Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Netanjahu sucht eine Koalition

Nach den Wahlen Patt im Parlament

Netanjahu hat es wohl geschafft, muss aber Verluste hinnehmen
Netanjahu hat es wohl geschafft, muss aber Verluste hinnehmen (picture alliance / dpa)

Nach der Parlamentswahl in Israel steht das Land nun vor einer schwierigen Regierungsbildung. Denn das rechte Lager und die Mitte-Links-Parteien liegen gleichauf und verfügen jeweils über die Hälfte der Sitze im Parlament.

Die bisherige Koalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verlor elf Mandate, bleibt aber mit 31 Sitzen stärkste Kraft. Auf Platz zwei kommt die neu gegründete Zentrumspartei des früheren Journalisten Jair Lapid mit 19 Sitzen. Es folgen die Arbeitspartei und die Siedlerpartei "Das jüdische Haus".

Netanjahu wird wohl im Amt bleiben. Er erklärte, er strebe eine breite Koalition an. Wie er das angesichts der Differenzen in Fragen des Friedensprozesses, der Wehrpflicht und der Sozialpolitik hinbekommen will, ist offen.

Insgesamt steht der Knesset also ein Patt zwischen den beiden politischen Lagern bevor. Von den 120 Mandaten werden je 60 dem religiös-nationalistisch-rechten Lager einerseits und dem Mitte-Links-Lager inklusive der arabischen Parteien andererseits zugeordnet.

Avi Primor, von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in DeutschlandAvi Primor, von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in Deutschland (picture alliance / dpa / Fredrik von Erichsen)

Primor: Hohle Slogans

Avi Primor, ehemaliger israelischer Botschafter in Deutschland, warf Regierungschef Netanjahu vor, einen Wahlkampf mit dem Schlagwort "Angst" geführt zu haben. "Die wiederholten Slogans, die man von ihm hört, und die jetzt hohl ankommen, überzeugen die Leute nicht mehr", sagte Primor im Deutschlandfunk. Zudem habe der Ministerpräsident Reformen versprochen, ohne sie umzusetzen. Viele Menschen warteten auf die Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage.

Die Politik der Netanjahu-Regierung sei für den Friedensprozess nicht förderlich gewesen, sagte der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe Jerzy Montag im selben Programm. Es sei zu befürchten, dass sich das in einer schwachen Wiederauflage nicht ändern werde. "Dass die Kritik an der Politik der jetzigen Regierung berechtigt ist, daran habe ich persönlich jedenfalls keine Zweifel", so Montag.

Der Historiker Moshe Zimmermann erwartet hingegen, dass Netanjahu mit Parteien koalieren wird, die den Friedensprozess in Israel unterstützen, wie er im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte. Damit würde der israelische Premier auch die USA und die Europäer zufriedenstellen. Dennoch glaubt Zimmermann, dass es über Kurz oder Lang zu einem Bruch einer solchen Koalition kommen wird.

Benjamin Netanjahu habe sich zu sehr auf seine Rolle als "starker Ministerpräsident" verlassen, lautet die Interpretation unseres Korrespondenten Torsten Teichmann. Ihm sei nicht gelungen, ein schlüssiges Wahlprogramm zusammenzustellen. Das Ergebnis sei für Netanjahu im Grunde ein Desaster.

Mehr zum Thema auf dradio.de:
Historiker gibt neuer israelischer Regierung kaum Chancen - Moshe Zimmermann erwartet Riss der neuen Koalition
Der Wunsch nach Einheit - Junge Israelis vor der Wahl
Zu wenig und zu spät - Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik durch Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
Differenzen zwischen Israel und Deutschland nehmen zu - Besuch von Benjamin Netanjahu in Berlin

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:05 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 12:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 12:05 Uhr Studio 9 kompakt

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Präsidentschaftswahl in Rumänien"Man traut Klaus Johannis vieles zu"

Eine Frau geht an einem Wahlplakat eines Kandidaten für die rumänische Präsientschaftswahl, Klaus Johannis, vorbei.

Ein Sachse könnte Rumäniens neuer Präsident werden: Der deutschstämmige Klaus Johannis punkte bei den Wählern mit seinem Erfolg als Bürgermeister, aber auch durch den guten Ruf der Deutschen, meint der Politologe und Rumänien-Kenner Sven-Joachim Irmer.

Flüchtlinge im Mittelmeer"Wir rechnen mit mehr Toten"

Auf einem Boot sind Flüchtlinge dicht gedrängt.

Das baldige Ende der Flüchtlings-Rettungsaktion Mare Nostrum zeige, dass es sich bei der Aktion um eine Ausnahme gehandelt habe, sagte Judith Gleitze von der Menschenrechtsorganisation borderline-europe im Deutschlandfunk. Angesichts der großen Flüchtlingsströme sei die Entscheidung aber eine Katastrophe.

RapSkizzen in blau-grau

Der Hamburger Produzent Ill Will und der Wiesbadener MC Eloquent sorgten mit ihrem gemeinsamen Erstling "Skizzen In Blau" für Aufsehen. Nun erscheint der zweite Teil, "Skizzen in Grau", über das Label Sichtexot, das nicht umsonst als eines der interessantesten Underground-Label im Deutschrap gilt.

Literarische SpurensucheRomane über die mittlere Generation Ost

Skateboard-Fahrer auf dem Berliner Alexanderplatz

Der Mauerfall ist der biografische Dreh- und Angelpunkt für die "mittlere Generation Ost". Wofür stehen Schriftsteller dieser Generation, was macht sie aus, welche Geschichten haben sie zu erzählen? Eine literarische Spurensuche.

GesichtserkennungWer lacht, zahlt

Ein Comedy-Theater in Barcelona hat Eintrittspreise abgeschafft. Stattdessen zahlen die Zuschauer pro Lacher - abgerechnet wird mit Hilfe von Gesichtserkennungssoftware.

Präsidentschaftswahl in RumänienKampf um ein Amt mit wenig Macht

Rümänische Fußgänger passieren eine Reihe Straßenlaternen, an denen Wahlplakate der Bewerber für die rumänische Präsidentschaftswahl hängen.

In Rumänien hat der Staatspräsident nur wenige Machtbefugnisse, wird am Sonntag aber direkt vom Volk gewählt. Für die Sozialdemokraten geht Premierminister Victor Ponta ins Rennen, mit dem scheidenden Amtsinhaber Basescu verbindet ihn eine herzliche Feindschaft. 

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Steinmeier: Russland  muss in Ukraine-Politik Taten folgen lassen | mehr

Kulturnachrichten

Forscher wollen Goethes Gesamtwerk  online stellen | mehr

Wissensnachrichten

Zensur  Facebook will helfen Internetblockaden zu umgehen | mehr