Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Nato stationiert Flugabwehr in der Türkei

Bundeswehr soll Teil der Mission sein

Eine Luftabwehrrakete auf dem Bundeswehr-Truppenübungsplatz Heuberg bei Sigmaringen
Eine Luftabwehrrakete auf dem Bundeswehr-Truppenübungsplatz Heuberg bei Sigmaringen (dpa / Patrick Seeger)

Die Nato entsendet Flugabwehr-Batterien in die Türkei - dem Wunsch Ankaras wird also stattgegeben. Die Raketen vom Typ "Patriot" sollen die Grenze zum benachbarten Syrien sichern. Aller Voraussicht nach soll auch die Bundeswehr Teil der Mission sein.

Die Außenminister der 28 Nato-Staaten haben in Brüssel beschlossen, «Patriot»-Flugabwehrraketen im türkischen Grenzgebiet zu Syrien zu stationieren. Mit dem Waffensystem soll das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an Angriffen auf türkisches Gebiet gehindert werden. Deutschland, die Niederlande und die USA sollen die Abwehrraketen und deren Bedienmannschaften innerhalb weniger Wochen in die Türkei schicken - nur sie verfügen über das modernste Patriot-System.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte, noch in dieser Woche werde das Bundeskabinett einen Beschluss zur Entsendung der «Patriot»-Raketen fassen und den Bundestag um Zustimmung bitten. Über die genau Zahl der Raketen und deren Stationierungsorte wurde noch nicht entschieden.

Nach Angaben von Nato-Diplomaten betonten die Außenminister in einer Erklärung, dass die Abwehrraketen ausschließlich dem Schutz und der Verteidigung des Bündnispartners Türkei dienen sollen. Sie dürften nicht eingesetzt werden, um etwa eine Flugverbotszone über Syrien zu kontrollieren.

Das System kann Flugzeuge, Marschflugkörper und auch ballistische Raketen auf eine Entfernung von knapp 70 Kilometern abschießen. Zur Abwehr von Granatbeschuss, der bisherigen Hauptbedrohung auf der türkischen Seite der syrischen Grenze, ist es aber nicht geeignet.

Deutliche Warnung vor Chemiewaffen-Einsatz

 US-Präsident Barack Obama: "Der Einsatz von chemischen Waffen ist und wäre völlig inakzeptabel"US-Präsident Barack Obama: "Der Einsatz von chemischen Waffen ist und wäre völlig inakzeptabel." (picture alliance / dpa / Michael Reynolds)Zuvor hatten die NATO-Außenminister das syrische Regime eindringlich vor dem Einsatz chemischer Waffen gewarnt und mit Konsequenzen durch die internationale Gemeinschaft gedroht. Falls die Regierung in Damaskus im Kampf gegen die Opposition chemische Kampfstoffe einsetzen sollte, würde dies laut Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen eine sofortige Reaktion der internationalen Gemeinschaft nach sich ziehen. Auch US-Präsident Barack Obama warnte die syrische Regierung derweil erneut vor dem Einsatz von Chemiewaffen und drohte für den Fall mit Konsequenzen. Mit diesem Schritt wäre für die USA eine rote Linie überschritten. "Wir können nicht zulassen, dass das 21. Jahrhundert sich durch die schlimmsten Waffen des 20. Jahrhunderts verfinstert», sagte Obama in einer in Washington gehaltenen Rede. "Wenn Sie den tragischen Fehler begehen, diese Waffen einzusetzen, wird dies Konsequenzen haben und Sie werden dafür zur Verantwortung gezogen", sagte der US-Präsident an die Adresse von Präsident Assad.

Auch Bundesaußenminister Westerwelle warnte, wer chemische Waffen gegen die eigene Bevölkerung einsetze, überschreite eine "rote Linie" und werde sich dafür international verantworten müssen. Die Entsendung der "Patriot"-Systeme sei deshalb "ein klares Signal an das Regime von Assad, mit der Gewalt und den Übergriffen auf das Staatsgebiet der Türkei aufzuhören".

Seit Anfang Oktober durch syrischen Beschuss fünf Menschen im türkischen Grenzgebiet getötet wurden, liefern sich beide Seiten Artillerie- und Mörsergefechte über die Grenze hinweg.

Experten: Syrien verfügt über Chemiewaffen-Arsenal

Laut Experten verfügen Assads Streitkräfte über Hunderte, wenn nicht Tausende Tonnen Senfgas, Sarin und VX. Allerdings gehört Syrien zu den Unterzeichnern des Genfer Protokolls von 1925, der den Einsatz von chemischen und biologischen Waffen untersagt. Die syrische Führung erklärte Ende Juli, Chemiewaffen im Fall eines Angriffs aus dem Ausland einsetzen zu wollen, nicht aber gegen die eigene Bevölkerung. Es war das erste Mal, dass Damaskus offen den Besitz von Chemiewaffen einräumte. Obama drohte daraufhin im August erstmals direkt mit einem militärischen Eingreifen in Syrien.

Der syrische Außenminister Walid al-Muallim hatte den USA im Oktober vorgeworfen, die Debatte über das Chemiewaffen-Arsenal seines Landes als Vorwand für ein militärisches Eingreifen in Syrien nutzen zu wollen. Al-Muallim zog dabei eine Parallele zum Irak-Krieg von 2003, zu dessen Rechtfertigung die USA unter anderem das angebliche Chemiewaffen-Arsenal Bagdads angeführt hatten. Dies stellte sich nach der Invasion als falsch heraus.

Mehr zum Thema auf dradio.de:

Das offizielle Ende der Chemiewaffen: Vor 20 Jahren billigte die UN-Abrüstungskonferenz das Verbot von Chemiewaffen (Kalenderblatt)

Rolf Mützenich: Syrische Oppositionsgruppen müssen aufeinander zugehen: SPD-Politiker warnt vor einer übereilten Bildung einer Übergangsregierung (Interview)

Wenig Interesse in Washington an Intervention in Syrien: USA-Experte Josef Braml charakterisiert Obamas Drohung als Abschreckungsstrategie



Mehr bei deutschlandradio.de
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:02 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 23:10 Uhr Das war der Tag

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 23:05 Uhr Fazit

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

VogelgrippeImmer neue H5-Viren in Südostasien

Ein Schild informiert am 06.11.2014 über den Ausbruch der Geflügelpest in einem Mastputenbetrieb im Kreis Vorpommern-Greifswald.

Wie H5N8 - eine vergleichsweise junge Virusvariante der Vogelgrippe - aus Asien nach Europa gelangte, ist noch nicht vollständig geklärt. Im Verdacht stehen unter anderem Zugvögel. Was den Forschern aber große Sorgen bereitet: H5N8 ist bei weitem nicht das einzige neue H5-Virus, das in Asien zirkuliert.

Band "Von Spar"Stilistischer Wechsel als Prinzip

Eine Discokugel, aufgenommen am 04.12.2012 in München (Bayern)

Die Kölner Band Von Spar erfüllt eigentlich nur eine Erwartung richtig: die, keine Erwartungen zu erfüllen. Stilistisch bedient sich die Band überall – warum, hat der Gitarrist Christopher Marquez in der "Tonart" erklärt.

Wiegald Boning"Bin der Musik ja immer treu geblieben"

Wiegald Boning in der Talksendung "Thadeusz" im Januar 2014.

Wiegald Boning kennen viele hauptsächlich als Comedian. Eigentlich schlägt sein Herz aber für die Musik. Er ist Mitinhaber eines Plattenlabels und hat jetzt sein neues Album "New Wave" rausgebracht. Wie das klingt und wieso er eigentlich noch in der FDP ist, hat er im DLF erklärt.

MaliKrise ohne Ende

UNO-Truppen auf Patrouille in Mali in Westafrika.

Die Lage im westafrikanischen Mali bleibt prekär - auch trotz internationaler Militäreinsätze, die die Situation stabilisieren sollten. Grundlegende Krisen in dem Land bleiben ungelöst und die malischen Milizen haben offenbar genug Ressourcen für einen längeren Widerstand.

Frage des Tages"Läuft bei Dir?"

"Läuft bei Dir" ist als WhatsApp-Nachricht auf einem Smartphone zu sehen.

Das "Jugendwort des Jahres" ist in diesem Jahr kein Wort, sondern ein Satz: "Läuft bei Dir." Die Sprachforscherin Heike Wiese hat diesen noch nicht so oft gehört - hält ihn aber für jugendtypisch.

TechnikLeise rieselt der Schnee

An technisch erzeugtem Schnee wird schon lange geforscht, nicht erst seit unsere Winter immer unbeständiger und schneearmer werden. Typisch sind Schneekanonen, mit denen Pisten präpariert werden. Kritisiert wird der hohe Energieverbrauch bei der Herstellung des Schnees.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Atomgespräche mit dem Iran  werden bis Juli 2015 verlängert | mehr

Kulturnachrichten

Akzeptiert:  Kunstmuseum Bern nimmt Gurlitt-Erbe an | mehr

Wissensnachrichten

Biologie  Tiere stehlen Giftgene von Bakterien | mehr