Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

Netanjahu sucht eine Koalition

Nach den Wahlen Patt im Parlament

Netanjahu hat es wohl geschafft, muss aber Verluste hinnehmen
Netanjahu hat es wohl geschafft, muss aber Verluste hinnehmen (picture alliance / dpa)

Nach der Parlamentswahl in Israel steht das Land nun vor einer schwierigen Regierungsbildung. Denn das rechte Lager und die Mitte-Links-Parteien liegen gleichauf und verfügen jeweils über die Hälfte der Sitze im Parlament.

Die bisherige Koalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verlor elf Mandate, bleibt aber mit 31 Sitzen stärkste Kraft. Auf Platz zwei kommt die neu gegründete Zentrumspartei des früheren Journalisten Jair Lapid mit 19 Sitzen. Es folgen die Arbeitspartei und die Siedlerpartei "Das jüdische Haus".

Netanjahu wird wohl im Amt bleiben. Er erklärte, er strebe eine breite Koalition an. Wie er das angesichts der Differenzen in Fragen des Friedensprozesses, der Wehrpflicht und der Sozialpolitik hinbekommen will, ist offen.

Insgesamt steht der Knesset also ein Patt zwischen den beiden politischen Lagern bevor. Von den 120 Mandaten werden je 60 dem religiös-nationalistisch-rechten Lager einerseits und dem Mitte-Links-Lager inklusive der arabischen Parteien andererseits zugeordnet.

Avi Primor, von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in DeutschlandAvi Primor, von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in Deutschland (picture alliance / dpa / Fredrik von Erichsen)

Primor: Hohle Slogans

Avi Primor, ehemaliger israelischer Botschafter in Deutschland, warf Regierungschef Netanjahu vor, einen Wahlkampf mit dem Schlagwort "Angst" geführt zu haben. "Die wiederholten Slogans, die man von ihm hört, und die jetzt hohl ankommen, überzeugen die Leute nicht mehr", sagte Primor im Deutschlandfunk. Zudem habe der Ministerpräsident Reformen versprochen, ohne sie umzusetzen. Viele Menschen warteten auf die Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage.

Die Politik der Netanjahu-Regierung sei für den Friedensprozess nicht förderlich gewesen, sagte der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe Jerzy Montag im selben Programm. Es sei zu befürchten, dass sich das in einer schwachen Wiederauflage nicht ändern werde. "Dass die Kritik an der Politik der jetzigen Regierung berechtigt ist, daran habe ich persönlich jedenfalls keine Zweifel", so Montag.

Der Historiker Moshe Zimmermann erwartet hingegen, dass Netanjahu mit Parteien koalieren wird, die den Friedensprozess in Israel unterstützen, wie er im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte. Damit würde der israelische Premier auch die USA und die Europäer zufriedenstellen. Dennoch glaubt Zimmermann, dass es über Kurz oder Lang zu einem Bruch einer solchen Koalition kommen wird.

Benjamin Netanjahu habe sich zu sehr auf seine Rolle als "starker Ministerpräsident" verlassen, lautet die Interpretation unseres Korrespondenten Torsten Teichmann. Ihm sei nicht gelungen, ein schlüssiges Wahlprogramm zusammenzustellen. Das Ergebnis sei für Netanjahu im Grunde ein Desaster.

Mehr zum Thema auf dradio.de:
Historiker gibt neuer israelischer Regierung kaum Chancen - Moshe Zimmermann erwartet Riss der neuen Koalition
Der Wunsch nach Einheit - Junge Israelis vor der Wahl
Zu wenig und zu spät - Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik durch Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
Differenzen zwischen Israel und Deutschland nehmen zu - Besuch von Benjamin Netanjahu in Berlin

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:05 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 21:05 Uhr Querköpfe

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 20:03 Uhr Konzert

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Bergtouren in NepalSolidarisch mit den Sherpas

Der Extrembergsteiger Reinhold Messner kritisiert den Tourismus am Mount Everest. Hunderte von nepalesischen Bergführern würden "ihren Kopf dafür in die Schlinge legen", damit "reiche Leute" den Gipfel erreichen.

20 Jahre BahnreformNoch immer Herrin der Schiene

Teil des Berliner Hauptbahnhofs (tief), aufgenommen am 12.09.2013. Der Bahnhof beherbergt fünf Verteilerebenen, der Höhenunterschied zwischen der obersten und untersten Ebene liegt bei 25 Metern. Foto: Peter Endig

Vor 20 Jahren entstand die Deutsche Bahn in ihrer heutigen Form. Die Länder bestimmen, wie viele Nahverkehrs- und Regionalzüge in ihrem Gebiet fahren sollen und es herrscht zudem Wettbewerb auf der Schiene. Doch es gibt auch Probleme.

Tourette-SyndromElektrische Ströme gegen die Tics

Das Modell eines menschlichen Gehirns

Unkontrollierte Zuckungen, Flüche und Beschimpfungen: Wer am Tourette-Syndrom erkrankt ist, leidet stark unter den Folgen. Nun aber gibt es Hoffnung für Betroffene: Hirnschrittmacher lassen die Tics fast völlig verschwinden.

Netzpolitik"Signal an Überwachungsstaaten"

Ein Messebesucher sitzt am 09.03.2014 auf dem Messegelände der CeBIT in Hannover (Niedersachsen) auf dem Stand der Firma VDE.

Der Rechtsexperte Matthias Kettemann sieht die Macht im Internet ungleich verteilt. Er pocht auf ein internationales Internetrecht. Das auf der Konferenz "Net Mundial" diskutierte "Multi-Stakeholder-Modell" hält er nicht für durchführbar.

Massaker im Südsudan"Die Katastrophe ist schon da"

Ein Foto des Kinderhilfswerks UNICEF zeigt drei Kinder in der südsudanesischen Stadt Mingkaman, während sie erschöpft darauf warten, als Hilfesuchende registriert zu werden.

Die Vereinten Nationen berichten von einem Massaker mit Hunderten Toten im Südsudan. Solche brutalen Übergriffe finden seit Mitte Dezember immer wieder statt, sagte Sudan-Expertin Marina Peter im DLF. Es drohe ein Ausmaß wie in Ruanda 1994.

ChronobiologieSpätschichten für Nachteulen

Zu müde zum Arbeiten

Der Kurort Bad Kissingen dreht am Rad der Zeit und will Erkenntnisse der Chronobiologie auf das Leben in der Stadt übertragen. Wer gerne früh aufsteht soll Frühschichten, Nachteulen dagegen spätere Dienste übernehmen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Israel und USA  reagieren skeptisch auf innerpalästinensische Einigung | mehr

Kulturnachrichten

Messner:  Touristische Mount-Everest-Besteigungen sind fragwürdig | mehr

Wissensnachrichten

Biologie  Biologie: Eines der größten Korallenriffe in 500 Metern Tiefe entdeckt | mehr