Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Piraten ringen weiter mit dem Rechtsextremismus

Parteichef Nerz räumt Fehler ein

Rote Karte für Rechtsextremisten: Die Piratenpartei sucht nach einem Weg, ultrarechte Mitglieder loszuwerden (picture alliance / dpa - Oliver Dietze)
Rote Karte für Rechtsextremisten: Die Piratenpartei sucht nach einem Weg, ultrarechte Mitglieder loszuwerden (picture alliance / dpa - Oliver Dietze)

Die Piratenpartei steht wegen rechtsradikaler Äußerungen von Mitgliedern weiter in der Kritik. Matthias Schrade vom Bundesvorstand der Piraten lehnt Rücktrittsforderungen gegen seinen Berliner Parteikollegen Semken allerdings ab.

Schrade sagte im Deutschlandfunk, Hartmut Semken habe sich für seine umstrittenen Äußerungen zum Umgang mit Rechtsextremisten in der Partei entschuldigt. Er müsse nun selbst entscheiden, ob er sein Amt abgeben wolle. Schrade betonte, die Piraten seien im Umgang mit Rechtsextremenen alles andere als tolerant. Man habe bereits mehrere Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Allerdings gebe es hohe rechtliche Hürden.

Parteichef Nerz: "zu spät eingeschaltet"

Der Chef der Piraten-Partei, Sebastian Nerz, gab in der "Bild am Sonntag" zu, in der Debatte über rechtsextreme Tendenzen im Berliner Landesverband Fehler gemacht zu haben. "In den Streit zum Ausschlussverfahren wegen relativierender Holocaust-Äußerungen habe ich mich zu spät eingeschaltet", sagte Nerz der Zeitung.

Er verteidigte aber die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts, das Parteimitglied Bodo Thiesen trotz dessen umstrittener Äußerungen zum Holocaust nicht aus der Piratenpartei auszuschließen. "Das betreffende Mitglied ist bereits 2008 dafür verwarnt worden und man kann nach den Grundsätzen der Rechtsprechung nicht jemanden zweimal für das selbe Vergehen bestrafen", sagte Nerz.

Weitere antisemitische Äußerungen auf YouTube

Die "Frankfurter Rundschau" berichtet,der Berliner Pirat Dietmar Moews habe auf der Videoplattform YouTube anlässlich der Debatte über das Israel-Gedicht von Günter Grass das "Weltjudentum" kritisiert und der jüdischen Minderheit nahegelegt, sich anzupassen. Den Publizisten Henryk M. Broder werfe er "aggressive Jüdischkeit" vor. Moews will nach Informationen des Blattes beim Piratenparteitag in Neumünster für den Bundesvorstand kandidieren.

Grüne und SPD verlangen klarere Distanzierung

Die Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Renate Künast verlangte eine klare Distanzierung der Piraten von rechten Tendenzen. Sie sagte, die Piraten hätten keine klare Haltung gegen Rechts. Hier seien aber eindeutige Positionen nötig. "Die Piraten müssen jetzt sehr schnell ihre Haltung unter Beweis stellen", mahnte sie in der "Frankfurter Rundschau". Alles andere sei ein Akzeptieren von rechtsradikalen Gedanken in der Partei.

Ähnlich äußerte sich die rechtsextremismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Susanne Kitschun. Das Versprechen, sich auf einer Konferenz mit dem Thema zu befassen, reiche nicht aus. Am Ende müsse ein klares Bekenntnis im Parteiprogramm stehen, dass man Rassismus und Fremdenfeindlichkeit unter allen Umständen ablehne, sagte sie in Berlin.



Mehr bei deutschlandradio.de

Links bei dradio.de:

Alle Mann ans Ruder

 

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:50 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 01:05 Uhr Deutschlandfunk Radionacht

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 03:05 Uhr Tonart

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Erstes deutsch-israelisches Fußballspiel"Der Sport schlägt Brücken"

Deutsch-israelische Freundschaft - hier bei einem Fußball-Länderspiel im Mai 2012 in Leipzig (dpa / picture alliance / Jens Wolf)

Vor 30 Jahren trafen die israelische und die deutsche Fußballnationalmannschaft erstmals in einem Freundschaftsspiel in Tel Aviv aufeinander. Der Weg dahin war beschwerlich, aber förderlich für die Annäherung zwischen den beiden Staaten.

Europäische Atomgemeinschaft EuratomDer große Förderer der Kernenergie wird 60

Wasserdampf steigt am 9.9.2016 in Emmerthal (Niedersachsen) aus den Kühltürmen des Kernkraftwerk Grohnde. (dpa / Sebastian Gollnow)

Der Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft Euratom ist einer der drei Römischen Verträge, die vor 60 Jahren geschlossen wurden. Das damals ausgegebene Ziel, die Entwicklung der Atomkraft zu fördern, erscheint vielen heute nicht mehr zeitgemäß.

Deutscher Arbeitsmarkt 2017Abstiegsangst trotz Rekordbeschäftigung?

Udo, ein Obdachloser, sitzt in Berlin an der Spree im Regierungsviertel und bittet um Unterstützung. (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)

Die Arbeitslosenquote in Deutschland sinkt immer weiter auf inzwischen 6,3 Prozent, dazu eine Rekordbeschäftigung von 43,4 Millionen. Warum fühlen einige gleichzeitig Abstiegsängste und Unsicherheit?

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

US-Gesundheitsreform  Trump und Ryan enttäuscht über Scheitern | mehr

Kulturnachrichten

Alfred-Kerr-Darstellerpreis für Imogen Kogge  | mehr

 

| mehr