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"Piraten sind für uns alle eine Herausforderung"

Reaktionen aus der Bundespolitik zur Wahl im Saarland

Von Stephan Detjen

Anhänger der Piratenpartei im Saarland (picture alliance / dpa /Uwe Anspach)
Anhänger der Piratenpartei im Saarland (picture alliance / dpa /Uwe Anspach)

Das desaströse Abschneiden der Liberalen und der fulminante Erfolg der Piraten sind die wichtigsten Trends der Saarland-Wahl. Beim Thema Rot-Rot bewegt sich hingegen nichts: Die SPD verschmäht das Werben der Linken.

Diesen Auftritt wollte er schnell zur Vergangenheit werden lassen: Patrick Döring ist als neuer FDP-Generalsekretär noch nicht einmal förmlich im Amt bestätigt. Zum ersten Mal muss er im Berliner Thomas-Dehler-Haus ein Wahlergebnis kommentieren. Schlimmeres als an diesem Abend kann es für die Liberalen schon rechnerisch kaum geben. Darum bleibt Döring gar nicht anderes als der Blick nach vorne, auf die kommenden Wahltermine im Mai: In den jüngsten Umfragen aus Schleswig Holstein und Nordrhein-Westfalen liegt die FDP hier wie dort - immerhin - bei 4 Prozent.

Patrick Döring: "Wir werden dort zeigen, dass der organisierte Liberalismus in beiden Ländern stark genug ist, im Parlament und in Verantwortung eine wichtige Funktion zu haben. Bis dahin heißt es auch in Berlin solide und vertrauensvoll zusammenarbeiten und für das Land Gutes tun. Das wird uns weiter gelingen."

Im April muss Döring vom FDP-Parteitag offiziell zum Generalsekretär gewählt werden. Sein Vorgänger Christian Lindner kämpft derweil in Nordrhein-Westfalen den Überlebenskampf der Partei. Scheidet die FDP auch dort und in Schleswig-Holstein aus den Landtagen aus, gilt das Schicksal des Bundesvorsitzenden Rösler in Berlin schon jetzt als besiegelt. Schafft Lindner dagegen die Trendwende, wird auch er erneut auf der Bundesebene wieder zum liberalen Schwergewicht.

Noch ein bundespolitisches Comeback wird in Berlin in den kommenden Monaten erwartet. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles jedenfalls rechnet damit, dass Oskar Lafontaine nach den deutlichen Stimmenverlusten in der Heimat die Rückkehr auf die Berliner Bühne suchen wird.

Andrea Nahles: "Er benutzt natürlich auch das Saarland nur als Absprungbrett jetzt für die Bundesebene. Ich wette, er wird im Juni da wieder antreten und versuchen, kräftig mitzumischen."

Keine Signale aus Berlin, die die Genossen an der Saar dazu ermuntern könnten, doch noch die Option einer rot-roten Koalition zu wählen. Die Bundesgeschäftsführerin der Linken, Caren Lay, bleibt allein mit ihrem Werben um eine Alternative zur Großen Koalition unter Führung der CDU.

Caren Lay: "Es gäbe auch noch andere Möglichkeiten. Es gäbe zum Beispiel noch die Möglichkeit einer Koalition von SPD und Linken. Wir sind dazu nach wie vor bereit."

Was die etablierten Parteien in Berlin an diesem Abend fast am meisten beschäftigt ist der Erfolg der Piraten. Wenn sie auch in einem Flächenland wie dem Saarland derart punkten, wird man sie auch auf der Bundesebene als feste Größe im Blick haben müssen. Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen setzt mit Blick auf die Piraten darauf, dass es bei Bundestagswahl im kommenden Jahr darum geht, auf ein breites Spektrum wirtschafts-, sozial- und finanzpolitischer Themen Antworten zu geben.

Nicht nur die Grünen aber registrieren, dass die Piraten ihre Zustimmung im Saarland aus dem Wählerspektrum aller Parteien bis hin zur Union erhalten haben. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe formuliert einen Nachholbedarf, auf den der Erfolg der Piraten in seinen Augen hinweist.

Hermann Gröhe: "Die Piraten sind für uns alle eine Herausforderung. In der Tat, gerade die männlichen Erstwähler, die da sehr stark Protestsignale setzen über die Themen der Netzpolitik hinaus. Und dann ist es an uns allen, zu fragen, was sind das für Transparenzrufe, für Beteiligungsrufe, wie antworten wir – ausgehend von unserer Programmatik – klug darauf? Also da wollen wir besser werden."

Die Piraten, dass wird an diesem Wahlabend in Berlin deutlich, wachsen zur neuen, aber immer noch unbekannten Größe auf der bundespolitischen Ebene heran. Die letzten Meinungsumfragen sagen ihnen neue Erfolge bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen voraus. Die Strategen in allen Parteizentralen werden in den kommenden Wochen fieberhaft daran arbeiten, dass Erfolgsrezept der Piraten zu knacken.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:49 Uhr

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