Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Tschechiens Regierungskoalition zerbrochen

Ministerpräsident Necas sucht stabile Mehrheit im Parlament

Regierungskrise: der tschechische Ministerpräsident Petr Necas (picture alliance / dpa / Filip Singer)
Regierungskrise: der tschechische Ministerpräsident Petr Necas (picture alliance / dpa / Filip Singer)

In Tschechien hat sich die Drei-Parteien-Koalition aufgelöst. Vorerst bleibt die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Petr Necas im Amt. Sollte Necas keine Parlamentsmehrheit hinter sich sammeln, stehen allerdings Neuwahlen an.

Aufspaltung nach Korruptionsskandal

Hintergrund der Krise ist die Aufspaltung des kleinsten Koalitionspartners, der Partei für öffentliche Angelegenheiten, in zwei Fraktionen. Auslöser war ein Korruptionsskandal: Der Parteigründer Vít Bárta wurde zu einer Bewährungsstrafe wegen Bestechung verurteilt, die stellvertretende Parteichefin Karolina Peake trat daraufhin mit einigen Abgeordneten aus der Partei aus und gründete eine neue Plattform.

Durch die Aufspaltung hat die derzeitige tschechische Regierung ihre bisherige Mehrheit im Parlament verloren. Die Koalition aus Necas' Demokratischer Bürgerpartei (ODS), der konservativen TOP 09 und der Partei für öffentliche Angelegenheiten ist damit zerbrochen.

Necas: Haushaltskonsolidierung nur mit stabiler Mehrheit möglich

Eine Minderheitsregierung schloss Necas mit der Begründung aus, der Staatshaushalt lasse sich nur mit einer stabilen Mehrheit im Parlament konsolidieren. Vor zwei Wochen hatte die Regierung drastische Ausgabekürzungen und Steuererhöhungen beschlossen. Necas will heute sondieren, ob er noch genügend Unterstützung im Parlament hat.

Das Mitte-Rechts Regierungsbündnis steht wegen der strikten Sparpolitik aber auch wegen Korruptionsskandalen massiv in der Kritik. Am Samstag demonstrierten in Prag 90.000 Menschen gegen die Regierung und für vorgezogene Wahlen.Es war eine der größten Demonstrationen seit dem Ende des Kommunismus 1989.

Sollte es knapp zwei Jahre vor dem regulären Termin zu Neuwahlen kommen, sehen Meinungsumfragen die oppositionellen Sozialdemokraten als Favorit.



Mehr bei deutschlandradio.de
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:50 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 02:30 Uhr Lesezeit

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 01:05 Uhr Tonart

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Parlamentswahl in GrönlandUnabhängigkeit dank Klimawandel?

Abenddämmerung in Kulusuk, Grönland. (imago/Westend61)

Grönland will von Dändemark unabhängig werden. Die finanzielle Grundlage dafür sollen Rohstoffe liefern, die unter dem Eis vermutet werden. Doch weil dem Land Know-how und Kapazitäten für den Abbau fehlen, drohen neue Abhängigkeiten, meint der Politologe Tobias Etzold.

Radio für die kosmische EwigkeitSoweit die Funkwellen tragen

Abell 2744 ist ein typischer Galaxienhaufen  (NASA)

"Wer schreibt, der bleibt", lautet ein altes Sprichwort. Doch auch Papier ist vergänglich und nichts Geschriebenes hält für immer. Ganz anders ist das beim Radio.

100. Geburtstag von Elisabeth Mann Borgese Anwältin der Meere

Elisabeth Mann Borgese 1998 vor einem Familienfoto im Lübecker Buddenbrookhaus. Die Wissenschaftlerin, Schriftstellerin und Mitbegründerin des "Club of Rome" lebte von 1918 - 2002. Sie war die jüngste Tochter des Schriftstellers Thomas Mann. (picture alliance / dpa / Rolf Rick)

Sie war das Lieblingskind von Thomas Mann und ist von ihm auch in der Literatur verewigt worden. Und doch kannte in Deutschland kaum jemand Elisabeth Mann Borgese. Umso mehr hat sie sich international als Seerechtsexpertin einen Namen gemacht.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Armenien  Dialog geplatzt - neue Proteste angekündigt | mehr

Kulturnachrichten

Ibrahim Nasrallah gewinnt arabischen Booker-Preis | mehr

 

| mehr