Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Tschechiens Regierungskoalition zerbrochen

Ministerpräsident Necas sucht stabile Mehrheit im Parlament

Regierungskrise: der tschechische Ministerpräsident Petr Necas (picture alliance / dpa / Filip Singer)
Regierungskrise: der tschechische Ministerpräsident Petr Necas (picture alliance / dpa / Filip Singer)

In Tschechien hat sich die Drei-Parteien-Koalition aufgelöst. Vorerst bleibt die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Petr Necas im Amt. Sollte Necas keine Parlamentsmehrheit hinter sich sammeln, stehen allerdings Neuwahlen an.

Aufspaltung nach Korruptionsskandal

Hintergrund der Krise ist die Aufspaltung des kleinsten Koalitionspartners, der Partei für öffentliche Angelegenheiten, in zwei Fraktionen. Auslöser war ein Korruptionsskandal: Der Parteigründer Vít Bárta wurde zu einer Bewährungsstrafe wegen Bestechung verurteilt, die stellvertretende Parteichefin Karolina Peake trat daraufhin mit einigen Abgeordneten aus der Partei aus und gründete eine neue Plattform.

Durch die Aufspaltung hat die derzeitige tschechische Regierung ihre bisherige Mehrheit im Parlament verloren. Die Koalition aus Necas' Demokratischer Bürgerpartei (ODS), der konservativen TOP 09 und der Partei für öffentliche Angelegenheiten ist damit zerbrochen.

Necas: Haushaltskonsolidierung nur mit stabiler Mehrheit möglich

Eine Minderheitsregierung schloss Necas mit der Begründung aus, der Staatshaushalt lasse sich nur mit einer stabilen Mehrheit im Parlament konsolidieren. Vor zwei Wochen hatte die Regierung drastische Ausgabekürzungen und Steuererhöhungen beschlossen. Necas will heute sondieren, ob er noch genügend Unterstützung im Parlament hat.

Das Mitte-Rechts Regierungsbündnis steht wegen der strikten Sparpolitik aber auch wegen Korruptionsskandalen massiv in der Kritik. Am Samstag demonstrierten in Prag 90.000 Menschen gegen die Regierung und für vorgezogene Wahlen.Es war eine der größten Demonstrationen seit dem Ende des Kommunismus 1989.

Sollte es knapp zwei Jahre vor dem regulären Termin zu Neuwahlen kommen, sehen Meinungsumfragen die oppositionellen Sozialdemokraten als Favorit.



Mehr bei deutschlandradio.de
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:50 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Endlich Samstag

Aus unseren drei Programmen

Flüchtlingspolitik Familiennachzug - ein politischer Kampfbegriff

Flüchtlinge demonstrieren vor dem Innenministerium in Berlin und fordern den Familiennachzug. (picture alliance / Silas Stein/dpa)

Wer seit 2015 so tat, als würde mit der Wiedereinsetzung des so eng begrenzten Rechts auf Familiennachzug eine gewaltige Schleuse geöffnet, habe schlicht gelogen, meint Stephan Detjen. Denn anders als behauptet, ließen sich mit diesem Steuerungsinstrument die Flüchtlingszahlen nicht entscheidend drücken.

Schriftsteller Bernhard Schlink"Eine Ehrung für starke Frauen"

Der Jurist und Schriftsteller Bernhard Schlink im Juni 2017 auf der phil.Cologne in Köln (dpa / picture alliance / Horst Galuschka)

In seinem Roman "Olga" porträtiert Bernhard Schlink eine Frau im deutschen Kaiserreich. Obwohl sie taub ist, wird sie gegen viele Widerstände Lehrerin. In seiner Hauptfigur steckten viele Frauen, denen er in seinem Leben begegnet sei, sagt Schlink. Die Männerfiguren kommen schlechter weg.

Tagebücher verfolgter JudenSo tragisch, so literarisch wie bei Anne Frank

Ein Foto von Anne Frank, entstanden um das Jahr 1941. Anne Frank war damals ungefähr 11 Jahre alt. (picture-alliance / dpa / Anne Frank Fonds Basel)

Das Tagebuch der Anne Frank gehört zu den bekanntesten Zeugnissen verfolgter Juden im Nationalsozialismus. Doch neben ihr schrieben Hunderte anderer junger Juden über ihre Erlebnisse.

GroKo-VerhandlungenNeustart für Europa?

Bei einer Kundgebung im französischen Toulouse schwenken pro-europäische Aktivisten EU-Flaggen. (imago stock&people)

Der SPD-Sonderparteitag am Sonntag stimmt darüber ab: Wird die GroKo verhandelt, ja oder nein? Es wird zugleich ein Votum für oder gegen einen politischen Neustart in der EU sein, glaubt Jörg Himmelreich.

RohingyaAngst vor der Rückkehr

Kinder der muslimischen Rohingya im Thankhali Flüchtlingslager in Bangladesch (AFP / Uz Zaman)

Myanmar und Bangladesch wollen in der kommenden Woche mit der Rückführung von Rohingya-Flüchtlingen beginnen, die in den Flüchtlingslagern in Süd-Bangladesch leben. Aber die Menschen dort wollen nicht zurück, zumindest nicht jetzt. Zu tief sitzen die Wunden, zu groß ist das Misstrauen.

VolkswagenAls der VW Käfer kriselte

Ein VW-Käfer mit historischem "H"-Kennzeichen bei einer Ausfahrt. (imago/Rüdiger Wölk)

Sparsam, zuverlässig, einfach zu reparieren: Der VW Käfer war das Auto der Wirtschaftswunder-Jahre und bald ein Exportschlager. Bis 1978 wurde er noch in Emden produziert, dann war aber Schluss: Der Käfer war nicht mehr zeitgemäß.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Keine Einigung auf US-Haushalt  "Shutdown" in Kraft getreten | mehr

Kulturnachrichten

Oscar-Preisträgerin Dorothy Malone gestorben | mehr

 

| mehr