Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Opposition gewinnt Parlamentswahl in Georgien

Präsident Saakaschwili erklärt sich zum Verlierer

Georgien: Bidzina Iwanischwili hatte Präsident Saakaschwili herausgefordert (picture alliance / dpa / ITAR-TASS / Alex)
Georgien: Bidzina Iwanischwili hatte Präsident Saakaschwili herausgefordert (picture alliance / dpa / ITAR-TASS / Alex)

Georgien bekommt eine neue Regierung. Präsident Michail Saakaschwili gestand in Tiflis seine Niederlage ein. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird Oppositionsführer Bidsina Iwanischwili von der Partei Georgischer Traum neuer Ministerpräsident.

"Es ist klar, dass der Georgische Traum eine Mehrheit gewonnen hat", sagte Saakaschwili. Seine Partei werde in die Opposition gehen. Damit bestätigte er die ersten Ergebnisse der Wahlkommission. Danach kommt das Bündnis des Milliardärs Bidsina Iwanischwili auf rund 53 Prozent der Stimmen. Die Regierungspartei von Präsident Michail Saakaschwili liegt demnach bei knapp 42 Prozent.

Zwar sind erst 20 Prozent der Wahlbezirke ausgezählt, doch Oppositionsführer Iwanischwili hatte sich in der Nacht bereits zum Wahlsieger erklärt: "Erstmals in der Geschichte Georgiens konnte das Volk durch eine Wahl einen Machtwechsel herbeiführen!"

Anhänger der Opposition feierten in der Nacht bereits auf den Straßen von Tiflis. Tausende versammelten sich auf dem Freiheitsplatz. Junge Menschen fuhren in Autokonvois durch die Stadt und schwenkten die blaue Fahne der Opposition.

Auszählung in Georgien (picture alliance / dpa / Igor Kovalenko)Auszählung (picture alliance / dpa / Igor Kovalenko) Unterdessen mehrten sich die Berichte über Wahlfälschungen. In Chaschuri im zentralen Teil des Landes hätten Spezialeinheiten Wahllokale gestürmt, Beobachter vertrieben und Wahlprotokolle zugunsten der Regierung gefälscht, berichtete der Oppositionskanal TV9. Zudem gibt es Berichte über viele kleine Unregelmäßigkeiten, wie Nino Lejava, die Leiterin des Regionalbüros Südkaukasus der Heinrich-Böll-Stiftung, im Deutschlandfunk berichtete.

Aus für einen einstigen Hoffnungsträger

Der georgische Staatschef Michail Saakaschwili in Tiflis (AP)Michail Saakaschwili in Tiflis (AP) Saakaschwili ist seit der sogenannten Rosenrevolution 2003 an der Macht. Oppositionsführer Iwanischwili wirft dem einstigen Helden der georgischen Demokratiebewegung eine inzwischen autoritäre Staatsführung vor. Bis vor kurzem hatten die Umfragen auch dieses Mal auf einen Wahlsieg der Partei Saakaschwilis hingedeutet. Der jüngst aufgekommene Skandal über Folter und Vergewaltigungen in georgischen Gefängnissen, der zwei Minister ihre Ämter gekostet hatte, machte den klaren Vorsprung aber zunichte. Kurz vor den Wahlen hatten Zehntausende Georgier für einen Machtwechsel demonstriert.

In Georgien steht eine Verfassungsreform an. Saakaschwili darf bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten. Nach dem Ende seiner Amtszeit wird das Land von einer Präsidialrepublik in eine parlamentarische Demokratie umgewandelt. Künftig wird dann der Ministerpräsident mehr Kompetenzen haben als der Präsident, derzeit ist es noch umgekehrt.

Mehr zum Thema:

"Kleiner Stalin" gegen "Marionette Putins" - Georgien wählt heute ein neues Parlament
Die Themen Kriminalität und Korruption bestimmen den Wahlkampf - Ein Stimmungsbericht aus Georgien
Endspurt in Georgien - Aufgeheizte Stimmung vor der Parlamentswahl
"Wir sind Russland für die Rettung dankbar" - Georgien und Russland vier Jahre nach dem Krieg um Südossetien

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:59 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 14:10 Uhr Deutschland heute

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 14:07 Uhr Kompressor

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Brexit-Verhandlungen"Hand ausstrecken haben wir ja dauernd gemacht"

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn (AFP/Matthew Mirabelli)

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat das britische Versprechen begrüßt, EU-Bürger nach dem Brexit nicht auszuweisen. "Alles andere wäre ja eine Kampfansage an die Europäische Union gewesen", sagte Asselborn im Dlf. Die knallharte europhobe Stimmung wie vor der britischen Parlamentswahl sei verflogen.

Muslimische DistanzierungsritualeGuter Moslem, böser Moslem

Männer beten auf einer Kundgebung gegen Islamophobie und Rassismus in Berlin. (imago / Christian Ditsch)

Ein Zeichen gegen den Terror wollten Muslime setzen, sich vom Extremismus distanzieren. Doch im Streit um das richtige Signal offenbaren die Verbände der muslimischen Community vor allem eins: ihre chronische Selbstbeschäftigung, meint Islamwissenschaftler Fabian Köhler.

SNAPCHATSnapMaps soll Instagram abhängen

Snapchat hat mit Instagram-Stories harte Konkurrenz. Jetzt hat Snap Inc. das Startup Zenly gekauft. Einen Kartendienst.

Vermeintliches WundermittelMediziner lehnt Methadon in der Krebstherapie ab

Durch ein Mikroskop ist der Anreicherungsprozess von Nanopartikeln in Krebszellen zu sehen. (Jan Woitas/dpa-Zentralbild)

Ein Wundermittel gegen Krebs? Derzeit wird in den Medien über den Einsatz von Methadon im Kampf gegen Krebs diskutiert. Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin, Lukas Radbruch, hält davon allerdings wenig.

documenta-echo: Irena HaidukUniformen für die Freiheit

Sechs schwarz gekleidete frauen schreiten in zwei Dreierreihen vor dem Fridericianum. Auf dem kopf balancieren sie jeweils ein Buch. (Deutschlandradio / Änne Seidel)

Ein schlichtes Kleid, dazu ergonomische Schuhe: "Yugoform" nennt die serbische Künstlerin Irena Haiduk die Kleidung, die sie auf der documenta zum Kauf anbietet - eine bequeme Uniform für die arbeitende Frau und Teil ihrer documenta-Arbeit "Seductive Exacting Realism".

Vor 50 JahrenKZ-Kommandant Franz Stangl wird an die BRD ausgeliefert

Der ehemalige Kommandant der Vernichtungslager Treblinka und Sobibor, Franz Stangl (r) wird am 23. Juni 1967 von einem Polizeibeamten zum Flughafen nach Rio de Janeiro (Brasilien) gebracht, um an die Bundesrepublik ausgeliefert zu werden. Franz Stangl, der nach dem Zweiten Weltkrieg über Italien und Syrien 1951 nach Brasilien emigrierte und dort unter seinem Namen in einem Zweigwerk des Volkswagenwerkes arbeitete, wurde von Simon Wiesenthal aufgespürt und 1967 an die Bundesrepublik ausgeliefert. (picture alliance / dpa / UPI)

Franz Stangl war für den Tod von nahezu einer Million Juden verantwortlich. Nach Kriegsende flüchtete der KZ-Kommandant nach Syrien, kurz darauf nach Brasilien. Nach jahrelanger Suche wurde er gefasst und vor 50 Jahren an die Bundesrepublik Deutschland ausgeliefert.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

EU-Streit um Flüchtlinge  Juncker hat wenig Hoffnung auf Lösung | mehr

Kulturnachrichten

Ist Robert Del Naja doch Banksy?  | mehr

 

| mehr