Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Plötzlich ist das Selbstbewusstsein der SPD wieder da

Vorstandsklausur in Potsdam – Bill Gates zu Besuch

Vor allem Kanzlerkandidat Steinbrück wurde für den zuletzt gesunkenen Zuspruch für die SPD verantwortlich gemacht
Vor allem Kanzlerkandidat Steinbrück wurde für den zuletzt gesunkenen Zuspruch für die SPD verantwortlich gemacht (picture alliance / dpa / Friso Gentsch)

Was eine Woche in der Politik verändern kann: Der rot-grüne Erfolg in Niedersachsen hat der SPD offenbar einiges Selbstvertrauen zurückgegeben. Auf einer Vorstandsklausur will sie den Kurs bis zur Bundestagswahl abstecken - mit dem Thema soziale Gerechtigkeit, mit Attacken auf Schwarz-Gelb, Linke und Piraten und mit Hilfe von Bill Gates.

Plötzlich trifft sich eine mit neuem Mut ausgestattete SPD am Templiner See in Potsdam zur zweitägigen Vorstandsklausur. Demonstrativ nannte Parteichef Sigmar Gabriel den Zustand der SPD eine Woche nach dem knappen Sieg von Rot-Grün in Niedersachsen "ausgesprochen entspannt". Es herrsche nach wie vor "eine Menge Fröhlichkeit". Statt sich mit Debatten über Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zu befassen, kann man sich nun darauf konzentrieren, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu schlagen sein könnte.

Generalsekretärin Nahles: Inhaltliche Fragen statt Personaldebatte

Andrea Nahles, SPD-GeneralsekretärinErstmal keine Personaldebatte: Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin (Deutschlandradio - Bettina Straub)Man bereite in den kommenden Wochen das Programm zur Bundestagswahl vor, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles im Deutschlandradio Kultur. Im Mittelpunkt stünden Fragen der sozialen Gerechtigkeit. Die Personaldebatte stellt die SPD-Führung hinten an: Diskussion über Personen werde es erst im Anschluss geben.

Die Sozialdemokraten setzen heute auf einen besonderen Gast und dessen Wirkung: Microsoft-Gründer Bill Gates, gehört zu den Rednern bei der Klausur. Der US-Milliardär tourt derzeit durch Europa, um für neue Wege in der Entwicklungspolitik zu werben - er engagiert sich seit langem in diesem Bereich mit einer eigenen Stiftung. "Jeder Mensch verdient die Chance, ein gesundes, produktives Leben zu führen", sagte Gates dem Onlineportal spd.de. Steinbrück kenne er aus dessen Zeit als Bundesfinanzminister. Er habe eine führende Rolle eingenommen, als es um neue Finanzierungsstrategien, um neues globales Engagement und neue Formen der Kooperation ging, führte Gates aus.

"Stimme für Linke und Piraten ist verschenkt"

Die SPD bemüht sich derweil, nicht nur den Druck auf Schwarz-Gelb zu erhöhen: Jede Stimme für die Linkspartei und die Piraten sei verschenkt, wenn man einen Richtungswechsel wolle, betonte Gabriel. Zugleich erteilte er einem Bündnis mit der Linken auf Bundesebene erneut eine Absage. Die Linke bestehe aus zwei Parteien: Pragmatikern im Osten und "linken Sektierern und SPD-Hassern im Westen". Ein Bündnis mit einem so unsicheren Partner wäre unverantwortlich für die größte Volkswirtschaft Europas.

Inhaltlich wollen die Sozialdemokraten ihren Bundestagswahlkampf vor allem auf Maßnahmen gegen die "soziale Spaltung" der Gesellschaft konzentrieren. "Politik von oben machen viele, Politik von unten ist die Politik der SPD", sagte Gabriel. Es gehe darum, zu verhindern, "dass die Mittelschicht zerrieben wird". Der schwarz-gelben Bundesregierung warf Gabriel vor, die Belange der Menschen lediglich "kühl zu verwalten". Seine Partei wolle dagegen "mit leidenschaftlichem Blick" ins Innere der Gesellschaft schauen. Konkret kündigte die Partei für den Fall eines Wahlsiegs an, die Mittel für sozialen Wohnungsbau und Stadtentwicklung von jährlich zwei auf fünf Milliarden Euro zu erhöhen. Dazu sollten allerdings keine neuen Schulden gemacht werden, sondern Haushaltsmittel umgeschichtet werden, erklärte der Parteichef.

Auch CDU will auf das Thema "Gerechtigkeit" setzen

Mit Blick auf die Ankündigung von Unions-Fraktionschef Volker Kauder, ebenfalls Maßnahmen gegen das Auseinanderdriften der Gesellschaft im Wahlkampf zu thematisieren, entgegnete Gabriel: "Für uns ist Gerechtigkeit kein Wahlkampfthema, sondern eine innere Haltung, um die man kämpfen muss." Kauder hatte der "Welt am Sonntag" gesagt: wer das christliche Menschenbild als Grundlage seiner Politik habe, müsse sich auch um die "Frage der Gerechtigkeit kümmern".

Mehr auf dradio.de

Rot-Grün schafft Machtwechsel in Niedersachsen- Später Triumph für Stephan Weil
Die Verschiebung der Macht- Die neuen Möglichkeiten des Bundesrats
Nahles: Bundestagswahlsieg wird "ein hartes Stück Arbeit"- SPD-Generalsekretärin macht sich keine Sorgen um Peer Steinbrück

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:05 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 05:05 Uhr Informationen am Morgen

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 05:07 Uhr Studio 9

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

BoreoutLangeweile macht krank

Tag ein Tag aus das Gleiche. Die einen nennen es Alltag und finden sich damit ab. Die anderen nennen es monoton und langweilig und werden krank. Wie Langeweile auf der Arbeit für die Betroffenen zu einem echten Problem werden kann.

AusstellungenVon der Pflicht, Kunst auch öffentlich zu zeigen

Die Sammler Ute und Rudolf Scharpff in Stuttgart im Kunstmuseum vor einer Arbeit des Künstlers Koor

Die Eheleute Scharpff sammeln Kunst nicht für die eigene Stube. Sie haben junge Künstler über Jahrzehnte in ihrer Entwicklung verfolgt. Deren Werke stellen sie namhaften Museen zur Verfügung - und fungieren zugleich als Kunstdepot.

Oscar WildeDer Künstler und sein alterndes Abbild

Zeitgenössische Aufnahme des irisch-britischen Schriftstellers Oscar Wilde. ("Dorian Gray", "Eine Frau ohne Bedeutung", "Lady Windmeres Fächer"). Er wurde am 16.10. 1854 in Dublin geboren und verstarb am 30.11.1900 in Paris.

Zu den Klassikern der Literaturgeschichte gehört der Roman "Das Bildnis des Dorian Gray". In dem Roman beschreibt Oscar Wilde einen Künstler, der ein Selbstbildnis schafft. Und während er selbst ewig jung bleibt, altert stattdessen das Bild. Das Buch ist nun in einer Neuübersetzung erschienen.

IT-SicherheitEntspannungsübung für Hacker

Digitale Schlösser knacken sie ständig, meist um auf Sicherheitslücken aufmerksam zu machen. Daher entspannen sich gestresste Hacker auch am liebsten beim gewaltlosen und zerstörungsfreiem Öffnen von Schlössern aller Art.

ReisenEin Traumschiff auf letzter Fahrt

Blick auf das Wrack der Costa Concordia

Schneller reisen hat seinen Preis – mit zunehmender Geschwindigkeit steigt das Unfallrisiko. In mobilen Hotels wie der "Costa Concordia" sieht der französische Philosoph Paul Virilio ein Anzeichen, Gefahren zu kaschieren, um das "Unwohlsein des Wartens auf die Ankunft" zu minimieren.

Russland und die Ukraine Steinmeier: Politische Mittel nutzen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei einer Pressekonferenz vor einer blauen Flagge

Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat seine Russland-Doppelstrategie von Dialog und Sanktionen als wirkungsvoll verteidigt. "Die wirtschaftlichen Wirkungen finden bereits statt und sie sind für Russland ausgesprochen negativ", sagte der Bundesaußenminister im "Interview der Woche" im DLF.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Gaza-Konflikt:  Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrats | mehr

Kulturnachrichten

94. Salzburger Festspiele  offiziell eröffnet | mehr

Wissensnachrichten

Internetzensur  Russland will Tor-Nutzer enttarnen | mehr