Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

"Piraten sind für uns alle eine Herausforderung"

Reaktionen aus der Bundespolitik zur Wahl im Saarland

Von Stephan Detjen

Anhänger der Piratenpartei im Saarland (picture alliance / dpa /Uwe Anspach)
Anhänger der Piratenpartei im Saarland (picture alliance / dpa /Uwe Anspach)

Das desaströse Abschneiden der Liberalen und der fulminante Erfolg der Piraten sind die wichtigsten Trends der Saarland-Wahl. Beim Thema Rot-Rot bewegt sich hingegen nichts: Die SPD verschmäht das Werben der Linken.

Diesen Auftritt wollte er schnell zur Vergangenheit werden lassen: Patrick Döring ist als neuer FDP-Generalsekretär noch nicht einmal förmlich im Amt bestätigt. Zum ersten Mal muss er im Berliner Thomas-Dehler-Haus ein Wahlergebnis kommentieren. Schlimmeres als an diesem Abend kann es für die Liberalen schon rechnerisch kaum geben. Darum bleibt Döring gar nicht anderes als der Blick nach vorne, auf die kommenden Wahltermine im Mai: In den jüngsten Umfragen aus Schleswig Holstein und Nordrhein-Westfalen liegt die FDP hier wie dort - immerhin - bei 4 Prozent.

Patrick Döring: "Wir werden dort zeigen, dass der organisierte Liberalismus in beiden Ländern stark genug ist, im Parlament und in Verantwortung eine wichtige Funktion zu haben. Bis dahin heißt es auch in Berlin solide und vertrauensvoll zusammenarbeiten und für das Land Gutes tun. Das wird uns weiter gelingen."

Im April muss Döring vom FDP-Parteitag offiziell zum Generalsekretär gewählt werden. Sein Vorgänger Christian Lindner kämpft derweil in Nordrhein-Westfalen den Überlebenskampf der Partei. Scheidet die FDP auch dort und in Schleswig-Holstein aus den Landtagen aus, gilt das Schicksal des Bundesvorsitzenden Rösler in Berlin schon jetzt als besiegelt. Schafft Lindner dagegen die Trendwende, wird auch er erneut auf der Bundesebene wieder zum liberalen Schwergewicht.

Noch ein bundespolitisches Comeback wird in Berlin in den kommenden Monaten erwartet. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles jedenfalls rechnet damit, dass Oskar Lafontaine nach den deutlichen Stimmenverlusten in der Heimat die Rückkehr auf die Berliner Bühne suchen wird.

Andrea Nahles: "Er benutzt natürlich auch das Saarland nur als Absprungbrett jetzt für die Bundesebene. Ich wette, er wird im Juni da wieder antreten und versuchen, kräftig mitzumischen."

Keine Signale aus Berlin, die die Genossen an der Saar dazu ermuntern könnten, doch noch die Option einer rot-roten Koalition zu wählen. Die Bundesgeschäftsführerin der Linken, Caren Lay, bleibt allein mit ihrem Werben um eine Alternative zur Großen Koalition unter Führung der CDU.

Caren Lay: "Es gäbe auch noch andere Möglichkeiten. Es gäbe zum Beispiel noch die Möglichkeit einer Koalition von SPD und Linken. Wir sind dazu nach wie vor bereit."

Was die etablierten Parteien in Berlin an diesem Abend fast am meisten beschäftigt ist der Erfolg der Piraten. Wenn sie auch in einem Flächenland wie dem Saarland derart punkten, wird man sie auch auf der Bundesebene als feste Größe im Blick haben müssen. Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen setzt mit Blick auf die Piraten darauf, dass es bei Bundestagswahl im kommenden Jahr darum geht, auf ein breites Spektrum wirtschafts-, sozial- und finanzpolitischer Themen Antworten zu geben.

Nicht nur die Grünen aber registrieren, dass die Piraten ihre Zustimmung im Saarland aus dem Wählerspektrum aller Parteien bis hin zur Union erhalten haben. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe formuliert einen Nachholbedarf, auf den der Erfolg der Piraten in seinen Augen hinweist.

Hermann Gröhe: "Die Piraten sind für uns alle eine Herausforderung. In der Tat, gerade die männlichen Erstwähler, die da sehr stark Protestsignale setzen über die Themen der Netzpolitik hinaus. Und dann ist es an uns allen, zu fragen, was sind das für Transparenzrufe, für Beteiligungsrufe, wie antworten wir – ausgehend von unserer Programmatik – klug darauf? Also da wollen wir besser werden."

Die Piraten, dass wird an diesem Wahlabend in Berlin deutlich, wachsen zur neuen, aber immer noch unbekannten Größe auf der bundespolitischen Ebene heran. Die letzten Meinungsumfragen sagen ihnen neue Erfolge bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen voraus. Die Strategen in allen Parteizentralen werden in den kommenden Wochen fieberhaft daran arbeiten, dass Erfolgsrezept der Piraten zu knacken.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:49 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 02:30 Uhr Zwischentöne

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 01:05 Uhr Tonart

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Landlust/Landfrust (1/2)Dorfleben im Wandel

Zwei ältere Dame tragen nach einem Einkauf ihre Lebensmittel nach Hause. (picture alliance/ dpa/ David Ebener)

Die Sehnsucht nach Natur, Ruhe und Dorfidylle ist in der Gesellschaft groß. Mit der Realität hat diese Vorstellung des Landlebens oft wenig zu tun. Kerstin Faber hat sich intensiv mit ländlichen Regionen auseinandergesetzt. Ein Problem seien Dörfer mit großer Überalterung, sagte sie im DLF. "Da haben wir es mit einem Abbau der Daseinsvorsorge zu tun."

Berlinale 2017"Vollmundiger Jahrgang mit kratzigem Abgang"

Die Filmkritiker Peter Körte ("FAS") und Katja Nicodemus ("Zeit") nach ihrem Gespräch mit Deutschlandradio Kultur auf der Berlinale 2017. (Deutschlandradio / Cornelia Sachse)

Das Gleichnis eines guten Weines fällt der Filmkritikerin Katja Nicodemus zum Wettbewerb des diesjährigen Berliner Filmfestivals ein. "Ich habe wenig gesehen, was mich umgehauen hätte", hält ihr Kollege Peter Körte dagegen.

Hanya Yanagihara: "Ein wenig Leben"Ein umwerfender und suspekter Roman

"Ein wenig Leben" von Hanya Yanagihara. Im Hintergrund: die Skyline von New York. (Hanser / picture-alliance / dpa)

Dieser Roman geht an Grenzen: Die amerikanische Schriftstellerin Hanya Yanagihara erzählt in "Ein wenig Leben" von exzessivem menschlichen Leid. Im Zentrum stehen vier Männer aus New York. Einer von ihnen, Jude, ist von einem düsteren Geheimnis umgeben, das seine Freunde, aber auch den Leser in Bann hält.

Deutscher KolonialismusUnheilvolle Kontinuitäten

A performance shows the treatment of Hereros in 1904 at a ceremony commemorating the killing of thousands of Hereros by German troops, at Okakarara, 250 km northwest of Windhoek, Namibia, Saturday, 14 August 2004. Germany on Saturday asked the Herero people of Namibia to forgive it for the massacres committed by its troops during a three year uprising 100 years ago. (picture alliance / dpa / WIEBKE GEBERT)

Prügel mit dem Tauende oder doch mit der Nilpferdpeitsche? Die Frage, wie die zwangsverpflichteten schwarzen Arbeiter in den deutschen Kolonien "zur Arbeit erzogen", "zivilisiert" werden sollen, diskutierten Politiker und Mediziner vor etwas mehr als hundert Jahren in aller Öffentlichkeit.

GewaltenteilungFinanz als vierte Gewalt?

Legislative, Exekutive, Judikative und Finanzwesen: So zählt der Kulturwissenschaftler und Philosoph Joseph Vogl die Gewaltenteilung auf. Das mit dem Finanzwesen kennen wir aber so nicht aus der Schule. Er sagt: Wer das Finanzwesen als vierte Macht im Staate nicht (an)erkennt, sitzt einer Legende auf.

Petras inszeniert O'NeillSippe mit unheilvoller Vergangenheit

Armin Petras, der Intendant des Schauspiels Stuttgart, steht am 02.06.2016 im Opernhaus in Stuttgart (Baden-Württemberg) im Foyer an einer Treppe. (picture alliance / dpa / Bernd Weißbrod)

Eine Familie steuert in den Untergang: Überraschend fein und intim inszeniert Armin Petras "Eines langen Tages Reise in die Nacht" von Eugene O'Neill am Schauspiel Stuttgart. In der Rolle der schuldbeladenen Mutter glänzt - der Schauspieler Peter Kurth.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Europa  Söder fordert Pfand für weitere Griechenland-Hilfen | mehr

Kulturnachrichten

Solidaritätsaktion: Berliner Autokorso für Deniz Yücel  | mehr

Wissensnachrichten

Trump-Rede  Schweden scherzen über angeblichen Anschlag | mehr