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UNO-Vollversammlung: Debatte über Syrien-Konflikt und Irans Atomprogramm

Diskussion um Ausschreitungen in der arabischen Welt

Der Plenarsaal der UNO-Vollversammlung in New York. (picture alliance / dpa / erica Simone/wostok Press)
Der Plenarsaal der UNO-Vollversammlung in New York. (picture alliance / dpa / erica Simone/wostok Press)

Ägyptens Präsident Mohammed Mursi hat sich für einen verantwortlichen Umgang mit der Meinungsfreiheit ausgesprochen. Dies sei eine wichtige Voraussetzung für eine friedliche Koexistenz der Kulturen, sagte Mursi bei einer Konferenz in New York.

Was in einem Land als Scherz aufgenommen werde, könne in einem anderen Land völlig anders verstanden werden. Damit spielte er auf die massiven Ausschreitungen an, die ein anti-islamischer Schmähfilm ausgelöst hatte. Mursi will heute vor der UNO-Vollversammlung das Wort ergreifen. Sein afghanischer Kollege Hamid Karsai verurteilte bei seiner gestrigen Rede vor dem Plenum den Film und appellierte an westliche Politiker und Medien, gegen Islamfeindlichkeit vorzugehen. "Es ist besorgniserregend, dass unsere Welt täglich von Gewalt, Hass und Ungerechtigkeit heimgesucht wird", sagte Karsai.

Obama fordert Sturz von Assad

Das zweite große Thema der Generaldebatte war die Lage in Syrien. US-Präsident Barack Obama verlangte ein Ende des Regimes in Damaskus und betonte, die internationale Gemeinschaft müsse jene unterstützen, die eine andere Vision von Syrien hätten. Es dürfe auf der Welt keinen Platz für einen Diktator wie Staatschef Baschar al-Assad geben, der Kinder foltern und Wohnviertel beschießen lasse.

In vielen Ländern wie Tunesien, Ägypten und Libyen habe das Volk bereits die Gelegenheit zu freien Wahlen gehabt - nun müsse auch das Regime in Syrien zu einem Ende kommen, so Obama. Aber: "Wahre Demokratie und echte Freiheit sind harte Arbeit." Frankreichs Präsident Hollande plädierte dafür, die von den Rebellen eroberten Gebiete unter den Schutz der UNO zu stellen, um die dortigen Flüchtlinge versorgen zu können. Der Emir von Katar, Al Thani, rief die arabischen Staaten zu einer Intervention in Syrien auf.

Drohungen an Ahmadinedschad

Ferner ging es in der Debatte um das iranische Atomprogramm. Obama drohte Präsident Ahmadinedschad mit einem schärferen Vorgehen der Vereinigten Staaten. Die Zeit für eine friedliche Lösung sei nicht unbegrenzt, sagte er vor der UNO-Vollversammlung in New York. Die USA würden alles Nötige tun, um den Iran an einer atomaren Bewaffung zu hindern. Obama ging allerdings nicht auf israelische Forderungen ein, Teheran eine "rote Linie" zu zeigen. Er sagte auch nichts zu den israelischen Drohungen,iranische Atomanlagen militärisch anzugreifen.

Im Laufe des Tages wird Ahmadinedschad selbst in New York sprechen. Es wird seine letzte Rede vor den Vereinten Nationen sein, da seine Amtszeit im nächsten Jahr endet und er nicht wiedergewählt werden darf. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen debattiert bis kommenden Montag über verschiedene Themen der Weltpolitik.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:58 Uhr

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