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Obamas Demokraten droht Desaster

Kongresswahlen in den USA

Bereits abgegebene Stimmzettel werden in Arizona ausgezählt (AP)
Bereits abgegebene Stimmzettel werden in Arizona ausgezählt (AP)

In den Vereinigten Staaten sind 218 Millionen US-Bürger aufgerufen, an den Kongresswahlen teilzunehmen. Alle 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses stehen zur Wahl sowie 37 der 100 Senatoren. US-Präsident Obamas Demokraten werden Verluste prognostiziert.

In beiden Kongresshäusern halten die Demokraten bisher die klare Mehrheit. Nach letzten Umfragen könnten die oppositionellen Republikaner eine Mehrheit im Repräsentantenhaus erringen. Unterstützt werden sie zudem von der konservativen Tea Party. Im Senat wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen prognostiziert.

Die Wahl legt die Grundlage für die kommenden zwei Amtsjahre des Präsidenten fest. Sollten die Demokraten ihre Mehrheit verlieren, wären das "Konsequenzen für die kommenden Jahrzehnte", sagte Obama. "Sollten die anderen enthusiastischer sein, könnten wir vor enormen Problemen stehen, das Land voranzubringen", sagte er mit Blick auf die Unterstützer der Opposition.

Die Republikaner blockieren seit Antritt des Präsidenten alle Pläne seiner Administration. Nach Ansicht von Julius van de Laar, Obamas ehemaligem Wahlkampfhelfer, sei die Strategie der Republikaner aufgegangen. Im Deutschlandfunk sagte er, dass die Republikaner Obama als jemanden dargestellt haben,der das Defizit weiter nach oben treibe. "Obama hat es verkannt, sich von Anfang an dagegen zu stellen und selber eine Kampagne zu machen und seine Erfolge effektiv zu kommunizieren."

Zu den eigenen Erfolgen des Präsidenten gehört die Gesundheitsreform. Diese wird in der Bevölkerung aber weniger wahrgenommen, als beispielsweise die Arbeitslosigkeit. "Die Arbeitslosigkeit hat inzwischen eine Dimension erreicht, an die Amerikaner einfach nicht gewöhnt sind", so Hans-Ulirch Klose, Koordinator der Bundesregierung für transatlantischen Beziehungen im Deutschlandfunk. Viele Leute hätten einfach Zukunftsangst, so Klose im Interview.

Dass die Bevölkerung enttäuscht von Obama sei und sich eine Stimmungslage jetzt auf Seiten der Republikaner schlage, glaubt Alexander Bonde von Bündnis 90/Die Grünen. Im Deutschlandfunk hegt er die Befürchtung, dass die republikanische Seite zudem stärker in eine populistische Ecke drücken werde. Bonde ergänzt, dass der Obama auf eine neue Mehrheit reagieren müsse. "Er wird da sehr viel stärker moderat auftreten müssen, Angebote an die Republikaner machen müssen, was aber nicht einfach wird."

Mehr als 218 Millionen US-Bürger sind zur Wahl aufgerufen. Erste Prognosen werden in der Nacht zum Mittwoch erwartet. Die ersten Wahllokale an der Ostküste schließen nach mitteleuropäischer Zeit um Mitternacht, die letzten an der Westküste am Mittwochmorgen um 04.00 Uhr unserer Zeit. Die Wahlbeteiligung bei den kombinierten Präsidentschafts- und Kongresswahlen 2008 lag bei 56,8 Prozent. Bei den reinen Kongresswahlen 2006 hatten nur 37,1 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen.

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Letzte Änderung: 02.10.2013 13:38 Uhr

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