Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Russen demonstrieren gegen die Duma-Wahl

Größte Demonstrationen seit gut 20 Jahren

Von Robert Baag

Zehntausende protestieren gegen Premier Putin in Moskau.  (picture alliance / dpa /)
Zehntausende protestieren gegen Premier Putin in Moskau. (picture alliance / dpa /)

Im Dezember gehen in Russland Zehntausende Menschen auf die Straße um gegen die Ergebnisse der Parlamentswahl zu demonstrieren. Sie protestieren auch gegen Premierminister Putin, der 2012 wieder nach der Präsidentschaft strebt, dessen Partei und das System der "gelenkten Demokratie".

Der 24. September könnte einmal als wichtiges Datum in die Geschichte Russlands eingehen. An diesem Tag teilt der amtierende Staatspräsident Dmitri Medwedew der Öffentlichkeit mit, wer nach seiner Meinung, vor allem aber nach der Ansicht Wladimir Putins, seines Premierministers und Amtsvorgängers, ab dem kommendem Frühjahr als nächstes Staatsoberhaupt im Kreml zu Moskau residieren sollte: "Ich hielte es für richtig, dass der Parteitag die Kandidatur des Parteivorsitzenden Wladimir Putin für das Amt des Präsident unseres Landes unterstützen sollte", ruft Medwedew den fast schon im Sowjet-Stil begeistert applaudierenden Delegierten der sogenannten Putin-Partei "Geeintes Russland" zu.

Der russische Premierminister Vladimir Putin (l.) und Russlands Präsident Dimitri Medwedew (AP / Ivan Sekretarev)Planen einen Ämter-Tausch: Wladimir Putin (l.) und Dimitri Medwedew. (AP / Ivan Sekretarev)Nur wenig später gesteht Medwedew ein, dass der Ämter-Tausch zwischen ihm und Putin im Übrigen schon längst abgesprochen gewesen sei, dass er - Medwedew - demnächst also Nachfolger von Putin im Amt des Regierungschefs würde.

Zunächst aber stehen Anfang Dezember noch die Duma-, die Parlaments-Wahlen ins Haus. Mit leichten Verlusten rechne man zwar, raunen im Vorfeld sogar Partei-Granden von "Geeintes Russland". Die bisherige Zweidrittelmehrheit in der Duma sei aber weiterhin das Ziel. Nicht nur die Opposition ist sich von vornherein sicher, dass "Geeintes Russland", die "Partei der Macht", so ein weiteres Synonym für sie, alle Hebel in Bewegung setzen würde, um dieses Ergebnis zu erreichen.

Umso größer ist jedoch die Überraschung am 4. Dezember, am Wahlabend, als es für "Geeintes Russland" gerade mal knapp zur absoluten Parlamentsmehrheit reicht. Und: Wäre es wirklich mit rechten Dingen zugegangen, läge das realistische Wahlergebnis für die Putin-Partei sogar noch unter vierzig Prozent, sind sich unabhängige Beobachter und Analysten einig. Eine herbe Niederlage sei dies und nicht zuletzt auch ein Gesichtsverlust für Russlands starken Mann Wladimir Putin, der doch wieder nach dem höchsten Staatsamt strebt. - Dies bestätigen nur wenige Tage später gut 100.000 Menschen quer durch ganz Russland:

Ein Mann hält aus Protest gegen die Russische Regierung ein Bild von Premierminister Putin mit der Aufschrift "2050 - Nein" hoch. (picture alliance / dpa / Sergei Ilnitsky)Ein Mann hält aus Protest gegen die Russische Regierung ein Bild von Premierminister Putin mit der Aufschrift "2050 - Nein" hoch. (picture alliance / dpa / Sergei Ilnitsky)
"Russland ohne Putin!" und: "Neuwahlen", fordern allein in Moskau bis zu 50.000 Demonstranten. Sie hätten genug von der russischen Spielart der "gelenkten Demokratie" nach Gutsherren-Art à la Putin, wo die Staatsspitze für das Volk entscheide, wie und von wem es regiert werde. Man habe es satt, als bloßes Stimmvieh behandelt und gering geschätzt zu werden.

In bis zu 80 Städten gehen die Menschen auf die Straße, um - wie auf ihren Plakaten zu lesen ist - gegen "Wahlfälschungen", gegen den "Diebstahl ihrer Stimmen" zu protestieren. Mitte Dezember sind dies die bislang größten Demonstrationen in Russland seit der Endphase der Sowjetunion am Ende der achtziger, zu Beginn der neunziger Jahre.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:46 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 19:10 Uhr Sport am Sonntag

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 18:30 Uhr Hörspiel

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 19:00 Uhr Ab 21

Aus unseren drei Programmen

Mexikos gescheiterter DrogenkriegZigtausende "Verschwundene"

Yesenia Carrera mit Foto ihres verschwundenen Sohnes. Seit fast drei Jahren lebt die 48-Jährige in quälender Ungewissheit. (Foto: Victoria Eglau - Deutschlandradio)

Über 10.000 Menschen sterben und verschwinden jedes Jahr als Folge des Drogenhandels in Mexiko - oft arbeiten Banden und Polizei Hand in Hand. Verzweifelte Angehörige werden von den Behörden vertröstet. Ein neues Gesetz soll nun helfen, das wirklich effizient nach Verschwundenen gesucht wird.

Jonathan Meese über "Bavid Dowie"-Ausstellung"Wir sind alle Yetis!"

Jonathan Meese, Daniel Richter und Tal R (Foto: Hanna Putz)

"Bavid Dowie" heißt die Ausstellung der drei Künstler Jonathan Meese, Daniel Richter und Tal R, die in Stade zu sehen ist. Ganz klar in Anspielung an David Bowie, doch der wird dort kaum auftauchen, sagt Meese. Vielmehr habe der Titel eine eigene Botschaft.

Aufschrei gegen KindesmissbrauchTürkisch, Teenager und schwanger

Eine türkische Flagge schwebt am 20.05.2017 beim Drachen-Festival in Istanbul (Can Merey/dpa)

Laut Oppositionspartei CHP soll der sexuelle Missbrauch an Kindern in der Türkei um 700 Prozent in den vergangenen zehn Jahren zugenommen haben. Ohne mutige Zeuginnen wie Icla Nergiz würden die meisten Fälle nicht bekannt. Sie hat Alarm geschlagen, nachdem allein in einem Krankenhaus innerhalb von fünf Monaten 115 minderjährige Mädchen entbunden hatten.

Historiker Tom Segev"Es ist nicht leicht, in Jerusalem zu leben"

Tom Segev, israelischer Historiker und Journalist (Dan Porges)

In Israel beginnt die Geschichtsschreibung erst 1980, meint Tom Segev. Zuvor habe es Ideologie, Mythologie und furchtbar viel Indoktrination gegeben. Der Historiker spricht auch darüber, warum er erwägt, seine Geburtsstadt Jerusalem zu verlassen.

US-Botschafter Grenell "Wer mit dem Iran Handel treibt, unterstützt Terrorismus"

US-Botschafter Richard Grenell bei einem Besuch in Hamburg (imago / Chris Emil Janßen)

Deutsche und Amerikaner hätten sehr viel mehr Gemeinsamkeiten, als man zugebe, sagte US-Botschafter Richard Grenell im Dlf mit Blick auf die jüngsten Spannungen. Sie stünden eigentlich immer auf der gleichen Seite. Das gelte auch für das Iran-Abkommen. Nicht einig sei man sich bei der Wahl der Mittel.

Rassismus-Ausstellung in Dresden"Selbst Rassisten sprechen heute nicht mehr von Rasse"

(Foto: Jan-Peter Kasper/FSU)

Rassismus verstecke sich heute hinter Begriffen wie Kultur, Ethnie oder Religion, meint die Dresdener Kulturwissenschaftlerin Susanne Illmer. Den Begriff "Rasse" würden selbst Rassisten nicht mehr benutzen. Das sei problematisch.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

BAMF-Affäre  Früh gewusst, spät gehandelt | mehr

Kulturnachrichten

Mehr Schutz und Transparenz im Umgang mit Daten  | mehr

 

| mehr