bewertet Teheran die Situation. Der Iran gilt als engster Verbündeter Syriens. Einem Zeitungsbericht zufolge hat der Iran seine Militärlieferungen an das Regime in Damaskus wieder aufgenommen. Das Material werde über den irakischen Luftraum nach Syrien gebracht, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf US-Regierungskreise in Washington. Die Lieferungen waren im März eingestellt worden, nachdem die USA Druck auf den Irak ausgeübt hatten. Im Juli seien die Flüge aber wieder aufgenommen worden, hieß es unter Berufung auf ranghohe Regierungsvertreter.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:57 Uhr

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