Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Pirat Ponader tritt zurück

Geschäftsführer zieht nach Dauerkrach Konsequenzen

Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, hier während eines Talkshowauftritts (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler)
Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, hier während eines Talkshowauftritts (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler)

Der Dauerstreit in der Spitze der Piratenpartei hat wohl ein Ende. Der umstrittene politische Geschäftsführer Johannes Ponader hat seinen Rücktritt angekündigt. Gelingt es der Partei nun, ihren Sinkflug zu stoppen? Der Einzug in den Bundestag gilt eher als unwahrscheinlich.

<p>Johannes Ponader will sein Amt im Mai aufgeben. Das teilte eine Parteisprecherin nach einer Bundesvorstandssitzung in Berlin mit. Ponader erklärte, er werde sein Amt auf dem Parteitag vom 10. bis 12. Mai in Neumarkt/Oberpfalz zur Verfügung stellen, obwohl dort nicht wie von ihm gefordert der komplette Vorstand neu gewählt werden soll. Er wolle seine Forderung nunmehr "persönlich umsetzen". <br /><br /></p><p><strong>Im Zentrum quälender Debatten</strong></p><p>Ponader stand in den vergangenen Monaten im Zentrum quälender Personaldebatten bei den Piraten. Wiederholt war er zum Rücktritt aufgefordert worden. Dem 36-Jährigen, der seit knapp einem Jahr amtiert, wird erhebliche Mitschuld am Niedergang der Partei in den Meinungsumfragen gegeben, die nach derzeitigem Stand den Einzug in den Bundestag klar verpassen würde. Bei einer parteiinternen Befragung bekam der Mann, der gerne in Talkshows provozierte und ein Gegenpol zum eher ruhigen Parteichef Bernd Schlömer ist, jüngst sehr schlechte Noten.<br /><br /><papaya:media src="b6083b0d9a64fd5a625d2450acbd83a1" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei: Bernd Schlömer" popup="yes" />Ponader hatte mehrfach dafür plädiert, beim Parteitag im Mai den gesamten Vorstand neu zu wählen, wie<br /><a class="link_audio_beitrag" href=http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2013/03/07/dlf_20130307_0612_39f7e451.mp3> Falk Steiner im Deutschlandfunk berichtete. </a> Doch bei einer Mitgliederbefragung fand sein Vorschlag jüngst keine Mehrheit. Daher wollen sich die Piraten bei ihrem nun von zwei auf drei Tage verlängerten Parteitag vor allem ihrem Wahlprogramm widmen. Die wichtigsten Themen sind weiterhin Freiheit und Grundrechte, Demokratiereform und Mitbestimmung, Datenschutz und Netzpolitik. Lediglich für vakante Vorstandsposten - mit Ponaders Position wären das drei - soll es Nachwahlen geben.<br /><br /></p><p><strong>Ponader gibt sich nachdenklich </strong></p><p>Ponader erklärte in seinem Blog im Internet, die Entscheidung zum Rücktritt habe zum einen persönliche Gründe. "Ich bin der Meinung, dass in einer so jungen Partei, wie wir das sind, sowohl die ehrenamtlichen Vorstände als auch die Partei nach einem Jahr gemeinsamen Wegs auf einem Wahlparteitag die Gelegenheit zu einer gemeinsamen Neubestimmung der Arbeit haben sollten." Es gebe aber auch politische Gründe. "Ein massiver Rückgang unserer Zustimmungswerte sowie das geringe Wahlergebnis in Niedersachsen müssen jedes verantwortungsvolle Mitglied unserer Partei nachdenklich machen. Ich sehe die Hauptverantwortung für diesen Vertrauensverlust beim Vorstand und unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate."<br /><br />Der Politikwissenschaftler Jürgen Falter lobte die Entscheidung. "Ich glaube, für die Partei ist das eine gute Nachricht, denn Herr Ponader hat doch viel Unfrieden in den Vorstand der Piraten gebracht und er hat auch die Piraten in einer Weise nach außen dargestellt, wie es nicht jedem einzelnen Piraten wirklich gefallen konnte", <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="239643" text="sagte Falter im Deutschlandfunk" alternative_text="sagte Falter im Deutschlandfunk" />.<br /><br /><strong>Mehr zum Thema:</strong><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="228847" text="Piraten schärfen ihr Profil - &lt;br&gt; Partei beschließt Eckpunkte im Wahl- und Grundsatzprogramm" alternative_text="Piraten schärfen ihr Profil - &lt;br&gt; Partei beschließt Eckpunkte im Wahl- und Grundsatzprogramm" /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="225821" text="Piraten auf Havariekurs - &lt;br&gt; Führungskrise in der Partei ist eskaliert" alternative_text="Piraten auf Havariekurs - &lt;br&gt; Führungskrise in der Partei ist eskaliert" /></p>


Mehr bei deutschlandradio.de
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:07 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 15:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 15:00 Uhr Nachrichten für Kinder

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

KatholikentagLöhrmann begrüßt AfD-Ausschluss

Sylvia Löhrmann (Die Grünen), Bildungsministerin in Nordrhein-Westfalen. (imago / IPON)

AfD-Politiker sind bereits im Vorfeld von den Diskussionen des 100. Deutschen Katholikentages ausgeschlossen worden. Sylvia Löhrmann, Grünen-Politikerin und Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken, hält das für richtig. Die Katholische Kirche stehe für eine humane Flüchtlingspolitik, und die AfD bekämpfe diese in Teilen, sagte sie im DLF.

PopulismusWir sind ein Land der Opfer geworden

Teilnehmer einer Kundgebung der fremden- und islamfeindlichen Pegida haben sich am Königsufer in Dresden versammelt. (Hendrik Schmidt, dpa picture-alliance)

Populistische Bewegungen und Parteien erleben in Europa wieder starken Aufwind - von rechts wie von links. Deren Botschaft lautet "Ihr seid Opfer, und wir sind die Einzigen, die euch verstehen", meint der Philosoph Christian Schüle. Einen Ausweg sieht er nur in mühsamer Demokratie-Arbeit.

ChinaAKW Hualong 1 für den Sudan

China exportiert Reaktortechnik und baut im Sudan das erste Atomkraftwerk des Landes. Für China ist das der Auftakt. Geplant ist der Export von 30 Reaktoren bis 2030.

Haseloff zum Integrationsgesetz"Sonst verlieren wir die Unterstützung der Menschen"

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU). (imago / Simone Kuhlmey)

Reiner Haseloff sieht im geplanten Integrationsgesetz "die richtigen Schwerpunkte gesetzt". Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt fordert aber eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration. "Wenn wir kommunale Aufgaben nicht mehr erfüllen können, verlieren wir die Unterstützung der Menschen", sagte er im Deutschlandfunk.

VenezuelaIn den Supermärkten fehlt es an allem

Sie sehen eine Frau, die einen Fisch putzt, rechts und links stehen Kinder. (AFP / Juan Barreto)

Der Leiter des Büros der Friedrich Ebert Stiftung (FES) in Caracas, Benjamin Reichenbach, sieht Venezuela nah am Staatsbankrott. Es komme zu Protesten und Plünderungen, weil es an Lebensmitteln fehle und das Land aus der Wirtschaftskrise nicht herauskomme.

Goethe-Institut in NowosibirskTheater in der Dunkelkammer

"Küchengespräche" auf der Bühne in der als "Dunkelkammer" eingerichteten mobilen Bühne in einem Kaufhaus in Nowosibirsk. (Goethe-Institut Nowosibirsk / Alexej Ziller)

Im sechsten Stock eines Luxuskaufhauses im sibirischen Nowosibirsk richteten Berliner Theatermacher eine "Dunkelkammer" ein. Dort luden sie Experten und Zuschauer zu "Küchengesprächen" über Totalitarismus und den russischen Aktionskünstler Pjotr Pawlenski ein.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Kiew  In Russland inhaftierte Kampfpilotin Sawtschenko ist frei | mehr

Kulturnachrichten

Britische Althistorikerin erhält Prinzessin-von-Asturien-Preis  | mehr

Wissensnachrichten

Wohnen  Hotel Mama liegt voll im Trend | mehr