Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Schwarz-Gelb unter Dach und Fach

Parteispitzen von CDU, CSU und FDP unterzeichnen Koalitionsvertrag

Die Parteichefs von Union und FDP unterschrieben den Koalitionsvertrag
Die Parteichefs von Union und FDP unterschrieben den Koalitionsvertrag

Gut vier Wochen nach der Bundestagswahl haben die Parteichefs von CDU, CSU und FDP das Regierungsbündnis besiegelt. Zuvor hatten alle drei Parteien den Koalitionsvertrag noch auf kleinen Parteitagen abgesegnet.

Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel erklärte bei der Zeremonie: "Wir haben den Mut und wir haben die feste Absicht, Deutschland als Koalition der Mitte ein Stück voranzubringen." Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle betonte, harte Arbeit liege vor dem Bündnis. Dem wolle sich die Koalition aber mit Optimismus stellen. CSU-Chef Horst Seehofer bezeichnete den Vertrag als eine "sehr, sehr gute Grundlage" für die Arbeit in den nächsten vier Jahren.

Als letzte Partei stimmte zuvor die CDU auf ihrem kleinen Parteitag in Berlin dem Koalitionsvertrag zu. Das Vertragswerk wurde bei zwei Enthaltungen angenommen. Zuvor hatte schon die CSU in München ihre Unterstützung auf einem Parteitag versichert. Bereits am Sonntag hatte ein FDP-Parteitag zugestimmt.

Inhalte und Personen stehen fest

"Wachstum. Bildung. Zusammenhalt." lautet die Überschrift des Koalitionsvertrageszwischen CDU, CSU und FDP für die 17. Legislaturperiode. Darin sind auch Steuererleichterungen sowie eine Reform des Gesundheitswesens festgeschrieben. Zehn Arbeitsgruppen befassten sich mit den Themenfeldern wie Arbeit, Bildung und Soziales, um Details auszuhandeln. Ein Überblick der Reformvorhaben findet sich bei Tagesschau.de

Auch personell wurde sich die neue Koalition einig: Als größte Partei stellt die CDU mit Angela Merkel die Bundeskanzlerin und besetzt acht Ministerien, aus der FDP kommen fünf Minister, die CSU entsendet drei Politiker mit Ministerrang ins Kabinett. Als größte Überraschung gilt dabei die Berufung des FDP-Politikers Philipp Rösler zum Gesundheitsminister sowie die Ernennung des CDU-Veteranen Wolfgang Schäuble zum Finanzminister. Ein Überblick über das neue Kabinett findet sich bei Tagesschau.de

Kritik auch aus den eigenen Reihen

Bei der Opposition stieß der Koalitionsvertrag auf Kritik: Die geplanten Steuersenkungen der schwarz-gelben Koalition sind nach den Worten des SPD-Politikers Oppermann auf Sand gebaut. Der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion sagte im Deutschlandfunk, die Vorhaben würden mit Krediten und Schulden finanziert und gingen zulasten von Dritten.

Kritische Töne gab es auch aus der Union: "Koalitionsvertrag ist ein erstes Werkstück", sagte Josef Schlarmann, Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung der Union im Deutschlandfunk. Er sieht vor allem auf dem Feld der Steuerpolitik noch Nachholbedarf und hofft, dass auch wirtschaftspolitisch der große Wurf gelingt: "Dafür muss aber wesentlich mehr gemacht werden."

Der designierte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) wertet die geplanten Steuersenkungen vor allem als Stimulation für neues Wirtschaftswachstum. Sie sollten die Leistungsträger im Land motivieren, sagt er im Deutschlandfunk.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:34 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 00:05 Uhr Lange Nacht

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 00:05 Uhr Literatur

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Wahl in NigeriaIm Schatten von Boko-Haram

Viele Menschen stehen Schlange bei der Parlaments- und Präsidentschaftswahl in Nigeria (afp / Tom Saater)

Kleinere Anschläge und technische Probleme überschatten die Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Nigeria. Die Wahlkommission musste in einigen Bezirken die Abstimmung aussetzen, weil Maschinen nicht ordnungsgemäß funktionierten. Dort soll die Wahl morgen fortgesetzt werden.

Wim Wenders dreht in 3D "Einem Menschen in die Seele schauen"

Regisseur Wim Wenders posiert am 10.02.2015 in Berlin während der 65. Internationalen Filmfestspiele auf dem Fototermin zu "Every Thing Will Be Fine". Er lacht. (Jens Kalaene, dpa picture-alliance)

Wim Wenders hat seinen neuen Film "Every Thing Will be Fine" in 3D gedreht - der Regisseur ist fasziniert von der Technologie. Der Film kreist um die Frage: Wie geht ein Mensch mit der Schuld um, ein Kind getötet zu haben?

UnkrautGünstig, lecker und gesund

Für die meisten von uns ist Unkraut das, was wir aus den Fugen kratzen, aus Blumentöpfen rupfen und eigentlich überhaupt nicht im Garten sehen wollen. Ganz anders sieht das Jutta Langheineken. Die Gärtnerin und Buchautorin rät dazu, das Gewächs zu essen, statt zu vernichten und hat auch gleich einen Menüvorschlag.

LoneLady aus ManchesterUnruhe als Antrieb

Julie Ann Campbell alias LoneLady aus Manchester. (ALAIN JOCARD / AFP)

Die Musik von Julie Ann Campbell alias LoneLady aus Manchester lebt von den Gegensätzen. Sie will Musik dekonstruieren wie früher Industrial-Bands wie Throbbing Gristle - um am Ende doch wieder eine Harmonie zu finden. Ihr neuer Dekonstruktions-Harmonie-Entwurf heißt "Hinterland".

SmartphonesAber bitte mit Gefühl!

Stellt euch vor, euer Handy würde schneller atmen oder es hätte Herzklopfen, wenn eine Nachricht ankommt. Oder es würde sich auch mal weigern, von euch in die Hand genommen zu werden, weil ihr euch grad mal wieder zu viel damit beschäftigt habt.Utopisch? Nein, es gibt solche Geräte. Der Designforscher Fabian Hemmert baut sie.

KurzkritikenGespenster aus Vergangenheit und Gegenwart

Film: Gespensterjäger - Auf eisiger Spur (picture alliance / dpa / Henning Kaiser)

In Vorgespult geht es heute um Filme über Gespenster: Ein französischer Psycho-Thriller mit dampfender Erotik, eine deutsche Kinderbuchverfilmung mit Anke Engelke und ein Film von Wim Wenders über die lebenslange Folge eines traumatischen Unfalls.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Sommerzeit:  Uhren werden um eine Stunde vorgestellt | mehr

Kulturnachrichten

Simon Rattle bedauert Entscheidung gegen Konzertsaal in München  | mehr

Wissensnachrichten

Flugzeugabsturz  Viele Beschwerden beim Presserat | mehr