Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Stoiber geht

Bayerischer Ministerpräsident will Ämter im Herbst niederlegen

In der Münchner Staatskanzlei erklärte Stoiber, dass er sich von seinem Spitzenämtern zurückzieht. (AP)
In der Münchner Staatskanzlei erklärte Stoiber, dass er sich von seinem Spitzenämtern zurückzieht. (AP)

Edmund Stoiber gibt auf. Wie er in München bekannt gab, will der 65-Jährige das Amt des Ministerpräsidenten am 30. September niederlegen. Auch für den Parteivorsitz will er auf dem CSU-Parteitag im September nicht mehr kandidieren.

Stoiber erklärte, es sei ihm wichtig gewesen, zum richtigen Zeitpunkt für sein Land und für die CSU eine Entscheidung zu treffen. "Mein Ziel ist es, dass Bayern auch in Zukunft das erfolgreichste Land bleibt."

Über die Frage der Nachfolge äußerte sich Stoiber zunächst nicht. Am Freitag will er mit der CSU-Spitze in München sprechen. Für Montag steht eine Sitzung des CSU-Vorstandes an. Dabei soll vermutlich über die Nachfolge Stoibers beraten werden.

Gerüchte und Dementis zur Nachfolgefrage

Ein Kombinationsbild zeigt den bayerischen Innenminister Günther Beckstein (links) und Wirtschaftsminister Erwin Huber. (AP)Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (links) und Wirtschaftsminister Erwin Huber. (AP)Am Donnerstagmorgen war aus Kreisen der Landtagsfraktion durchgesickert, dass es bereits eine Nachfolgeregelung für die Zeit nach Stoiber gebe. Demnach sollten der bayerische Innenminister Günther Beckstein neuer Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Erwin Huber künftiger CSU-Chef werden. Über diesen Vorschlag soll bereits am Mittwochabend in kleinem Kreis am Rande der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth gesprochen worden sein. Nach der Erklärung Stoibers zum Rückzug meldeten Beckstein wie Huber Ambitionen auf die entsprechenden Ämter an.

2005 hatten sich Huber und Beckstein ein Duell um das Amt des Ministerpräsidenten geliefert. Die Rivalität wurde dadurch beendet, dass Stoiber letztlich doch nicht als Minister der Großen Koalition nach Berlin wechselte.

Seehofer meldet Ansprüche an

Der stellvertretende CSU-Chef, Verbraucherschutzminister Horst Seehofer, bliebe bei der jetzt genannten Lösung unberücksichtigt. Doch Seehofer will dies offenbar nicht hinnehmen. Gegenüber einer Nachrichtenagentur sagte der Minister: "Nach allem, was führende Partei- und Führungsmitglieder zu mir gesagt haben, erwarte ich, dass mit mir über den Parteivorsitz gesprochen wird."

CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer hatte zuvor erklärt, es sei noch keine endgültige Entscheidung über die Stoiber-Nachfolge getroffen. Ramsauer verlangte ein Mitspracherecht der Landesgruppe bei der Besetzung des Parteivorsitzes: "Ohne die Landesgruppe geht nichts." Ramsauer brachte für den CSU-Vorsitz die Bundesminister Glos und Seehofer ins Gespräch. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hartmut Koschyk, nannte die Berichte über eine mögliche Ämteraufteilung reine Spekulation. Klar sei, dass bei der Lösung auch dem bundespolitischen Anspruch der CSU Rechnung getragen werden müsse, sagte Koschyk im Deutschlandfunk.

Ende einer langen Hängepartie um Stoiber

Stoiber, seit 1993 Ministerpräsident im Freistaat, war nach seinem überraschenden Verzicht auf ein Ministeramt in der Großen Koalition in Berlin im November 2005 auch parteiintern immer stärker in die Kritik geraten. Ihm wurden Wankelmut, mangelnde Entscheidungsstärke und ein autoritärer Führungsstil vorgeworfen. Eskaliert war der Machtkampf nach Vorwürfen seiner parteiinternen Kritikerin, der Fürther Landrätin Gabriele Pauli, Stoiber habe ihr Privatleben ausforschen lassen. Dieser hatte daraufhin zwar seinen Bürochef entlassen, Pauli aber wochenlang eine Aussprache verweigert.

Stoiber hatte nach der Eskalation des Streits, die mit einem massiven Abfall der Partei in der Wählergunst einherging, in ungezählten Marathon-Sitzungen um sein politisches Überleben gekämpft. Zwischenzeitlich schien es, als könne ihm dies gelingen: So sicherte das CSU-Präsidium dem Regierungschef zu, seine neuerliche Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2008 zu unterstützen. Zugleich wurde ihm nahegelegt, sich um eine Nachfolge-Regelung innerhalb der nächsten Wahlperiode zu kümmern. Als Stoiber die dazu sorgsam austarierte Formulierung, die Partei setze "über das Jahr 2008 hinaus" auf ihn, als Freibrief für eine weitere komplette Amtszeit interpretierte, nahm der innerparteiliche Widerstand wieder zu.

Die Landtagsfraktion sicherte dem angeschlagenen Ministerpräsidenten und Parteichef bei ihrer Klausur in Wildbad Kreuth schließlich nur noch die Unterstützung für die Zeit bis zur nächsten Wahl zu und setzte das Vorziehen eines Parteitags auf September durch, um über einen Nachfolger an der Parteispitze zu entscheiden.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:20 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 04:05 Uhr Radionacht Information

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 01:05 Uhr Tonart

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Strategien gegen SchleuserDen Schleppern das Handwerk legen

Ein gekentertes Flüchtlingsboot in der Ägäis. (AFP / Ozan Kose)

Die meisten Flüchtlinge, die nach Europa kommen, haben dabei vermutlich Hilfe von Schleusern. Weil immer mehr Menschen vor Krieg und Terror fliehen, wird es für sie teurer oder gefährlicher, diese Dienste in Anspruch zu nehmen. Die Schlepper profitieren - solange sie schnell genug auf sich ändernden Routen und andere Hürden reagieren.

Glücksgefühle im SportVon Askese und Ekstase

Frauen und Männer praktizieren ein Pilates-Fitness-Training. (picture alliance / dpa / Keystone Arno Balzarini)

Verleihen Goldmedaillen Glücksgefühle? Oder sind es eher die zähen Trainingsstunden, die einen Sportler begeistern? Eins scheint klar: Ohne asketische Momente und Trainingsqualen gibt es selten ein richtiges Gefühlshoch.

HollywoodPraktikum bei Independence Day 2

Für viele ist es ein Traum, für Tim David Müller-Zitzke ist es Wirklichkeit geworden: Er war Praktikant in der Produktion von Independence Day 2 und hat mit Roland Emmerich direkt zusammengearbeitet.

ProkrastinationDas mache ich morgen!

Wenn wir keine Lust auf bestimmte Arbeiten haben oder nicht wissen, wie wir sie anpacken sollen, schieben wir auf. Prokrastination ist aber kein Schicksal und lässt sich ändern. Der erste Schritt gegen Prokrastination ist, zu erkennen, warum wir bestimmte Dinge aufschieben.

Grünen-Chef Cem Özdemir"Der Arm Erdogans darf nicht nach Berlin reichen"

Cem Özdemir, Ko-Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen. (imago/Jürgen Heinrich)

Der Ko-Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, hat sich kritisch zur Rolle von Moschee-Verbänden wie Ditib in Deutschland geäußert. Das seien politische Organisationen, der Arm Erdogans dürfe jedoch nicht bis nach Berlin reichen, sagte Özdemir im Interview der Woche im Deutschlandfunk.

Intellektuelle zur politischen Krise in Frankreich"Bürgerkriegsähnliche Situation"

"Zu viele Künstler, nicht genug Anarchisten" - heißt es auf diesem Graffiti in Avignon. (Jürgen König)

Der Anschlag von Nizza, dazu wochenlange Streiks, Krawalle, Demonstration wegen der Wirtschafts- und Sozialreformen der Regierung in Paris: Die politische Situation in Frankreich sorgt auf dem Theaterfestival von Avignon für Krisenstimmung.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Ansbach  Toter nach Explosion ist Tatverdächtiger | mehr

Kulturnachrichten

Oscar-Preisträgerin wird "Captain Marvel"-Heldin  | mehr

Wissensnachrichten

Sport  Wer wird Quidditch-Weltmeister? | mehr