Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Schwarz-Gelb unter Dach und Fach

Parteispitzen von CDU, CSU und FDP unterzeichnen Koalitionsvertrag

Die Parteichefs von Union und FDP unterschrieben den Koalitionsvertrag
Die Parteichefs von Union und FDP unterschrieben den Koalitionsvertrag

Gut vier Wochen nach der Bundestagswahl haben die Parteichefs von CDU, CSU und FDP das Regierungsbündnis besiegelt. Zuvor hatten alle drei Parteien den Koalitionsvertrag noch auf kleinen Parteitagen abgesegnet.

Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel erklärte bei der Zeremonie: "Wir haben den Mut und wir haben die feste Absicht, Deutschland als Koalition der Mitte ein Stück voranzubringen." Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle betonte, harte Arbeit liege vor dem Bündnis. Dem wolle sich die Koalition aber mit Optimismus stellen. CSU-Chef Horst Seehofer bezeichnete den Vertrag als eine "sehr, sehr gute Grundlage" für die Arbeit in den nächsten vier Jahren.

Als letzte Partei stimmte zuvor die CDU auf ihrem kleinen Parteitag in Berlin dem Koalitionsvertrag zu. Das Vertragswerk wurde bei zwei Enthaltungen angenommen. Zuvor hatte schon die CSU in München ihre Unterstützung auf einem Parteitag versichert. Bereits am Sonntag hatte ein FDP-Parteitag zugestimmt.

Inhalte und Personen stehen fest

"Wachstum. Bildung. Zusammenhalt." lautet die Überschrift des Koalitionsvertrageszwischen CDU, CSU und FDP für die 17. Legislaturperiode. Darin sind auch Steuererleichterungen sowie eine Reform des Gesundheitswesens festgeschrieben. Zehn Arbeitsgruppen befassten sich mit den Themenfeldern wie Arbeit, Bildung und Soziales, um Details auszuhandeln. Ein Überblick der Reformvorhaben findet sich bei Tagesschau.de

Auch personell wurde sich die neue Koalition einig: Als größte Partei stellt die CDU mit Angela Merkel die Bundeskanzlerin und besetzt acht Ministerien, aus der FDP kommen fünf Minister, die CSU entsendet drei Politiker mit Ministerrang ins Kabinett. Als größte Überraschung gilt dabei die Berufung des FDP-Politikers Philipp Rösler zum Gesundheitsminister sowie die Ernennung des CDU-Veteranen Wolfgang Schäuble zum Finanzminister. Ein Überblick über das neue Kabinett findet sich bei Tagesschau.de

Kritik auch aus den eigenen Reihen

Bei der Opposition stieß der Koalitionsvertrag auf Kritik: Die geplanten Steuersenkungen der schwarz-gelben Koalition sind nach den Worten des SPD-Politikers Oppermann auf Sand gebaut. Der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion sagte im Deutschlandfunk, die Vorhaben würden mit Krediten und Schulden finanziert und gingen zulasten von Dritten.

Kritische Töne gab es auch aus der Union: "Koalitionsvertrag ist ein erstes Werkstück", sagte Josef Schlarmann, Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung der Union im Deutschlandfunk. Er sieht vor allem auf dem Feld der Steuerpolitik noch Nachholbedarf und hofft, dass auch wirtschaftspolitisch der große Wurf gelingt: "Dafür muss aber wesentlich mehr gemacht werden."

Der designierte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) wertet die geplanten Steuersenkungen vor allem als Stimulation für neues Wirtschaftswachstum. Sie sollten die Leistungsträger im Land motivieren, sagt er im Deutschlandfunk.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:34 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 11:05 Uhr Interview der Woche

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 11:05 Uhr Deutschlandrundfahrt

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Neuanfang gegen alle Widerstände

Über 50, kinderlos, Witwe: da nimmt Florence ihr Leben in die Hand. Sie will noch einmal neu anfangen mit einer Buchhandlung. "Die Buchhandlung" von Penelope Fitzgerald ist das perfekte Buch für den Moment, wenn dich der Typ von gegenüber auf deinen Pyjama anspricht.

NachwuchsförderungMax-Ophüls-Preis geht an "Chrieg"

Der Schweizer Regisseur Simon Jaquemet nach der Verleihung des 36. Max Ophüls Preises im E-Werk Saarbrücken.

Der Max-Ophüls-Preis für den besten deutschsprachigen Nachwuchsfilm geht an den Film "Chrieg" des Schweizer Regisseurs Simon Jaquemet. Das Werk überzeugte durch "Wucht, Klarheit und Authentizität", so die Jury. Insgesamt wurden 15 Preise vergeben.

Wahl in Griechenland"Das heißt in erster Linie: Steuern zahlen"

Die Erfahrungen mit Militärdiktatur und Politikerdynastien hätten bei den griechischen Bürgern zu Widerstand geführt, sagt der griechischstämmige Schriftsteller Aris Fioretos. Das Land brauche einen Mentalitätswandel, um wieder mehr Vertrauen in das Gemeinwohl aufzubauen.

AtommüllLecker Kupferfass

Im Tunnel von Äspö in Schweden suchen Forscher nach einer Lösung, wie man Atommüll langfristig lagern kann - 300.000 Fässer gibt es davon weltweit. Eines der Probleme. Bakterien zersetzen die Kupferfässer.

Filmfestival Max-Ophüls-PreisAusgezeichneter Nachwuchs

Der Berliner Film-Regisseur Jochen Alexander Freydank

Der Max-Ophüls-Preis gilt als wichtiges Festival für den deutschsprachigen Nachwuchsfilm. Vor der Preisverleihung haben Susanne Burg und Patrick Wellinski mit Festivalorganisatoren und Filmemachern gesprochen - darunter auch Oscar-Preisträger Jochen Alexander Freydank.

Digitale InhaltePay-TV brummt trotz Netflix und Amazon

Das Logo der Videoplattform Netflix

Bezahlfernsehen: Das klingt inzwischen nach einer Vokabel aus einer alten Fernsehzeit. Doch das sogenannte Pay-TV brummt weiterhin über viele Senderfamilien hinweg. Und dass, obwohl die digitale Konkurrenz von Netflix und Amazon mit eigenen Inhalten in den Markt drängt.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Staatstrauer  in der Ukraine | mehr

Kulturnachrichten

Max-Ophüls-Preis 2015  für Schweizer Sozialdrama "Chrieg" | mehr

Wissensnachrichten

Tiere  Spermaproduktion hängt nicht von Hodengröße ab | mehr