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Palästina wird UNESCO-Vollmitglied

USA stoppen Zahlungen an die Weltkulturorganisation

Nach der Rede vor den UN im September: Palästinenser feiern Präsident Abbas. (AP / Bernat Armangue)
Nach der Rede vor den UN im September: Palästinenser feiern Präsident Abbas. (AP / Bernat Armangue)

Die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) hat Palästina als Vollmitglied aufgenommen. Die Palästinenser sehen darin einen wichtigen Schritt hin zu einem eigenen Staat. Die USA haben ihre Zahlungen an die UNESCO ausgesetzt.

<p>In der Generalkonferenz der UNESCO in Paris erhielt der Antrag der Palästinenser am Montag mit 107 Ja-Stimmen deutlich mehr als die nötige Zweidrittel-Mehrheit. 14 Länder votierten dagegen, darunter auch Deutschland. 53 Länder enthielten sich. <a class="link_audio_beitrag"href="http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2011/10/31/drk_20111031_1454_383f9d01.mp3" title="Bericht von Ursula Welter als MP3-Audio">Die Reaktionen fielen extrem unterschiedlich aus: </a>Während manche Beobachter davon ausgingen, die Palästinenser hätten nun ein Bein in der Tür zur Vollmitgliedschaft bei den Vereinten Nationen, meinten andere, die Aufnahme in die UNESCO erweise einem zukünftigen Staat Palästina einen Bärendienst, wie unsere Paris-Korrespondentin Ursula Welter berichtete.<br /><br /><papaya:media src="0df5b58f2ccb4c297df7826b591ca9bc" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="Die UNESCO-Entscheidung wertet Abdallah Frangi als Zeichen der Weltgemeinschaft." popup="yes" /></p><p><strong>Unverständnis über deutsches Nein</strong></p><p>Abdallah Frangi, der Leiter der außenpolitischen Abteilung der palästinensischen Fatah, hat im Deutschlandfunk sein <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="56235" text="Unverständnis darüber geäußert" alternative_text="Unverständnis darüber geäußert" />, dass Deutschland gegen eine Vollmitgliedschaft Palästinas bei der UNESCO gestimmt hat. Der ehemalige Generaldelegierte Palästinas in Deutschland hatte sich bereits im Vorfeld der Abstimmung im Deutschlandradio Kultur <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="146719" text="enttäuscht über die fehlende deutsche Unterstützung für den UNESCO-Beitritt" alternative_text="enttäuscht über die fehlende deutsche Unterstützung für den UNESCO-Beitritt" /> seines Landes gezeigt.<br /><br />Die Bundesrepublik unterstütze "nachdrücklich" das palästinensische Anliegen auf einen eigenen Staat, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Die Bundesregierung meine jedoch, der UNESCO-Antrag solle das Verfahren im UN-Sicherheitsrat auf Aufnahme Palästinas in die Vereinten Nationen nicht beeinträchtigen und nicht vorwegnehmen. <br /><br /><papaya:media src="d35a145fbf25eee42b53dd8b8fe9c29c" rspace="5" bspace="5" width="144" height="96" align="left" resize="abs" subtitle="Die 36. Sitzung der Generalkonferenz der UNESCO in Paris. Hier wurde die Aufnahme Palästinas beschlossen." popup="yes" /></p><p><strong>USA stoppen UNESCO-Gelder</strong></p><p>Als Reaktion auf die Aufnahme Palästinas in die Weltkulturorganisation haben die USA ihre Zahlungen an die UNESCO ausgesetzt. In Washington erklärte eine Sprecherin des Außenministeriums, aufgrund ihrer Gesetze hätten die Vereinigten Staaten keine Wahl. Der jährliche Mitgliedsbeitrag der USA von 60 Millionen Dollar könne deshalb im November nicht überwiesen werden. Die UN-Organisation verliert damit gut ein Fünftel ihres Haushalts - und ist möglicherweise gezwungen, wichtige Programme einzustellen. Vor Japan und Deutschland sind die USA derzeit der größte Beitragszahler der UNESCO. Die USA berufen sich bei ihrem Beitragsstopp auf Gesetze aus den 90er-Jahren, die die finanzielle Unterstützung von Organisationen verbieten, in denen Palästina Vollmitglied ist.<br /><br /></p><p><strong>Kampf der Palästinenser um Anerkennung</strong></p><p>Aus palästinensischer Sicht ist die Abstimmung in Paris ein weiterer Schritt hin zu einem unabhängigen Staat: Seit Monaten drängt die Regierung der palästinensischen Autonomiegebiete auf eine <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="204487" text="Anerkennung Palästinas durch die Vereinten Nationen" alternative_text="Anerkennung Palästinas durch die Vereinten Nationen" />. Doch Ende September hatte der UN-Sicherheitsrat einen Antrag der Palästinenser auf Vollmitgliedschaft nach nur einer Stunde Beratung vertagt. <br /><br />Zurzeit genießen die Palästinenser bei den Vereinten Nationen nur einen Beobachterstatus ohne Stimmrecht. Im Sicherheitsrat sind sie auf eine Zustimmung von mindestens neun der 15 Mitglieder angewiesen, darunter die fünf Vetomächte USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China. Erst nach der Zustimmung des Sicherheitsrates könnte die Vollversammlung der Vereinten Nationen über eine Vollmitgliedschaft entscheiden. Die USA haben jedoch angekündigt, ihr Veto einzulegen, so lange die Palästinenser und Israel noch keinen Frieden geschlossen haben. Deutschland will beide Seiten ebenfalls zu einer Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen bewegen. <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="159392" text="&quot;Israelis und Palästinenser müssen sich direkt einigen&quot;" alternative_text="&quot;Israelis und Palästinenser müssen sich direkt einigen&quot;" />, schrieb dazu der Publizist Rafael Seligmann im Politischen Feuilleton von Deutschlandradio Kultur.</p>
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:45 Uhr

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