Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Tschechiens Regierungskoalition zerbrochen

Ministerpräsident Necas sucht stabile Mehrheit im Parlament

Regierungskrise: der tschechische Ministerpräsident Petr Necas
Regierungskrise: der tschechische Ministerpräsident Petr Necas (picture alliance / dpa / Filip Singer)

In Tschechien hat sich die Drei-Parteien-Koalition aufgelöst. Vorerst bleibt die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Petr Necas im Amt. Sollte Necas keine Parlamentsmehrheit hinter sich sammeln, stehen allerdings Neuwahlen an.

Aufspaltung nach Korruptionsskandal

Hintergrund der Krise ist die Aufspaltung des kleinsten Koalitionspartners, der Partei für öffentliche Angelegenheiten, in zwei Fraktionen. Auslöser war ein Korruptionsskandal: Der Parteigründer Vít Bárta wurde zu einer Bewährungsstrafe wegen Bestechung verurteilt, die stellvertretende Parteichefin Karolina Peake trat daraufhin mit einigen Abgeordneten aus der Partei aus und gründete eine neue Plattform.

Durch die Aufspaltung hat die derzeitige tschechische Regierung ihre bisherige Mehrheit im Parlament verloren. Die Koalition aus Necas' Demokratischer Bürgerpartei (ODS), der konservativen TOP 09 und der Partei für öffentliche Angelegenheiten ist damit zerbrochen.

Necas: Haushaltskonsolidierung nur mit stabiler Mehrheit möglich

Eine Minderheitsregierung schloss Necas mit der Begründung aus, der Staatshaushalt lasse sich nur mit einer stabilen Mehrheit im Parlament konsolidieren. Vor zwei Wochen hatte die Regierung drastische Ausgabekürzungen und Steuererhöhungen beschlossen. Necas will heute sondieren, ob er noch genügend Unterstützung im Parlament hat.

Das Mitte-Rechts Regierungsbündnis steht wegen der strikten Sparpolitik aber auch wegen Korruptionsskandalen massiv in der Kritik. Am Samstag demonstrierten in Prag 90.000 Menschen gegen die Regierung und für vorgezogene Wahlen.Es war eine der größten Demonstrationen seit dem Ende des Kommunismus 1989.

Sollte es knapp zwei Jahre vor dem regulären Termin zu Neuwahlen kommen, sehen Meinungsumfragen die oppositionellen Sozialdemokraten als Favorit.



Mehr bei deutschlandradio.de
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:50 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 00:05 Uhr Lange Nacht

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 01:05 Uhr Tonart

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Stichwahl in BrasilienSchlammschlacht vor laufender Kamera

Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff.

Brasilien steht vor der Stichwahl um das Präsidentenamt und der Wahlkampf artet zu einer politischen Schlammschlacht aus. In den Fernsehduellen zwischen Amtsinhaberin Dilma Roussef und Herausforderer Aécio Neves lässt niemand auch nur ein gutes Haar am anderen.

Vor 58 Jahren Hitler für tot erklärt

1956. Hitler ist tot. Eigentlich schon lange. Doch erst heute vor 58 Jahren wird er offiziell von Amtsgericht Berchtesgaden für tot erklärt. Kurz zuvor sind Zeugen aus dem ehemaligen Führerbunker aus der Kriegsgefangenschaft zurückgekehrt und können nun sein Ableben bezeugen.

Armin PetrasWie man das Herz der Schwaben erobert

Armin Petras, Intendant am Schauspiel Stuttgart, aufgenommen am 6.6.2013

Seit einem Jahr leitet der ehemalige Maxim-Gorki-Intendant Armin Petras das Schauspiel in Stuttgart. Es war ihm wichtig, diese neue Stadt und ihr Publikum zu erobern. Wie ihm das gelungen ist, verrät er im Interview.

Abel Gance Zwischen Heroisierung und Anklage

Der französische Regisseur Abel Gance (r) während der Dreharbeiten zu seinem Film "Napoleon" im Jahr 1926.

Vor 125 Jahren wurde der französische Filmpionier Abel Gance geboren. Er drehte den ersten Antikriegsfilm der Geschichte, später allerdings auch ein verklärendes Epos über Napoleon. Schon damals sah er im Film "das größte Medium des menschlichen Geistes".

IndienDas Milliardengeschäft mit dem Sandraub

Eine Mann watet aus dem Wasser, auf dem Rücken trägt er einen Eimer voll Sand.

Wer baut, braucht Sand. In einem Land wie Indien mit stets wachsenden Super-Metropolen ist illegaler Sandabbau ein lukratives Geschäft. Das Geld fließt schnell. Alles, was notwendig ist, sind ein Lkw und ein paar Männer. Doch wird das zum Problem für Mensch und Umwelt. 

Milliarden-Nachzahlung"Briten wussten, was auf sie zukommt"

Monika Hohlmeier, Tochter des ehemaligen Verteidigungsministers und Ministerpräsidenten von Bayern, Franz-Josef Strauß.

Die CSU-Europapolitikerin Monika Hohlmeier hat kein Verständnis für den Unmut des britischen Premiers Cameron. Er lehnt die von der EU-Kommission geforderte Nachzahlung in Höhe von 2,1 Milliarden Euro ab. Großbritannien habe selbst jahrelang von der Regelung profitiert, sagte Hohlmeier im DLF.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Ukraine: Poroschenko  ruft zur Teilnahme an Parlamentswahl auf | mehr

Kulturnachrichten

Georg-Büchner-Preis an Jürgen Becker:  Festakt im Staatstheater Darmstadt | mehr

Wissensnachrichten

Ello  Anti-Facebook schreibt Werbe-Verzicht fest | mehr