Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Plötzlich ist das Selbstbewusstsein der SPD wieder da

Vorstandsklausur in Potsdam – Bill Gates zu Besuch

Vor allem Kanzlerkandidat Steinbrück wurde für den zuletzt gesunkenen Zuspruch für die SPD verantwortlich gemacht (picture alliance / dpa / Friso Gentsch)
Vor allem Kanzlerkandidat Steinbrück wurde für den zuletzt gesunkenen Zuspruch für die SPD verantwortlich gemacht (picture alliance / dpa / Friso Gentsch)

Was eine Woche in der Politik verändern kann: Der rot-grüne Erfolg in Niedersachsen hat der SPD offenbar einiges Selbstvertrauen zurückgegeben. Auf einer Vorstandsklausur will sie den Kurs bis zur Bundestagswahl abstecken - mit dem Thema soziale Gerechtigkeit, mit Attacken auf Schwarz-Gelb, Linke und Piraten und mit Hilfe von Bill Gates.

Plötzlich trifft sich eine mit neuem Mut ausgestattete SPD am Templiner See in Potsdam zur zweitägigen Vorstandsklausur. Demonstrativ nannte Parteichef Sigmar Gabriel den Zustand der SPD eine Woche nach dem knappen Sieg von Rot-Grün in Niedersachsen "ausgesprochen entspannt". Es herrsche nach wie vor "eine Menge Fröhlichkeit". Statt sich mit Debatten über Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zu befassen, kann man sich nun darauf konzentrieren, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu schlagen sein könnte.

Generalsekretärin Nahles: Inhaltliche Fragen statt Personaldebatte

Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin (Deutschlandradio - Bettina Straub)Erstmal keine Personaldebatte: Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin (Deutschlandradio - Bettina Straub)Man bereite in den kommenden Wochen das Programm zur Bundestagswahl vor, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles im Deutschlandradio Kultur. Im Mittelpunkt stünden Fragen der sozialen Gerechtigkeit. Die Personaldebatte stellt die SPD-Führung hinten an: Diskussion über Personen werde es erst im Anschluss geben.

Die Sozialdemokraten setzen heute auf einen besonderen Gast und dessen Wirkung: Microsoft-Gründer Bill Gates, gehört zu den Rednern bei der Klausur. Der US-Milliardär tourt derzeit durch Europa, um für neue Wege in der Entwicklungspolitik zu werben - er engagiert sich seit langem in diesem Bereich mit einer eigenen Stiftung. "Jeder Mensch verdient die Chance, ein gesundes, produktives Leben zu führen", sagte Gates dem Onlineportal spd.de. Steinbrück kenne er aus dessen Zeit als Bundesfinanzminister. Er habe eine führende Rolle eingenommen, als es um neue Finanzierungsstrategien, um neues globales Engagement und neue Formen der Kooperation ging, führte Gates aus.

"Stimme für Linke und Piraten ist verschenkt"

Die SPD bemüht sich derweil, nicht nur den Druck auf Schwarz-Gelb zu erhöhen: Jede Stimme für die Linkspartei und die Piraten sei verschenkt, wenn man einen Richtungswechsel wolle, betonte Gabriel. Zugleich erteilte er einem Bündnis mit der Linken auf Bundesebene erneut eine Absage. Die Linke bestehe aus zwei Parteien: Pragmatikern im Osten und "linken Sektierern und SPD-Hassern im Westen". Ein Bündnis mit einem so unsicheren Partner wäre unverantwortlich für die größte Volkswirtschaft Europas.

Inhaltlich wollen die Sozialdemokraten ihren Bundestagswahlkampf vor allem auf Maßnahmen gegen die "soziale Spaltung" der Gesellschaft konzentrieren. "Politik von oben machen viele, Politik von unten ist die Politik der SPD", sagte Gabriel. Es gehe darum, zu verhindern, "dass die Mittelschicht zerrieben wird". Der schwarz-gelben Bundesregierung warf Gabriel vor, die Belange der Menschen lediglich "kühl zu verwalten". Seine Partei wolle dagegen "mit leidenschaftlichem Blick" ins Innere der Gesellschaft schauen. Konkret kündigte die Partei für den Fall eines Wahlsiegs an, die Mittel für sozialen Wohnungsbau und Stadtentwicklung von jährlich zwei auf fünf Milliarden Euro zu erhöhen. Dazu sollten allerdings keine neuen Schulden gemacht werden, sondern Haushaltsmittel umgeschichtet werden, erklärte der Parteichef.

Auch CDU will auf das Thema "Gerechtigkeit" setzen

Mit Blick auf die Ankündigung von Unions-Fraktionschef Volker Kauder, ebenfalls Maßnahmen gegen das Auseinanderdriften der Gesellschaft im Wahlkampf zu thematisieren, entgegnete Gabriel: "Für uns ist Gerechtigkeit kein Wahlkampfthema, sondern eine innere Haltung, um die man kämpfen muss." Kauder hatte der "Welt am Sonntag" gesagt: wer das christliche Menschenbild als Grundlage seiner Politik habe, müsse sich auch um die "Frage der Gerechtigkeit kümmern".

Mehr auf dradio.de

Rot-Grün schafft Machtwechsel in Niedersachsen- Später Triumph für Stephan Weil
Die Verschiebung der Macht- Die neuen Möglichkeiten des Bundesrats
Nahles: Bundestagswahlsieg wird "ein hartes Stück Arbeit"- SPD-Generalsekretärin macht sich keine Sorgen um Peer Steinbrück

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:05 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 21:05 Uhr Konzertdokument der Woche

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 20:03 Uhr Konzert

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Flucht vermeiden"Staaten als Völkerrechtsverletzer brandmarken"

Hände an einem Zaun.  (Bulent Kilic / AFP)

Kann das Völkerrecht souveränen Staaten die Gründe für eine Fluchtbewegung zurechnen? Die Juristin Katja S. Ziegler hat sich intensiv mit dieser Frage beschäftigt und Ansätze entwickelt, mit denen Staaten, die Menschen zur Flucht zwingen, nach internationalem Recht bestraft werden können.

Britischer Schriftsteller und NeurologeOliver Sacks ist tot

Der Neurologe und Schriftsteller Oliver Sacks (Imago)

Er war der vielleicht bekannteste Neurologe der Welt: Der britische Bestseller-Autor Oliver Sacks ist im Alter von 82 Jahren in New York gestorben. In seinen Büchern stellte er Krankheiten anschaulich und humorvoll dar. Auch über seine eigene Erkrankung hatte er geschrieben.

Ungesundes JoggenDicke Luft in deutschen Städten

Wer glaubt, etwas für seine Gesundheit zu tun, indem er mitten durch unsere Städte joggt, erweist sich damit einen Bärendienst. Durch das tiefe Einatmen passiert so allerhand im Körper, nur nicht das, was sich vermeintlich gesundheitsbewusste Jogger davon versprechen. 

Deutsche Einheit"Keine Vereinigung auf Augenhöhe"

Ein Passant geht am Freitag (30.03.2012) an einer Schallschutzmauer in Magdeburg an einem aus der Wendezeit stammenden verwitterten Wandbild mit dem Schriftzug "Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" vorbei. (picture alliance / dpa - Jens Wolf)

Dass die Deutsche Einheit eher als Anschluss des Ostens Deutschlands an den Westen und nicht als wirkliche Vereinigung vollzogen wurde, hält der Historiker Andreas Rödder für eine logische Folge des politischen und wirtschaftlichen Zusammenbruchs der DDR.

Hans-Werner Sinn im Interview"Man kann auch mit Geld reinkommen"

Der Präsident des ifo Instituts, Hans-Werner Sinn, spricht am Mittwoch (29.06.2011) in München (Oberbayern) auf der Jahresversammlung des Instituts (picture alliance / dpa / Tobias Hase)

Einwanderung nach Punkten regeln, mit besseren Chancen für Qualifizierte - so stellt sich Ifo-Institutschef Hans-Werner Sinn die Europäische Einwanderungspolitik vor. Und er spricht sich gegen einen gesamteuropäischen Finanzminister aus - mit handfesten Argumenten.

Mentale StärkeGeduldig wie Buddha

Der Deutsche an sich sei unglaublich geduldig, findet Jim aus New York: "Egal wo ich euch sehe: Im Urlaub, im Stau oder an roten Fußgängerampeln, ihr regt euch einfach nicht so schnell auf wie wir. Damit wir ruhig bleiben, bezahlen wir New Yorker unserem Psychologen Tausende Dollars."

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Asylpolitik  EU-Sondersitzung Mitte September zu Flüchtlingsfragen | mehr

Kulturnachrichten

Schriftsteller und Neurologe Oliver Sacks ist tot  | mehr

Wissensnachrichten

Lernen  Vier-Tage-Woche bringt bessere Noten | mehr