Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Opposition gewinnt Parlamentswahl in Georgien

Präsident Saakaschwili erklärt sich zum Verlierer

Georgien: Bidzina Iwanischwili hatte Präsident Saakaschwili herausgefordert (picture alliance / dpa / ITAR-TASS / Alex)
Georgien: Bidzina Iwanischwili hatte Präsident Saakaschwili herausgefordert (picture alliance / dpa / ITAR-TASS / Alex)

Georgien bekommt eine neue Regierung. Präsident Michail Saakaschwili gestand in Tiflis seine Niederlage ein. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird Oppositionsführer Bidsina Iwanischwili von der Partei Georgischer Traum neuer Ministerpräsident.

"Es ist klar, dass der Georgische Traum eine Mehrheit gewonnen hat", sagte Saakaschwili. Seine Partei werde in die Opposition gehen. Damit bestätigte er die ersten Ergebnisse der Wahlkommission. Danach kommt das Bündnis des Milliardärs Bidsina Iwanischwili auf rund 53 Prozent der Stimmen. Die Regierungspartei von Präsident Michail Saakaschwili liegt demnach bei knapp 42 Prozent.

Zwar sind erst 20 Prozent der Wahlbezirke ausgezählt, doch Oppositionsführer Iwanischwili hatte sich in der Nacht bereits zum Wahlsieger erklärt: "Erstmals in der Geschichte Georgiens konnte das Volk durch eine Wahl einen Machtwechsel herbeiführen!"

Anhänger der Opposition feierten in der Nacht bereits auf den Straßen von Tiflis. Tausende versammelten sich auf dem Freiheitsplatz. Junge Menschen fuhren in Autokonvois durch die Stadt und schwenkten die blaue Fahne der Opposition.

Auszählung in Georgien (picture alliance / dpa / Igor Kovalenko)Auszählung (picture alliance / dpa / Igor Kovalenko) Unterdessen mehrten sich die Berichte über Wahlfälschungen. In Chaschuri im zentralen Teil des Landes hätten Spezialeinheiten Wahllokale gestürmt, Beobachter vertrieben und Wahlprotokolle zugunsten der Regierung gefälscht, berichtete der Oppositionskanal TV9. Zudem gibt es Berichte über viele kleine Unregelmäßigkeiten, wie Nino Lejava, die Leiterin des Regionalbüros Südkaukasus der Heinrich-Böll-Stiftung, im Deutschlandfunk berichtete.

Aus für einen einstigen Hoffnungsträger

Der georgische Staatschef Michail Saakaschwili in Tiflis (AP)Michail Saakaschwili in Tiflis (AP) Saakaschwili ist seit der sogenannten Rosenrevolution 2003 an der Macht. Oppositionsführer Iwanischwili wirft dem einstigen Helden der georgischen Demokratiebewegung eine inzwischen autoritäre Staatsführung vor. Bis vor kurzem hatten die Umfragen auch dieses Mal auf einen Wahlsieg der Partei Saakaschwilis hingedeutet. Der jüngst aufgekommene Skandal über Folter und Vergewaltigungen in georgischen Gefängnissen, der zwei Minister ihre Ämter gekostet hatte, machte den klaren Vorsprung aber zunichte. Kurz vor den Wahlen hatten Zehntausende Georgier für einen Machtwechsel demonstriert.

In Georgien steht eine Verfassungsreform an. Saakaschwili darf bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten. Nach dem Ende seiner Amtszeit wird das Land von einer Präsidialrepublik in eine parlamentarische Demokratie umgewandelt. Künftig wird dann der Ministerpräsident mehr Kompetenzen haben als der Präsident, derzeit ist es noch umgekehrt.

Mehr zum Thema:

"Kleiner Stalin" gegen "Marionette Putins" - Georgien wählt heute ein neues Parlament
Die Themen Kriminalität und Korruption bestimmen den Wahlkampf - Ein Stimmungsbericht aus Georgien
Endspurt in Georgien - Aufgeheizte Stimmung vor der Parlamentswahl
"Wir sind Russland für die Rettung dankbar" - Georgien und Russland vier Jahre nach dem Krieg um Südossetien

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:59 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 05:05 Uhr Informationen am Morgen

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 05:07 Uhr Studio 9

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 06:30 Uhr Hielscher oder Haase

Aus unseren drei Programmen

Bedrohte Religionspädagogin KaddorIhr Weckruf darf nicht ungehört verhallen

Die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor. (pa/dpa/Schindler)

Lamya Kaddor wird nach Veröffentlichung ihres Buch, in dem sie eine Bringschuld der deutschen Gesellschaft hinsichtlich Integration fordert, mit Morddrohungen konfrontiert. Die muslimische Religionspädagogin zeige Mut, mit deutlichen Worten ihre Betroffenheit zu schildern und formuliere einen längst überfälligen Weckruf, meint Rainer Burchardt.

UNO-GeneralsekretärDer unmöglichste Job der Welt

Ban Ki Moon redet am Pult im Weltsaal des UNO-Hauptquartiers in New York (picture alliance / dpa / Jason Szenes)

Im Dezember endet die Amtszeit von Ban Ki Moon. Viele wünschen sich endlich eine Frau an der Spitze der Vereinten Nationen, aber trotz mehrerer qualifizierter Kandidatinnen stehen die Chancen dafür wieder schlecht.

Chaos und Korruption in SüdafrikaRegierungspartei ANC in der Krise

Präsident  Jacob Zuma spricht mit einem Helfer in einem Wahllokal in Nkandla.  (dpa picture alliance / EPA/ELMOND JIYANE)

Bei den Kommunalwahlen in Südafrika Anfang August hat die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) das schlechteste Wahlergebnis seit 20 Jahren eingefahren. Es war ein Denkzettel für die Regierung von Präsident Jacob Zuma und dessen korruptes Machtsystem. Die Dominanz der ehemaligen Befreiungsbewegung aber ist im Land gebrochen.

Der Nazi-WestwallWildkatzen und Militärmuseen

Eine Panzersperre aus Beton des ehemaligen Westwalls (picture alliance/dpa/Foto: Horst Ossinger)

Hitlers "Westwall" war eine 630 Kilometer lange, kilometertiefe Bunker-Landschaft mit unterirdischen Stollen und Panzerhöckern. Vier Bundesländer teilen sich heute die Relikte − allenthalben wird über das sperrige Erbe und Geschichtsklitterung gestritten.

Herbstlaub richtig entsorgenBiotonne oder Kompost

Frau fegt Laub in Richtung der Kamera. (dpa/picture alliance/Sebastian Kahnert)

Jedes Jahr im Herbst heißt es aufs Neue: Wohin mit dem Laub, das auf Wegen und Wiesen liegt? Kann es da bleiben oder muss es entsorgt werden? Praktisch ist die Kompostierung im eigenen Garten. Ansonsten gehören die alten Blätter in die Biotonne.

HomöopathieDer Streit um die Globuli

Globuli auf einem grünen Blatt. (picture alliance / perschfoto)

Seit Jahren tobt eine Auseinandersetzung über den Nutzen von Homöopathie. Was fasziniert Ärzte an der Homöopathie, dass sie diese in ihr Programm aufnehmen? Haben die Methoden, die sich Samuel Hahnemann vor 200 Jahren ausdachte, eine Berechtigung in Arztpraxen?

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Syrien-Krieg  Merkel telefoniert mit Obama, Putin und Erdogan | mehr

Kulturnachrichten

Philipp Demandt übernimmt Frankfurter Museen  | mehr

Wissensnachrichten

Thailand  Kein Handel mehr mit Seepferdchen | mehr