Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Regierung in Bulgarien tritt zurück

Reaktion auf Proteste gegen Strompreise

Bojko Borissow war der elfte bulgarische Premier seit der Öffnung des Ostblocks. (picture alliance / dpa / Vassil Donev)
Bojko Borissow war der elfte bulgarische Premier seit der Öffnung des Ostblocks. (picture alliance / dpa / Vassil Donev)

Der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow hat den Rücktritt seiner Regierung angekündigt. Er verwies zur Begründung auf die anhaltenden Proteste der Bevölkerung gegen die Strompreise.

Er wolle nicht Teil einer Regierung sein, unter der die Polizei Menschen verprügele, sagte Borissow im Parlament in Sofia. Jeder vergossene Tropfen Blut sei eine Schande. "Es möge das Volk entscheiden", fügte er hinzu. Borissow will nach der letzten Regierungssitzung am Mittag den Rücktritt seines Kabinetts einreichen.

Zehntausende Demonstranten sowie die Opposition im Parlament hatten seit Sonntag den Rücktritt der bürgerlichen Regierung gefordert. Die Protestwelle hatte mit Kundgebungen gegen die hohen Strompreise begonnen und sich dann gegen die Regierung Borissows gewendet.

Borissow regiert seit Juli 2009

Bei den Kundgebungen war es der Hauptstadt Sofia zu blutigen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Dutzende Menschen wurden dabei verletzt, zahlreiche Regierungsgebäude Ziel von Angriffen.

Ursprünglich sollte das bulgarische Parlament am Mittwoch über eine Kabinettsumbildung abstimmen, nachdem Borissow den unbeliebten Finanzminister Simeon Dschankow entlassen hatte. Borissow hatte sein Amt im ärmsten Land der Europäischen Union im Juli 2009 übernommen. Die regulären Parlamentswahlen wären im Juli. Nun ist von vorgezogenen Wahlen Ende April die Rede.

Der Durchschnitts-Monatslohn in Bulgarien liegt zwischen 350 und 400 Euro. Die Arbeitslosigkeit liegt offiziellen Angaben zufolge bei 11,5 Prozent - Gewerkschaften taxieren sie bei 17 bis 18 Prozent.


Mehr auf dradio.de:

Rücktritt der bulgarischen Regierung - Stephan Ozsvath berichtet
Grünes Licht für Bulgarien und Rumänien - Beitritt nur unter strengen Auflagen

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:06 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 12:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 12:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 12:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Rittel/Karwelat: "Frauenprotokolle aus der Colonia Dignidad"Schockierende Einblicke in eine sadistische Sekte

Cover von "Lasst uns reden. Frauenprotokolle aus der Colonia Dignidad" von Heike Rittel und Jürgen Karwelat. (EFE/EPA/Mario Ruiz/Schmetterling Verlag)

Sie mussten Misshandlungen und Folter ertragen – und viele schauten weg. In "Lasst uns reden" von Heike Rittel und Jürgen Karwelat berichten Frauen über den menschenverachtenden Alltag der Colonia Dignidad in Chile.

Europapolitik der Bundesregierung"Dieses Zaudern und Zögern ist gefährlich"

Der schleswig-holsteinische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) spricht in Neumünster bei einem Parteitag. (dpa / Carsten Rehder)

Europa drohe, zu verfallen, sagte Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, im Dlf. Das zögerliche Verhalten der Bundesregierung sei gefährlich, denn für etwas Neues stehe nur ein sehr knappes Zeitfenster zur Verfügung - es gehe um die Zukunft des Westens.

"Eldorado"-Regisseur Markus Imhoof"Das Erste ist, dass es um Menschlichkeit geht"

Eldorado-Protagonist Akhet Téwendé (v.l.n.r.), Regisseur Markus Imhoof und Eldorado-Protagonist Raffaele Falcone.  (Maurizio Gambarini/dpa)

Der Ist-Zustand Europas werde sich durch die Geflüchteten zwangsläufig verändern, meint Markus Imhoof. Das sei auch richtig, so der Regisseur. Für seinen Film "Eldorado" hat er die Mare-Nostrum-Mission zur Seenotrettung begleitet.

Reformprojekt EuropaEine Chance für die Kanzlerin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron  (picture alliance/dpa/Foto: Kay Nietfeld)

Der französische Staatschef Macron profiliert sich mit Reformideen, die Bundeskanzlerin zögert. Doch trotz ihrer Differenzen wollen Paris und Berlin bis zum Sommer Vorschläge für eine EU-Reform vorlegen. Die Chance sollte Merkel nutzen, meint Peter Kapern.

Koschyk zu NordkoreaErfolg der internationalen Gemeinschaft

Hartmut Koschyk (CSU), Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten (imago / reportandum)

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat die Aussetzung seines Atom- und Raketenprogramms verkündet. Dass damit Bewegung in die verfahrene Lage auf der koreanischen Halbinsel gekommen sei, liege am Zusammenhalt der internationalen Gemeinschaft, erklärte CSU-Politiker Hartmut Koschyk im Dlf.

Eine Lange Nacht über Vorbilder in der MusikGlühend verehrt, schmerzlich entzaubert

Der amerikanische Trompeter und Bandleader Harry James  (picture alliance/dpa/Foto: Heinz-Jürgen Göttert)

Der amerikanische Jazztrompeter Harry James war einer der ersten Vorbilder für Trompeter Manfred Schoof. Für die Cellistin Tanja Tetzlaff war musikalisch gesehen Heinrich Schiff prägend. Vorbilder können fördern und fordern. Doch nicht jeder ist auch zum Vorbild berufen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Sonderparteitag der SPD  Schäfer-Gümbel fordert Erneuerung | mehr

Kulturnachrichten

Saudi-Arabisches Kinoverbot aufgehoben | mehr

 

| mehr