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Syrien vor ungewisser Zukunft

Russland: Friedensgespräche erst zum Jahresende realistisch

Wie es für die notleidende Bevölkerung in Syrien weitergeht, steht in den Sternen. (picture alliance / dpa / Martin Lejeune)
Wie es für die notleidende Bevölkerung in Syrien weitergeht, steht in den Sternen. (picture alliance / dpa / Martin Lejeune)

Ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien ist nicht in Sicht. Mehr als 120.00 Menschen sollen inzwischen getötet worden sein - Zusagen der verfeindeten Parteien zu einer internationalen Friedenskonferenz in Genf fehlen. Deutschland und Russland schrauben ihre Erwartungen an die Gespräche zurück.

Man hoffe auf einen baldigen Termin - wenn nicht in diesem Monat, dann möglichst noch bis Jahresende, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin im Hinblick auf die internationale Syrien-Konferenz. Auch Russland dämpfte die Hoffnungen auf baldige Gespräche: "Ich hoffe, dass es möglich sein wird, dass die Konferenz bis Ende des Jahres stattfindet", sagte Ministerpräsident Dmitri Medwedew in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Zugleich schränkte er ein, dass die Einflussmöglichkeiten der beteiligten Staaten auf die syrischen Konfliktparteien begrenzt seien. Es handle sich um einen schwierigen Prozess, in dem es ohne Kompromisse keine Fortschritte geben werde.

Nouripour: auch Libanon, Jordanien und Irak in Gefahr

Unterdessen hat der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, vor einer Ausweitung des Konflikts gewarnt. Es gebe Hinweise darauf, dass Länder wie der Libanon, Jordanien und auch der Irak gefährdet seien, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Diese Staaten müssten humanitäre Hilfe bekommen, bis es es eine Lösung in der Syrien-Frage gebe. Zugleich sprach sich Nouripour gegen einen Militäreinsatz aus, der seiner Ansicht nach nur die Flüchtlingsströme aus Syrien verstärken würde.

Lakhdar Brahimi, der Syrien-Sondergesandte der UNO, traf sich unterdessen mit 15 Vertretern der von der Regierung tolerierten Opposition. Mit Blick auf die geplante Friedenskonferenz sagte er anschließend: "Wenn die Opposition nicht teilnimmt, wird es keine Genfer Konferenz geben." Nur die Syrer könnten über die Zukunft ihres Landes entscheiden. Brahimi war seit vergangenem Sonntag in Syrien. In der Hauptstadt Damaskus traf der Diplomat auch mit Assad zusammen.

Syrische Opposition hat Teilnahme an der Konferenz noch nicht zugesagt

Die Syrische Nationale Koalition, der Dachverband der gemäßigten Opposition, will über eine mögliche Beteiligung an der geplanten Konferenz in Genf beraten. Die Gegner von Syriens Machthaber Baschar al-Assad sind sich alles andere als einig. Bedeutende Teile der Opposition sträuben sich derzeit gegen eine Teilnahme an dem geplanten Treffen.

Die Friedenskonferenz war von den USA und Russland vorgeschlagen worden, bislang galt der 23. November als möglicher Termin. Das Treffen in Genf wäre die zweite Friedenskonferenz zu Syrien. Auf Initiative des damaligen Sondergesandten Kofi Annan hatten in Genf Ende Juni 2012 die Außenminister der fünf UN-Vetomächte und arabischer Staaten über die Zukunft des Landes beraten. Am kommenden Dienstag soll Brahimi Vertreter der USA und Russlands treffen, um ihnen über den Fortgang seiner Vermittlungsbemühungen zu berichten.

OPCW: Chemiewaffen-Vernichtung ordnungsgemäß abgelaufen

Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag. (AFP / Guus Schoonewille)Die OPCW erklärt: Syrien hat eine wichtige Frist zur Chemiewaffen-Zerstörung eingehalten. (AFP / Guus Schoonewille)Am Donnerstag war bekannt geworden, dass die Regierung in Damaskus eine wichtige Frist im Zeitplan für die international vereinbarte Vernichtung ihrer Chemiewaffen eingehalten hat. Demnach wurden fast 1.300 Tonnen an chemischen Waffen und Kampfstoffen versiegelt und auch die letzten Produktionsstätten unschädlich gemacht. Die bisherige Vernichtung sei ordnungsgemäß geschehen, bestätigten Experten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW). Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow geht davon aus, dass bis Mitte nächsten Jahres sämtliche syrische Chemiewaffen zerstört sein werden. Viel spreche allerdings dafür, dass der Großteil der Kampfstoffe dafür ins Ausland gebracht werden müsse. Das ist laut Riabkow mit Kosten zwischen 300 und 400 Millionen Dollar verbunden.

Gleichzeitig veröffentlichte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte einen Bericht, nach dem die Zahl der Toten in Syrien seit Beginn der Kämpfe vor 31 Monaten auf etwa 120.300 gestiegen sei. Die Organisation mit Sitz in London stützt sich auf ein dichtes Netz von Aufständischen, Anwälten, Ärzten und Quellen innerhalb der Streitkräfte. Von den Todesopfern sind demnach ein Drittel Zivilisten. Aufseiten der Rebellen habe es 25.700, bei den regulären Streitkräften und den regierungstreuen Milizen 49.000 Todesopfer gegeben.


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Letzte Änderung: 14.11.2013 23:12 Uhr

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