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Pirat Ponader tritt zurück

Geschäftsführer zieht nach Dauerkrach Konsequenzen

Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, hier während eines Talkshowauftritts (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler)
Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, hier während eines Talkshowauftritts (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler)

Der Dauerstreit in der Spitze der Piratenpartei hat wohl ein Ende. Der umstrittene politische Geschäftsführer Johannes Ponader hat seinen Rücktritt angekündigt. Gelingt es der Partei nun, ihren Sinkflug zu stoppen? Der Einzug in den Bundestag gilt eher als unwahrscheinlich.

<p>Johannes Ponader will sein Amt im Mai aufgeben. Das teilte eine Parteisprecherin nach einer Bundesvorstandssitzung in Berlin mit. Ponader erklärte, er werde sein Amt auf dem Parteitag vom 10. bis 12. Mai in Neumarkt/Oberpfalz zur Verfügung stellen, obwohl dort nicht wie von ihm gefordert der komplette Vorstand neu gewählt werden soll. Er wolle seine Forderung nunmehr "persönlich umsetzen". <br /><br /></p><p><strong>Im Zentrum quälender Debatten</strong></p><p>Ponader stand in den vergangenen Monaten im Zentrum quälender Personaldebatten bei den Piraten. Wiederholt war er zum Rücktritt aufgefordert worden. Dem 36-Jährigen, der seit knapp einem Jahr amtiert, wird erhebliche Mitschuld am Niedergang der Partei in den Meinungsumfragen gegeben, die nach derzeitigem Stand den Einzug in den Bundestag klar verpassen würde. Bei einer parteiinternen Befragung bekam der Mann, der gerne in Talkshows provozierte und ein Gegenpol zum eher ruhigen Parteichef Bernd Schlömer ist, jüngst sehr schlechte Noten.<br /><br /><papaya:media src="b6083b0d9a64fd5a625d2450acbd83a1" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei: Bernd Schlömer" popup="yes" />Ponader hatte mehrfach dafür plädiert, beim Parteitag im Mai den gesamten Vorstand neu zu wählen, wie<br /><a class="link_audio_beitrag" href=http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2013/03/07/dlf_20130307_0612_39f7e451.mp3> Falk Steiner im Deutschlandfunk berichtete. </a> Doch bei einer Mitgliederbefragung fand sein Vorschlag jüngst keine Mehrheit. Daher wollen sich die Piraten bei ihrem nun von zwei auf drei Tage verlängerten Parteitag vor allem ihrem Wahlprogramm widmen. Die wichtigsten Themen sind weiterhin Freiheit und Grundrechte, Demokratiereform und Mitbestimmung, Datenschutz und Netzpolitik. Lediglich für vakante Vorstandsposten - mit Ponaders Position wären das drei - soll es Nachwahlen geben.<br /><br /></p><p><strong>Ponader gibt sich nachdenklich </strong></p><p>Ponader erklärte in seinem Blog im Internet, die Entscheidung zum Rücktritt habe zum einen persönliche Gründe. "Ich bin der Meinung, dass in einer so jungen Partei, wie wir das sind, sowohl die ehrenamtlichen Vorstände als auch die Partei nach einem Jahr gemeinsamen Wegs auf einem Wahlparteitag die Gelegenheit zu einer gemeinsamen Neubestimmung der Arbeit haben sollten." Es gebe aber auch politische Gründe. "Ein massiver Rückgang unserer Zustimmungswerte sowie das geringe Wahlergebnis in Niedersachsen müssen jedes verantwortungsvolle Mitglied unserer Partei nachdenklich machen. Ich sehe die Hauptverantwortung für diesen Vertrauensverlust beim Vorstand und unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate."<br /><br />Der Politikwissenschaftler Jürgen Falter lobte die Entscheidung. "Ich glaube, für die Partei ist das eine gute Nachricht, denn Herr Ponader hat doch viel Unfrieden in den Vorstand der Piraten gebracht und er hat auch die Piraten in einer Weise nach außen dargestellt, wie es nicht jedem einzelnen Piraten wirklich gefallen konnte", <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="239643" text="sagte Falter im Deutschlandfunk" alternative_text="sagte Falter im Deutschlandfunk" />.<br /><br /><strong>Mehr zum Thema:</strong><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="228847" text="Piraten schärfen ihr Profil - &lt;br&gt; Partei beschließt Eckpunkte im Wahl- und Grundsatzprogramm" alternative_text="Piraten schärfen ihr Profil - &lt;br&gt; Partei beschließt Eckpunkte im Wahl- und Grundsatzprogramm" /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="225821" text="Piraten auf Havariekurs - &lt;br&gt; Führungskrise in der Partei ist eskaliert" alternative_text="Piraten auf Havariekurs - &lt;br&gt; Führungskrise in der Partei ist eskaliert" /></p>


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Letzte Änderung: 02.10.2013 14:07 Uhr

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