Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Obama läuft die Zeit davon

Den USA droht ab August die Zahlungsunfähigkeit

Von Klaus Remme

US-Präsident Barack Obama spricht vor dem Kongress in Washington. (AP)
US-Präsident Barack Obama spricht vor dem Kongress in Washington. (AP)

Demokraten und Republikaner verhandeln über ein gigantisches Sparpaket. Gesprochen wird über alles, doch das kostet Zeit, zuviel Zeit. Der Wahlkampf beginnt, und Politiker beider Lager fürchten die Wut der Basis.

Wer auf einen Durchbruch gehofft hatte, der wurde enttäuscht. Immerhin, die fast feindselige Atmosphäre der vergangenen Wochen ist höflicher Rhetorik gewichen: Es war ein sehr konstruktives Treffen, erklärte Barack Obama unmittelbar nach Ende der Gespräche im Weißen Haus. Sonntag will man erneut zusammenkommen, bis dahin werde hart gearbeitet, fuhr der Präsident fort. Viele Zahlen, gigantische Summen und vermeintliche Kompromisslinien schwirren durch den öffentlichen Raum. Doch Republikaner und Demokraten sind sich in einem einig.

Nichts ist vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist, unterstrich Obama, noch seien beide Seiten weit auseinander. Doch gesprochen wird offenbar über alles, nicht nur über ein mögliches Sparpaket in Höhe von 2,4 Billionen Dollar im Gegenzug für die notwendige Anhebung der gesetzlichen Schuldengrenze. Barack Obama will aus der Not offenbar eine Tugend machen und denkt an einen radikalen Befreiungsschlag, an Ausgabenkürzungen in allen Bereichen, auch bei der Sozialversicherung, an Steuererhöhungen und eine Steuerreform. Sein Gegenspieler, der Republikaner John Boehner, gab vor dem Treffen im Weißen Haus zu, eine Steuerreform ist Thema.

Einigen sich beide Parteien auf diesen großen Wurf, könnte der Schuldenberg, auf zehn Jahre gesehen, um sage und schreibe 4,5 Billionen Dollar verringert werden. Eine derartige Einigung hätte den Vorteil, dass Republikaner und Demokraten Proteste im eigenen Lager mit substanziellen Erfolgen möglicherweise in Grenzen halten könnten. Doch die Hürden sind gewaltig, Steuerreformen brauchen Zeit, oft Jahre. Und bis zum 2. August, dem offiziellen Datum, an dem aus dem Schuldner USA ein zahlungsunfähiger Schuldner wird, sind es nur noch wenige Wochen.

Die amerikanische Öffentlichkeit sieht den Streit mit gemischten Gefühlen. Einerseits wird die Dramatik der seit Jahren explodierenden Schulden erkannt, andererseits wehrt sich in Umfragen eine deutliche Mehrheit gegen die Kürzung von sozialen Leistungen. Das gilt selbst für Anhänger der Republikanischen Partei. Auch wenn Barack Obama und John Boehner Geschmack an einem historischen Kompromiss Geschmack finden könnten. Die einfachen Abgeordneten und Senatoren fürchten die Wut der Basis. Der Wahlkampf hat begonnen, die Sommerpause steht bevor, und damit viele Bürgerversammlungen in den Wahlkreisen. Dort können die gewählten Vertreter gemeinhin auf wenig Gnade hoffen.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:43 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 15:30 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 15:30 Uhr Tonart

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Nach dem Anschlag auf Kirche Was tun gegen die Angst?

Peter Dabrock, Vorsitzender des Deutschen Ethikrates (Deutscher Ethikrat/Foto: Reiner Zensen)

Nach dem Anschlag auf eine katholische Kirche in Nordfrankreich appelliert der evangelische Theologe Peter Dabrock dafür, "sich nicht von Angst übermannen zu lassen". Gefühle der Unsicherheit sollten nicht verleugnet werden, sagte Dabrock im Deutschlandfunk, würden sie aber überhandnehmen, "hätten die Terroristen gewonnen".

Autorin Ulrike Draesner zum Brexit"Erschreckt hat mich der krude Rassismus"

Die Autorin Ulrike Draesner stellt am 09.10.2014 in Frankfurt/Main (Hessen) ihr Buch "Sieben Sprünge vom Rand der Welt" bei der ARD auf der Buchmesse Frankfurt vor. (picture-alliance / dpa / Susannah V. Vergau)

Die Schriftstellerin Ulrike Draesner lebt derzeit in Oxford und lehrt an der dortigen Elite-Uni. Beunruhigt habe sie die Demagogie der Brexit-Befürworter - und ihre Lügen. Sie erzählt, wie sich das Leben nach dem Brexit in der Wissenschaftler-Community geändert hat.

Flüchtlingsfamilie aus SyrienDankbar, beschämt und voller Heimweh

Das syrische Paar Razan Skeif und Wael Sabia (Deutschlandradio / Bettina Straub)

Wael und Razan Sabia sind aus Syrien nach Deutschland geflohen, hier kam ihr Sohn Noah zur Welt. Das Paar ist dankbar für die Sicherheit, in der sie hier leben können. Doch wenn Frieden in Syrien herrscht, will das Paar zurückkehren.

US-DemokratenClinton als Präsidentschaftskandidatin nominiert

Anhänger von Hillary Clinton auf dem Nominierungsparteitag der US-Demokraten. (AFP / Robyn Beck)

Die US-Demokraten haben die frühere Außenministerin Hillary Clinton offiziell als Kandidatin für die Präsidentenwahl im November nominiert. Clinton erhielt auf dem Parteitag der Demokraten in Philadelphia eine deutliche Mehrheit unter den mehr als 4.700 Delegierten.

GriechenlandEuropas Intervention ignoriert Geschichte

Nach einer friedlichen Demonstration in Athen kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen von Autonomen. (ORESTIS PANAGIOTOU / DPA)

Die Geschichte der Griechen wiederholt sich: Seit 1830 entzünde sich ihr Zorn immer wieder an nationalem Unvermögen gepaart mit ausländischer Einmischung, stellt der Journalist Constantin Fellner fest. Wäre die europäische Politik klug, würde sie dies berücksichtigen.

Die ISS ist am Himmel zu sehenUnd nächtlich grüßt die Raumstation

Es bleibt ruhig: Die ISS bekommt Besuch von drei Profi-Astronauten (NASA)

Etwa viermal pro Tag zieht die Internationale Raumstation über Europa hinweg. Die Besatzung sieht immer die Erde unter sich - doch vom Boden aus ist die ISS nur zu sehen, wenn sie in 400 Kilometern Höhe von der Sonne beschienen wird, es unten aber dunkel ist. In den kommenden zwei Wochen kommt es wieder zu dieser Situation.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Ansbach  Attentäter wurde wohl von Unbekanntem direkt beeinflusst | mehr

Kulturnachrichten

Französische Medien verzichten auf Terroristenfotos  | mehr

Wissensnachrichten

Südseestaat Tonga  Statt Sonnen lieber Skifahren bei Olympia | mehr