Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Schäuble schließt weitere Griechenland-Hilfen nicht aus

Vor Abstimmung über zweites Hilfspaket für Athen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) (picture alliance / dpa / Tobias Kleinschmidt)
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) (picture alliance / dpa / Tobias Kleinschmidt)

In dieser Woche haben die Euro-Länder 130 Milliarden für Athen freigegeben, am Montag entscheidet darüber der Bundestag. Finanzminister Schäuble spekuliert derweil schon über ein neues Hilfspaket.

Noch vor der Abstimmung des Bundestages über das zweite Milliardenpaket zur Rettung Griechenlands hat Finanzminister Wolfgang Schäuble angedeutet, dass das hochverschuldete Land weitere Hilfen benötigen könnte. Dies geht aus einem jetzt bekannt gewordenen Brief des CDU-Politikers an die Abgeordneten hervor. Es sei möglicherweise nicht das letzte Mal, dass sich der Bundestag mit Finanzhilfen für Athen beschäftigen müsse, schreibt Schäuble. Auch die Opposition rechnet damit, dass Griechenland weitere Gelder benötigt, bei SPD und Grünen ist die Rede von 50 Milliarden Euro.

Die Eurogruppe hatte zu Beginn dieser Woche das zweite Hilfspaket für Griechenland beschlossen. Es hat einen Umfang von 130 Milliarden Euro. Am Montag entscheidet der Bundestag über das Paket. Außerdem geht es um 24,4 Milliarden Euro aus dem ersten Hilfspaket, die bislang nicht ausgezahlt wurden.

Erreicht Schwarz-Gelb eine eigene Mehrheit?

Bereits an diesem Freitag hat der Haushaltsausschuss über die Hilfen für Athen beraten. Schäuble sagte am Rande der Sitzung, er rechne mit einem "Ja" des Bundestages. SPD und Grüne haben ihre Zustimmung signalisiert.

Wie schon bei der Abstimmung über die Erweiterung des Rettungsschirms EFSF wird auch dieses Mal davon ausgegangen, dass mehrere Politiker der schwarz-gelben Koalition ihre Zustimmung verweigern - unter anderem der als "Euro-Rebell" bekannte FDP-Abgeordnete Frank Schäffler. Auch der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach will dem Rettungspaket nicht zustimmen. Dennoch rechnet die Regierung mit einer eigenen Mehrheit.

Die Lage in Griechenland und der Eurozone insgesamt war auch Thema bei einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker in Stralsund. Beide zeigten sich zuversichtlich mit Blick auf den vereinbarten Schuldenschnitt. Erst gestern hatte das Parlament in Athen einem entsprechenden Gesetz zugestimmt. Merkel und Juncker betonten zudem, dass nun die Frage nach mehr Wirtschaftswachstum in der Eurozone im Mittelpunkt stehen müsse.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:48 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 17:30 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 17:30 Uhr Kulturnachrichten

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Erstes TV-Duell Clinton - TrumpTrump war "wie immer mit sich selbst beschäftigt"

Jackson Janes, Direktor American Institute for Contemporary German Studies an der JohnsHopkins Universität in Washington D.C.

Bei der Fernsehdebatte zwischen den US-Präsidentschaftsbewerbern habe die demokratische Kandidatin Hillary Clinton bewiesen, dass sie ein Profi sei, sagte Jackson Janes, Präsident des American Institute for Contemporary German Studies, im DLF. Er sieht die Demokratin im Vorteil, wenn es darum geht, bislang unentschiedene Wähler zu überzeugen.

TV-DebatteEindeutiger Punktsieg für Clinton

Hillary Clinton (R) und Donald Trump kurz vor dem TV-Duell. (dpa / picture alliance / EPA / ANDREW GOMBERT)

Hillary Clinton hat das erste TV-Duell gegen Donald Trump gewonnen: Das zeigen erste Umfragen und die Kommentare der internationalen Medien. Nur auf einem Feld konnte der US-Republikaner überzeugen.

CLINTON VS TRUMPDie Gesichter von Hillary und Donald

Das TV-Duell zwischen Hillary Clinton und Donald Trump ist gelaufen. Wir schauen mit dem Gesichtsspezialisten Dirk Eilert ganz genau in ihre Gesichter - und kürt seinen Debatten-Gewinner.

Zehn Jahre Islamkonferenz "Die Organisationen müssen zur Demokratie verpflichtet werden"

Necla Kelek, Publizistin und Islam-Kritikerin während der ARD-Talksendung "Anne Will". (picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler)

Die Soziologin Necla Kelek hält die Islamkonferenz für gescheitert. Die Bundesregierung müsse die Organisationen zur Demokratie verpflichten - auch was die Gleichberechtigung von Mann und Frau betreffe.

Globale KrisenDas Versagen der Linken

Protestplakate (picture alliance / dpa / Boris Roessler)

Auf die epochalen Herausforderungen unserer Zeit: Finanzmarktdesaster und Kapitalismuskrise, sowie Rechts-Populismus und Nationalismus – hat ausgerechnet die politische Linke keine tragfähige Gegenentwürfe anzubieten, meint der Soziologe Christian Schüle.

Vor 75 JahrenDas erste Elektroauto wird vorgestellt

"Ich fahre mit Strom" steht an einem elektrisch angetriebenen Opel Ampera, der am 27.04.2016 in Halle (Sachsen-Anhalt) an einer Ladesäule von EnviaM geladen wird. (dpa / picture alliance / Jan Woitas)

Elektroautos erlebten bereits Ende des 19. Jahrhunderts eine kurze Blütezeit, wurden dann jedoch vom Bezinauto verdrängt. Erst als Treibstoff im Zweiten Weltkrieg knapp wurde, entdeckten französische Ingenieure den Stromantrieb wieder.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Nach Anschlägen  Dresden stellt alle islamischen Einrichtungen unter Objektschutz | mehr

Kulturnachrichten

Kinderfilmfest "anders-artig" beginnt  | mehr

Wissensnachrichten

Plastikteilchen in der Umwelt  Jeder Waschgang ist ein Problem | mehr