Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Netanjahu sucht eine Koalition

Nach den Wahlen Patt im Parlament

Netanjahu hat es wohl geschafft, muss aber Verluste hinnehmen (picture alliance / dpa)
Netanjahu hat es wohl geschafft, muss aber Verluste hinnehmen (picture alliance / dpa)

Nach der Parlamentswahl in Israel steht das Land nun vor einer schwierigen Regierungsbildung. Denn das rechte Lager und die Mitte-Links-Parteien liegen gleichauf und verfügen jeweils über die Hälfte der Sitze im Parlament.

Die bisherige Koalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verlor elf Mandate, bleibt aber mit 31 Sitzen stärkste Kraft. Auf Platz zwei kommt die neu gegründete Zentrumspartei des früheren Journalisten Jair Lapid mit 19 Sitzen. Es folgen die Arbeitspartei und die Siedlerpartei "Das jüdische Haus".

Netanjahu wird wohl im Amt bleiben. Er erklärte, er strebe eine breite Koalition an. Wie er das angesichts der Differenzen in Fragen des Friedensprozesses, der Wehrpflicht und der Sozialpolitik hinbekommen will, ist offen.

Insgesamt steht der Knesset also ein Patt zwischen den beiden politischen Lagern bevor. Von den 120 Mandaten werden je 60 dem religiös-nationalistisch-rechten Lager einerseits und dem Mitte-Links-Lager inklusive der arabischen Parteien andererseits zugeordnet.

Avi Primor, von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in Deutschland (picture alliance / dpa / Fredrik von Erichsen)Avi Primor, von 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in Deutschland (picture alliance / dpa / Fredrik von Erichsen)

Primor: Hohle Slogans

Avi Primor, ehemaliger israelischer Botschafter in Deutschland, warf Regierungschef Netanjahu vor, einen Wahlkampf mit dem Schlagwort "Angst" geführt zu haben. "Die wiederholten Slogans, die man von ihm hört, und die jetzt hohl ankommen, überzeugen die Leute nicht mehr", sagte Primor im Deutschlandfunk. Zudem habe der Ministerpräsident Reformen versprochen, ohne sie umzusetzen. Viele Menschen warteten auf die Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage.

Die Politik der Netanjahu-Regierung sei für den Friedensprozess nicht förderlich gewesen, sagte der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe Jerzy Montag im selben Programm. Es sei zu befürchten, dass sich das in einer schwachen Wiederauflage nicht ändern werde. "Dass die Kritik an der Politik der jetzigen Regierung berechtigt ist, daran habe ich persönlich jedenfalls keine Zweifel", so Montag.

Der Historiker Moshe Zimmermann erwartet hingegen, dass Netanjahu mit Parteien koalieren wird, die den Friedensprozess in Israel unterstützen, wie er im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte. Damit würde der israelische Premier auch die USA und die Europäer zufriedenstellen. Dennoch glaubt Zimmermann, dass es über Kurz oder Lang zu einem Bruch einer solchen Koalition kommen wird.

Benjamin Netanjahu habe sich zu sehr auf seine Rolle als "starker Ministerpräsident" verlassen, lautet die Interpretation unseres Korrespondenten Torsten Teichmann. Ihm sei nicht gelungen, ein schlüssiges Wahlprogramm zusammenzustellen. Das Ergebnis sei für Netanjahu im Grunde ein Desaster.

Mehr zum Thema auf dradio.de:
Historiker gibt neuer israelischer Regierung kaum Chancen - Moshe Zimmermann erwartet Riss der neuen Koalition
Der Wunsch nach Einheit - Junge Israelis vor der Wahl
Zu wenig und zu spät - Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik durch Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
Differenzen zwischen Israel und Deutschland nehmen zu - Besuch von Benjamin Netanjahu in Berlin

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:05 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 20:05 Uhr Studio LCB

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 19:05 Uhr Konzert

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Fremdenfeindliche Angriffe in SüdafrikaDie Gewalt kann jederzeit wieder eskalieren

Plünderungen nach Ausschreitungen östlich von Johannesburg (afp / Mujahid Safodien)

Nach der Eskalation der fremdenfeindlichen Gewalt in Südafrika ist scheinbar Ruhe eingekehrt. Inzwischen unterstützt die Armee die Polizei. Doch die Einwanderer und Flüchtlinge aus anderen afrikanischen Staaten, die Zielscheibe der fremdenfeindlichen Mobs waren, trauen dieser Ruhe nicht. Die Angst vor neuen Ausschreitungen ist groß.

Chris Dercon"Ich bin kein Museumsmann - ich komme vom Theater"

(picture alliance / dpa / Rainer Jensen)

Der neue Chef der Berliner Volksbühne hat sich erstmals vorgestellt: Im Roten Rathaus gab Chris Dercon bekannt, mit wem er künftig zusammen arbeiten wird. Unsere Theaterredakteurin Susanne Burkhardt sprach mit Dercon über seine Konzepte.

#GrannyhairSchöne graue Haare!

Nicht bunt, sondern grau ist angesagt: Während Frauen der älteren Generation jedes graue Haar ausreißen, färben sich junge Frauen ihr Mähne grau. Auch prominente machen den Trend mit. Aber Achtung: Nicht jeder Frau steht grau und ab einem gewissen Alter machen die grauen Haare dann doch einfach nur alt.

Tafrifstreit bei der BahnNach dem Streik ist vor dem Streik

Zwei ICE-Züge fahren am 23.04.2015 einmal in und einmal aus dem Hauptbahnhof von Frankfurt am Main. (pa/dpa/Schmidt)

Der sich hinziehende Tarifkonflikt bei der Bahn führt bei den Kunden zunehmend zu Frustration und Ärger. Das geplante Tarifeinheitsgesetz werde aber keinen Frieden stiften, kommentiert Stefan Sauer im DLF. Wenn es wie geplant am 1. Juli in Kraft trete, müsse sich wohl bald das Verfassungsgericht damit beschäftigen.

Flüchtlingswelle Seemänner als Retter

"Die Flüchtlingswelle auf dem Mittelmeer wird auf dem Rücken der Seeleute ausgetragen", sagt der Leiter der Seemannsmission in Alexandria, Markus Schildhauer. Denn sie seien oft die Ersten, die auf die entkräfteten Bootsinsassen treffen. Dann seien psychologische Fähigkeiten gefragt - Anforderungen, die Seeleute oft nicht erfüllen können.

FanatismusEinblick in eine hitlertreue Seele

Adolf Hitler beim Reichsparteitag 1938 in Nürnberg

Sie will mehr werden als Heimchen am Herd. Mit zwölf geht sie zum BDM, der Nazi-Jugendorganisation für Mädchen. Im Frühjahr 1945 ist Clara S. 24 Jahre alt und zieht mit einer Privatarmee aus Kindersoldaten nach Westen, von denen die meisten umkommen. "Glaube, Führer, Hoffnung" erzählt von ihrer Verblendung.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Erdbeben in Nepal:  mehr als 1.300 Tote | mehr

Kulturnachrichten

Nachbildung der Chauvet-Höhle eröffnet | mehr

Wissensnachrichten

Namensstreit  Hersteller darf seine Brennstoffzelle weiter "Kraftwerk" nennen - auch wenn die Band dagegen ist | mehr