Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

SPD-CDU-Koalition in Sachsen-Anhalt wahrscheinlich

SPD verzichtet zunächst auf Sondierung mit der Linkspartei

Die Wahlplakate werden wieder abtransportiert. (picture alliance / dpa)
Die Wahlplakate werden wieder abtransportiert. (picture alliance / dpa)

Die SPD in Sachsen-Anhalt will zuerst mit der CDU über eine Fortsetzung der Koalition reden. Gespräche mit der Linkspartei sind vorerst nicht geplant.

Für diese Reihenfolge sprach sich der SPD-Landesvorstand in Magdeburg einstimmig aus. Man gehe davon aus, dass die CDU ernsthafte Gespräche führen wolle, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Budde. En Hintertürchen für Kontakte mit der Linkspartei halten sich die Sozialdemokraten aber offen: Der Landesvorstand werde nach den Gesprächen mit der CDU am nächsten Montag darüber befinden, ob weitere Sondierungsgespräche notwendig seien.

CDU-Spitzenkandidat Reiner Haseloff hatte die SPD zu raschen Verhandlungen gedrängt. Man wolle möglichst schnell - aber ohne Zeitdruck - mit Koalitionsverhandlungen beginenn. Während der Verhandlungen bleibe die bestehende Regierung im Amt.

Die SPD hat in den vergangenen fünf Jahren gemeinsam mit der CDU eine Regierung gebildet. Der 75-jährige Wolfgang Böhmer (CDU), der seit 2002 als Ministerpräsident amtiert, war diesmal nicht erneut zur Wahl angetreten. Rechnerisch ist nach der Wahl auch eine rot-rote Koalition möglich. Einem solchen Bündnis wurden aber kaum Chancen eingeräumt, weil SPD-Spitzenkandidat Bullerjahn eine gemeinsame Regierung mit einem linken Ministerpräsidenten und der SPD als Juniorpartner ausgeschlossen hatte.

Die Linke wiederum lehnt eine Koalition unter einem Regierungschef der SPD ab. Die Linke in Sachsen-Anhalt würde in einer rot-roten Koalition nicht zugunsten der SPD auf den Posten des Ministerpräsidenten verzichten, betont auch Gregor Gysi. Angesichts des besseren Wahlergebnisses für Die Linke wäre das Betrug an den Wählern.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hatte betont, die Parteiführung gebe dem SPD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt freie Hand für Sondierungsgespräche.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe rief die SPD auf ihren "Eiertanz" zu beenden und sich klar zur Fortsetzung der Koalition zu bekennen. Zugleich warnte Gröhe vor einer Koalition aus SPD, Linken und Grünen, die ebenfalls in den Landtag einzogen.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:41 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 14:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 14:07 Uhr Kompressor

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Politologin Gesine Schwan"Schweigen kann ich nicht"

Gesine Schwan am 17. Januar 2016 in der ARD-Talksendung "Anne Will" (dpa / picture alliance / Karlheinz Schindler)

Zweimal hat Gesine Schwan bereits für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert. Ob sie auch ein drittes Mal antritt und warum sie sich als Erwachsene hat taufen lassen, verrät uns die Politikwissenschaftlerin im Gespräch.

Rücktritt von Schweinsteiger"Es war mir eine Ehre"

Bastian Schweinsteiger applaudiert dem Publikum bei der EM 2016 (imago sportfotodienst)

Der Weltmeistertitel bleibt sein krönender Abschluss: Kapitän Bastian Schweinsteiger beendet nach 120 Länderspielen seine Karriere in der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Er habe den Bundestrainer gebeten, ihn in Zukunft bei der Nominierung nicht mehr zu berücksichtigen.

HaarigDie Frisur der Macht

Was haben Angela Merkel, Theresa May und Hillary Clinton gemeinsam? Sie sind einflussreiche Politikerinnen – und sie tragen alle eine ähnliche Frisur. Einen Bob. Ist das nur Zufall? Haben sie alle den gleichen Friseur? Oder müssen wir die nächste Verschwörungstheorie ausrufen?

SPD-Vize Ralf Stegner"Ein richtig klasse Parteitag" der US-Demokraten

Ralf Stegner, stellvertretender Vorsitzender der SPD (picture alliance / dpa / Christian Charisius)

Vize-SPD-Chef Ralf Stegner war beim Nominierungsparteitag der US-Demokraten dabei. Er sieht die Partei gut aufgestellt für den anstehenden Wahlkampf. Hillary Clinton habe mit ihrer Rede gezeigt, dass sie eine gute Chance habe, Präsidentin zu werden.

Türkei"Eine Art Lynchstimmung" gegen Schriftsteller

Die Titelseite einer Ausgabe der türkischen Tageszeitung Zaman (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm)

Viele Schriftsteller in der Türkei hätten derzeit "wahnsinnige Angst", beschreibt Sascha Feuchert, Vizepräsident des deutschen PEN, im Deutschlandfunk. Für manche sei es deshalb im Moment besser, zu schweigen. Es gäbe aber Kollegen, die sehr bewusst in die Öffentlichkeit gingen - und denen müsse man den Rücken stärken.

Ausstellung in Genua "Migration ist der Motor unserer Gesellschaft"

Flüchtlinge auf einem Schiff der italienischen Marine. (dpa-Bildfunk / Ciro Fusco)

Historisch betrachtet ist Migration nicht der Ausnahmezustand, sondern der Normalfall der Geschichte. Das zeigt eine Ausstellung im Museo del Mare in Genua, die unser Italienkorrespondent Jan-Christoph Kitzler für uns besucht hat.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Pro-Erdogan-Demo  Appell zu friedlichen Kundgebungen | mehr

Kulturnachrichten

Polizeischutz beim Wacken Open Air wird verstärkt  | mehr

Wissensnachrichten

"Nationale Kohorte"  Schlechter Name für eine Studie | mehr