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Union und SPD vereinbaren weitere Sondierung

Teilnehmer loben konstruktive Gespräche

SPD-Chef Sigmar Gabriel (li.) und Generalsekretärin Andrea Nahles nach der ersten Sondierungsrunde mit der Union (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)
SPD-Chef Sigmar Gabriel (li.) und Generalsekretärin Andrea Nahles nach der ersten Sondierungsrunde mit der Union (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)

Zumindest in einem Punkt sind sich SPD und Union in ihrer ersten Sondierungsrunde einig geworden: Man will weiter miteinander sprechen. Die Gesprächsteilnehmer lobten die angenehme Atmosphäre während des ersten Zusammentreffens.

<p>"Es war von der Sache her ein angemessenes, ernsthaftes und in guter Atmosphäre stattfindendes Gespräch", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Nachmittag in Berlin. Es seien "durchaus Gemeinsamkeiten zu erkennen" gewesen, <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="264140" text="aber auch &quot;wichtige Unterschiede&quot; deutlich geworden" alternative_text="aber auch &quot;wichtige Unterschiede&quot; deutlich geworden" />. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD aus Partei, Fraktion und den Ländern waren erstmals in der Parlamentarischen Gesellschaft zusammengekommen, um die Chancen einer Großen Koalition auszuloten.<br /><br />Auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bewertete die Atmosphäre der dreistündigen Sitzung als positiv: Man habe "konsensuale und strittige Punkte" festgestellt, sagte sie. "Deswegen sind weitere Gespräche unbedingt erforderlich." Es sei über Themenblöcke wie Steuern und Europapolitik, aber auch über Familie, Arbeitsmarkt, die Finanzbeziehungen mit den Ländern und die Infrastruktur gesprochen worden, berichtete Nahles.<br /><br /></p><p><strong>Auch CSU will weitere Gespräche</strong></p><p>"Das Ergebnis kann man vielleicht so zusammenfassen, dass zumindest die Zahl der potenziellen Koalitionspartner nicht weniger geworden ist", sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Auf Grundlage der festgestellten Gemeinsamkeiten könne man weitere Gespräche führen. Er deutete allerdings an, dass strittige Themen wie die CSU-Forderung nach einer Pkw-Maut für Ausländer zunächst nicht im Vordergrund standen.<br /><br /><papaya:media src="2a7e0bb694ecfbd388a145539b232539" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe (re.) und CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt" popup="yes" />Nach der nächsten Sondierungsrunde erwarte er eine Entscheidung, ob man formelle Koalitionsverhandlungen aufnehmen wolle oder nicht. Gröhe betonte, parallele Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen werde es nicht geben.<br /><br />Am 14. Oktober wollen sich die insgesamt 21 Unterhändler wieder zusammensetzen. Die Gremien beider Parteien müssten nun zunächst über die Ergebnisse der Sondierung beraten, erläuterte Gröhe. Vor dem zweiten Treffen mit der SPD wird die Union am 10. Oktober auch mit den Grünen zu einem Sondierungsgespräch zusammenkommen.<br /><br /></p><p><strong>Vorbehalte in der SPD</strong></p><p>In der SPD gibt es große Vorbehalte gegen ein Bündnis mit der Union: "Ich bin generell gegen eine große Koalition", hatte der Chef der nordrhein-westfälischen Landesgruppe im Bundestag, <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="264047" text="Axel Schäfer, am Freitagmorgen im Deutschlandfunk gesagt" alternative_text="Axel Schäfer, am Freitagmorgen im Deutschlandfunk gesagt" />. "Ich bin aber dafür, dass man nach Verhandlungen die Mitglieder darüber entscheiden lässt, was wir als Ergebnis erzielt haben."<br /><br />Tatsächlich plant die SPD, nach erfolgreichen Sondierungen zunächst einen kleinen Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden zu lassen. Über einen fertigen Koalitionsvertrag sollen am Ende die Mitglieder abstimmen.<br /><br /><br /><em>Mehr zum Thema auf dradio.de:</em><br /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="264002" text="Union bekräftigt Widerstand gegen Steuererhöhungen" alternative_text="Union bekräftigt Widerstand gegen Steuererhöhungen" /> <br> Vor Sondierungsgesprächen mit SPD über Koalition<br /><a class="link_audio_beitrag" href="http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2013/10/04/dlf_20131004_1706_50dfff70.mp3" title="DLF-Beitrag vom 04.10.2013 (MP3-Audio)">Vorbild Thüringen? Wie Union und SPD sich beim Mindestlohn annähern könnten</a><br>Ein Beitrag von Henry Bernhard</p>
 

Letzte Änderung: 21.10.2013 11:34 Uhr

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