Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

"Piraten sind für uns alle eine Herausforderung"

Reaktionen aus der Bundespolitik zur Wahl im Saarland

Von Stephan Detjen

Anhänger der Piratenpartei im Saarland (picture alliance / dpa /Uwe Anspach)
Anhänger der Piratenpartei im Saarland (picture alliance / dpa /Uwe Anspach)

Das desaströse Abschneiden der Liberalen und der fulminante Erfolg der Piraten sind die wichtigsten Trends der Saarland-Wahl. Beim Thema Rot-Rot bewegt sich hingegen nichts: Die SPD verschmäht das Werben der Linken.

Diesen Auftritt wollte er schnell zur Vergangenheit werden lassen: Patrick Döring ist als neuer FDP-Generalsekretär noch nicht einmal förmlich im Amt bestätigt. Zum ersten Mal muss er im Berliner Thomas-Dehler-Haus ein Wahlergebnis kommentieren. Schlimmeres als an diesem Abend kann es für die Liberalen schon rechnerisch kaum geben. Darum bleibt Döring gar nicht anderes als der Blick nach vorne, auf die kommenden Wahltermine im Mai: In den jüngsten Umfragen aus Schleswig Holstein und Nordrhein-Westfalen liegt die FDP hier wie dort - immerhin - bei 4 Prozent.

Patrick Döring: "Wir werden dort zeigen, dass der organisierte Liberalismus in beiden Ländern stark genug ist, im Parlament und in Verantwortung eine wichtige Funktion zu haben. Bis dahin heißt es auch in Berlin solide und vertrauensvoll zusammenarbeiten und für das Land Gutes tun. Das wird uns weiter gelingen."

Im April muss Döring vom FDP-Parteitag offiziell zum Generalsekretär gewählt werden. Sein Vorgänger Christian Lindner kämpft derweil in Nordrhein-Westfalen den Überlebenskampf der Partei. Scheidet die FDP auch dort und in Schleswig-Holstein aus den Landtagen aus, gilt das Schicksal des Bundesvorsitzenden Rösler in Berlin schon jetzt als besiegelt. Schafft Lindner dagegen die Trendwende, wird auch er erneut auf der Bundesebene wieder zum liberalen Schwergewicht.

Noch ein bundespolitisches Comeback wird in Berlin in den kommenden Monaten erwartet. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles jedenfalls rechnet damit, dass Oskar Lafontaine nach den deutlichen Stimmenverlusten in der Heimat die Rückkehr auf die Berliner Bühne suchen wird.

Andrea Nahles: "Er benutzt natürlich auch das Saarland nur als Absprungbrett jetzt für die Bundesebene. Ich wette, er wird im Juni da wieder antreten und versuchen, kräftig mitzumischen."

Keine Signale aus Berlin, die die Genossen an der Saar dazu ermuntern könnten, doch noch die Option einer rot-roten Koalition zu wählen. Die Bundesgeschäftsführerin der Linken, Caren Lay, bleibt allein mit ihrem Werben um eine Alternative zur Großen Koalition unter Führung der CDU.

Caren Lay: "Es gäbe auch noch andere Möglichkeiten. Es gäbe zum Beispiel noch die Möglichkeit einer Koalition von SPD und Linken. Wir sind dazu nach wie vor bereit."

Was die etablierten Parteien in Berlin an diesem Abend fast am meisten beschäftigt ist der Erfolg der Piraten. Wenn sie auch in einem Flächenland wie dem Saarland derart punkten, wird man sie auch auf der Bundesebene als feste Größe im Blick haben müssen. Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen setzt mit Blick auf die Piraten darauf, dass es bei Bundestagswahl im kommenden Jahr darum geht, auf ein breites Spektrum wirtschafts-, sozial- und finanzpolitischer Themen Antworten zu geben.

Nicht nur die Grünen aber registrieren, dass die Piraten ihre Zustimmung im Saarland aus dem Wählerspektrum aller Parteien bis hin zur Union erhalten haben. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe formuliert einen Nachholbedarf, auf den der Erfolg der Piraten in seinen Augen hinweist.

Hermann Gröhe: "Die Piraten sind für uns alle eine Herausforderung. In der Tat, gerade die männlichen Erstwähler, die da sehr stark Protestsignale setzen über die Themen der Netzpolitik hinaus. Und dann ist es an uns allen, zu fragen, was sind das für Transparenzrufe, für Beteiligungsrufe, wie antworten wir – ausgehend von unserer Programmatik – klug darauf? Also da wollen wir besser werden."

Die Piraten, dass wird an diesem Wahlabend in Berlin deutlich, wachsen zur neuen, aber immer noch unbekannten Größe auf der bundespolitischen Ebene heran. Die letzten Meinungsumfragen sagen ihnen neue Erfolge bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen voraus. Die Strategen in allen Parteizentralen werden in den kommenden Wochen fieberhaft daran arbeiten, dass Erfolgsrezept der Piraten zu knacken.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:49 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 05:05 Uhr Informationen am Morgen

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 05:07 Uhr Studio 9

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 06:30 Uhr Hielscher oder Haase

Aus unseren drei Programmen

Bedrohte Religionspädagogin KaddorIhr Weckruf darf nicht ungehört verhallen

Die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor. (pa/dpa/Schindler)

Lamya Kaddor wird nach Veröffentlichung ihres Buch, in dem sie eine Bringschuld der deutschen Gesellschaft hinsichtlich Integration fordert, mit Morddrohungen konfrontiert. Die muslimische Religionspädagogin zeige Mut, mit deutlichen Worten ihre Betroffenheit zu schildern und formuliere einen längst überfälligen Weckruf, meint Rainer Burchardt.

UNO-GeneralsekretärDer unmöglichste Job der Welt

Ban Ki Moon redet am Pult im Weltsaal des UNO-Hauptquartiers in New York (picture alliance / dpa / Jason Szenes)

Im Dezember endet die Amtszeit von Ban Ki Moon. Viele wünschen sich endlich eine Frau an der Spitze der Vereinten Nationen, aber trotz mehrerer qualifizierter Kandidatinnen stehen die Chancen dafür wieder schlecht.

Chaos und Korruption in SüdafrikaRegierungspartei ANC in der Krise

Präsident  Jacob Zuma spricht mit einem Helfer in einem Wahllokal in Nkandla.  (dpa picture alliance / EPA/ELMOND JIYANE)

Bei den Kommunalwahlen in Südafrika Anfang August hat die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) das schlechteste Wahlergebnis seit 20 Jahren eingefahren. Es war ein Denkzettel für die Regierung von Präsident Jacob Zuma und dessen korruptes Machtsystem. Die Dominanz der ehemaligen Befreiungsbewegung aber ist im Land gebrochen.

Der Nazi-WestwallWildkatzen und Militärmuseen

Eine Panzersperre aus Beton des ehemaligen Westwalls (picture alliance/dpa/Foto: Horst Ossinger)

Hitlers "Westwall" war eine 630 Kilometer lange, kilometertiefe Bunker-Landschaft mit unterirdischen Stollen und Panzerhöckern. Vier Bundesländer teilen sich heute die Relikte − allenthalben wird über das sperrige Erbe und Geschichtsklitterung gestritten.

Herbstlaub richtig entsorgenBiotonne oder Kompost

Frau fegt Laub in Richtung der Kamera. (dpa/picture alliance/Sebastian Kahnert)

Jedes Jahr im Herbst heißt es aufs Neue: Wohin mit dem Laub, das auf Wegen und Wiesen liegt? Kann es da bleiben oder muss es entsorgt werden? Praktisch ist die Kompostierung im eigenen Garten. Ansonsten gehören die alten Blätter in die Biotonne.

HomöopathieDer Streit um die Globuli

Globuli auf einem grünen Blatt. (picture alliance / perschfoto)

Seit Jahren tobt eine Auseinandersetzung über den Nutzen von Homöopathie. Was fasziniert Ärzte an der Homöopathie, dass sie diese in ihr Programm aufnehmen? Haben die Methoden, die sich Samuel Hahnemann vor 200 Jahren ausdachte, eine Berechtigung in Arztpraxen?

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Syrien-Krieg  Merkel telefoniert mit Obama, Putin und Erdogan | mehr

Kulturnachrichten

Philipp Demandt übernimmt Frankfurter Museen  | mehr

Wissensnachrichten

Thailand  Kein Handel mehr mit Seepferdchen | mehr