Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Occupy-Camp in Frankfurt wird geräumt

Zeltlager vor der Europäischen Zentralbank muss weg

Polizeibeamte räumen das Occupy-Camp in Frankfurt am Main (picture alliance / dpa / Frank Kleefeldt)
Polizeibeamte räumen das Occupy-Camp in Frankfurt am Main (picture alliance / dpa / Frank Kleefeldt)

Das Ende des Occupy-Camps ist nun offiziell: das Verwaltungsgericht Frankfurt Main hat das Verbot des Zeltlagers durch die Stadt bestätigt. Die Polizei hat die Menschen im Zeltcamp dazu aufgefordert, das Gelände vor der Europäischen Zentralbank zu verlassen. Seit Oktober 2011 haben Kapitalismuskritiker dort protestiert.

Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main begründet seine Entscheidung damit, dass das Protest-Camp und die damit einhergehende dauerhafte Besetzung der Grünanlage nicht durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gedeckt seien. Das Gericht verwies unter anderem darauf, dass ein gemeinsames Ziel der Menschen im Zeltlager, darunter Aktivisten, Ausländer, Obdachlose und Drogenabhängige, nicht erkennbar seien.

Eine Versammlung sei aber dadurch charakterisiert, dass eine Mehrheit durch einen gemeinsamen Zweck inhaltlich verbunden sei. Das möge zu Beginn des Protests der Fall gewesen sein, führte das Gericht aus. Jetzt gehe es aber für eine Mehrheit der Personen im Camp "um die Befriedigung individueller Bedürfnisse wie Finden einer Schlafstatt und Versorgung mit Nahrungsmitteln". Zudem bestätigte das Gericht von der Stadt angenommene Gefahren für die öffentliche Sicherheit. Es verwies unter anderem auf die hygienischen Umstände.

Polizisten räumen Zeltlager

Polizisten tragen einen Demonstranten bei der Räumung des "Occupy"-Lagers vor der EZB (dpa / Boris Roessler)Polizisten tragen einen Demonstranten bei der Räumung des "Occupy"-Lagers vor der EZB (dpa / Boris Roessler)Die Kapitalismuskritiker von Occupy kündigten an, jetzt vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel zu ziehen. 50 Polizisten sind nach dem Urteil zum Zeltlager geschickt worden. Sie nahmen Personalien auf, riegelten das Gelände ab und ließen keine weiteren Personen in die Zeltstadt. Sie riefen auch zum Verlassen des Camps auf und führten die Campbewohner einzeln aus dem abgesperrten Gelände heraus. Bisher ist alles friedlich geblieben.



Ein Rückblick auf die Entwicklung des Zeltlagers:

Bewohner des sogenannten "Occupy-Camps" an der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main sitzen vor ihren Zelten (picture alliance / dpa / Boris Roessler)Bewohner des sogenannten "Occupy-Camps" an der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main vor ihren Zelten (picture alliance / dpa / Boris Roessler)- 15. Oktober 2011: Nach einer kapitalismuskritischen Demonstration mit rund 5.000 Teilnehmern bauen Aktivisten mindestens 25 Zelte auf.
- 17. Oktober 2011: Das Zeltdorf wächst: gut 150 meist junge Leute leben dort. Die Frankfurter spenden ihnen Geld, Lebensmittel und Decken.
- 27. Oktober 2011: Das Ordnungsamt verlängert die Genehmigung des Occupy-Lagers, das nach Angaben der Aktivisten jeden Tag um fünf Zelte wächst. In der Folge gibt es regelmäßig Verlängerungen des Camps um jeweils zwei Wochen.
- 24. Dezember 2011: Heiligabend feiern etwa 70 Aktivisten zwischen den Zelten.
- 2. Februar 2012: Bei Minusgraden bleibt noch ein harter Kern von rund 30 Aktivisten im Zeltlager.
- 4. Mai 2012: Wegen der Entsorgung von haufenweise Müll sollen die Aktivisten eine Strafe von 4.000 Euro zahlen.
- 16. Mai 2012: Die Polizei räumt das Zeltlager. Die Stadt wird an den Blockupy-Tagen weniger von Protestierern abgeriegelt als von Ordnungskräften.
- 21. Mai 2012: Stadt und Bewohner einigen sich darauf, das Zeltlager zum 31. Juli dauerhaft zu räumen - noch am selben Abend kippt das Occupy-Plenum den Beschluss.
- 28. Juli 2012: Rund 300 Demonstranten gehen gegen eine Auflösung des Camps auf die Straße.
- 31. Juli 2012: Die Bewohner des Camps wehren sich per Eilantrag gegen die Auflösung ihres Zeltlagers.

Mehr Informationen zur Occupy-Bewegung auf dradio.de:

Die Occupy-Bewegung - Systemkrise und Vertrauensschwund

Weltweite Proteste gegen die Macht der Banken
- Amerikanische Occupy-Bewegung als Vorbild

"Krise wird von den kleinen Leuten bezahlt"
- Interview mit einem Attac-Aktivist zum weltweiten Aktionstag der "Occupy"-Bewegung

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:56 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 05:05 Uhr Informationen am Morgen

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 07:40 Uhr Alltag anders

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 06:30 Uhr Hielscher oder Haase

Aus unseren drei Programmen

Festival "Theater der Welt"Weltpremiere in Hamburg

Probe des Stückes "Children of Gods"  (picture alliance/dpa/Foto: Christophe Gateau)

Das Festival "Theater der Welt" hat 45 nationale und internationale Produktionen nach Hamburg eingeladen. Darunter auch das Stück "Children of Gods" von Lemi Ponifasio. Unser Kulturmagazin "Fazit" wird live von der Eröffnung berichten.

Merkel, Macron und die 26 anderenAussichten auf eine Reform der Europäische Union

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron am 15.05.2017 in Berlin. ( Michael Kappeler/dpa)

Die Europäische Union ringt um ihren Zusammenhalt. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat daher Reform-Vorschläge gemacht: Die Eurozone soll ein eigenes Parlament, einen eigenen Finanzminister und ein eigenes Budget bekommen. Deutschland zeigt sich gesprächsbereit.

MietenexplosionKleines Gewerbe in großen Städten ist bedroht

Eine Mutter mit Kleinkind geht an einem Buchladen mit gebrauchten Büchern in der Weserstraße in Berlin-Neukölln vorbei, aufgenommen 2012 (picture alliance / ZB / Jens Kalaene)

Ein Teeladen, eine Buchhandlung, eine Bäckerei – sie alle bekamen zum Jahreswechsel die Kündigung, weil sie die geforderten Mieterhöhungen nicht zahlen können. Sechs Monate bleiben den drei Gewerbetreibenden aus Berlin – so lange läuft die Kündigungsfrist. Umziehen? Kämpfen? Oder kapitulieren?

LebensmittelSeetang als Salzersatz

Zu viel Salz ist nicht gut für uns. Wissen wir! Machen wir aber trotzdem. Seetang könnte vielleicht ein Ersatz sein. Wobei: Ein leicht fischiger Beigeschmack bleibt wohl. Doch Forscher suchen nach einer Lösung.

Reich werdenDie erste Million ist die schwerste!

US-Dollar-Scheine (picture alliance / dpa / Xie Zhengyi)

Geld regiert die Welt - im Fall von Donald Trumps Kabinett mit mehreren Milliardären und Multimillionären scheint das buchstäblich zuzutreffen. Doch wie wird man eigentlich reich und sind wir auf dem Weg zu einer globalen Oligarchie?

Religion und Politik"Wir können von Muslimen lernen"

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) spricht am 25.03.2017 bei der Landesvertreterversammlung der CDU Baden-Württemberg in der Stadthalle in Sindelfingen (Baden-Württemberg) zu Parteimitgliedern.  (picture alliance / dpa / Christoph Schmidt)

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht in der steigenden Zahl der Muslime in Deutschland eine Chance. Wenn man die Ordnung des Grundgesetzes leben und verwirklichen wolle, müsse man in einen Dialog treten, wie man zusammenlebe, sagte der CDU-Politiker im DLF. Er stehe zu seinem Satz "Der Islam ist ein Teil Deutschlands". Das sei eine nüchterne Beschreibung.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Anschlag in Manchester  Ermittler melden neue Festnahme | mehr

Kulturnachrichten

Barak Obama  erhält Deutschen Medienpreis | mehr

 

| mehr