Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Opel vor der Pleite?

Politiker streiten über mögliche Staatsbürgschaften

Mitarbeiter der Frühschicht betreten das Opelwerk in Bochum. (AP)
Mitarbeiter der Frühschicht betreten das Opelwerk in Bochum. (AP)

Der Autobauer Opel steht finanziell womöglich noch schlechter da als bislang bekannt. Am Freitag räumte Opel-Finanzchef Marco Molinari ein, dass der bisher diskutierte Bürgschaftsrahmen von 1,8 Milliarden Euro womöglich nicht reichen werde. Die "Bild"-Zeitung berichtete, Opel brauche nach derzeitigem Stand etwa 3,3 Milliarden Euro.

Weiter berichtete das Blatt, der Bürgschaftsausschuss von Bund und Ländern befürchte schon für Mai oder Juni eine Zahlungsunfähigkeit des Autobauers. Nach einer Meldung der "Rheinischen Post" habe Außenminister Frank-Walter Steinmeier Opel-Europachef Carl-Peter Forster in einem Gespräch am Freitagabend befristete staatliche Hilfen wie Bürgschaften und Garantien in Aussicht gestellt. Zugleich warb Steinmeier für eine europäische Lösung zur Rettung von Opel: "Kein Werk ist für sich und einzeln überlebensfähig, weder in Deutschland noch anderswo".

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso forderte die Bundesregierung auf, bei einer möglichen Unterstützung für Opel auch die Auswirkungen auf die Nachbarstaaten zu berücksichtigen. Die Regeln des Binnenmarktes müssten eingehalten werden, betonte Barroso im "Hamburger Abendblatt".

Der Sprecher des Mittelstandskreises der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Fuchs, warnte hingegen vor Bürgschaften für das Unternehmen. Eine Insolvenz von Opel sei ohnehin nicht mehr zu verhindern, sagte er der "Berliner Zeitung": "Das Geld wandert sofort in die USA, dem Können wir nicht zustimmen".

Henkel: Keinen Präzedenzfall Opel schaffen


Der ehemalige BDI-Chef Hans-Olaf Henkel hat sich gegen Staatsbeihilfen für Opel ausgesprochen: "Wenn man Opel hilft, dann müsste man am nächsten Tag BMW helfen und dann Daimler und dann den ganzen Zulieferern. Und dann haben wir über Nacht, ohne dass wir es merken, die DDR wieder eingeführt", sagte Henkel im Deutschlandfunk.

Auch der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer lehnte staatliche Beteiligungen an kriselnden Unternehmen ab. Wenn sie ein zukunftsfähiges Konzept vorlegten und auch die wichtigsten Banken dazu stünden, dann solle der Staat helfen, sagte Seehofer dem "Kölner Stadtanzeiger". Der Staat solle aber nicht direkt als Unternehmer tätig werden.

Die amtierende Ministerpräsidentin von Thüringen, Birgit Diezel, sprach sich dafür aus, dass Bund und Länder ihre Möglichkeiten für Bürgschaften prüfen. Sollte dies nicht ausreichen, komme auch eine direkte Beteiligung an Opel in Betracht, allerdings nur als letzte Möglichkeit, erklärte die CDU-Politikerin in der "Super Illu".

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble meinte in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" ebenfalls, wenn alles Andere versage, müsse der Staat eingreifen. Dies entspreche den ordnungspolitischen Grundsätzen der CDU.

Ramelow würde Opel zusammen mit Koch kaufen


Der Spitzenkandidat der thüringischen Linkspartei, Bodo Ramelow, würde als Landeschef gemeinsam mit dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch von der CDU und Amtskollegen aus anderen Bundesländern die deutschen Opel-Werke von General Motors kaufen. Er sei allerdings nicht für die Gründung eines "Volkseigenen Betriebes", da das schon in der DDR nicht funktioniert habe, sagte Ramelow. Es gehe vielmehr darum, aus der Marke Opel zunächst einmal eine Firma Opel zu machen. Man brauche einen firmenrechtlichen Mantel wie eine Aktiengesellschaft oder eine GmbH. Ähnlich wie bei VW sollten sich die vier Bundesländer mit Opel-Standorten dann an der Aktiengesellschaft beteiligen, sagte Ramelow im Deutschlandradio Kultur.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:32 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 02:30 Uhr Zwischentöne

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 01:05 Uhr Tonart

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Historiker Paul Nolte"Wir stecken in einer Krise der Demokratie"

Paul Nolte ( Horst Galuschka / dpa)

"Demokratie heißt nicht, dass es egal ist, wer da oben sitzt", sagte der Zeithistoriker Paul Nolte im Dlf. Über die Auswahl von Führungspersonal müsse man diskutieren können.

GenerationengerechtigkeitWas schulden wir unseren Eltern?

Eine Familie im Sonnenuntergang auf der dänischen Ferieninsel Rømø, fotografiert am 05.08.2015. Foto: Patrick Pleul | Verwendung weltweit (dpa-Zentralbild)

Zeit, Geld, Nerven. Eltern geben viel für ihren Nachwuchs. Aber sind die Kinder ihnen deshalb etwas schuldig? Auf keinen Fall, findet die schweizerische Philosophin Barbara Bleisch.

Politikwissenschaftler Yascha MounkDer Prophet des Untergangs der Demokratie

Der Politikwissenschaftler Yascha Mounk befürchtet, dass Populisten unser demokratisches System langfristig untergraben werden. (Droemer Verlag / Steffen Jänicke)

Der Zustand der Demokratien in den USA und Europa sei "sehr besorgniserregend", sagt Politikwissenschaftler Yascha Mounk. Er glaubt, dass der Populismus unser demokratisches System letztendlich untergraben könne.

PiS-KulturpolitikPolens Kulturkampf

Der polnische Vize-Regierungschef und Kulturminister Piotr Glinski ist erst wenige Tage im Amt, will aber bereits am Polnischen Theater in Breslau ein missliebiges Stück absetzen lassen. (picture alliance / dpa)

"Es gibt keinen Grund, dass Gruppen, die zum Abbau polnischer Kultur, Tradition und Identität beitragen, wie bisher favorisiert werden." So beschreibt der polnische Kulturminister Piotr Glinski ein Prinzip seiner Förder- und Personalpolitik.

Ausstellung "Pizza is god"Die Pizza als heilige Scheibe

Pizza Pavilion: The Pizza Is Ruined By Lorna Mills / Foto: Paul Barsch (Copyright Foto: Paul Barsch)

Die Band Antilopen Gang singt von der Pizza als "heilige Scheibe", die uns retten kann und die gesamte Welt besser macht. Ähnlich scheinen es die Macher der Kunstausstellung "Pizza is god" zu sehen, die im NRW Forum in Düsseldorf stattfindet.

Nach Yücel-Freilassung"Viele andere sind nach wie vor inhaftiert"

Ein Mann klebt ein Plakat mit der Aufschrift "#FreeThemAll" und "FreeTurkeyMedia" vor dem Start eines Autokorsos für den "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel an einen Pkw.  (PA/dpa/Bodo Marks)

Der Bochumer Politikwissenschaftler Ismail Küpeli mahnt trotz aller Freude über die Freilassung Deniz Yücels, die Lage der Menschenrechte in der Türkei nicht aus dem Blick zu verlieren. Er befürchte, dass andere in der Türkei Inhaftierte vergessen werden könnten, sagte er im Dlf.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Neuer Bericht  Bundeswehr fehlen für Nato-Einsatz auch Schutzwesten und Zelte | mehr

Kulturnachrichten

Jazz-Geiger Didier Lockwood ist tot | mehr

 

| mehr