Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

"Unsere im Einsatz gefallenen Soldaten waren tapfer"

Bundeskanzlerin gibt Regierungserklärung zu Afghanistan-Einsatz ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt Stellung zu Afghanistan.  (AP)
Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt Stellung zu Afghanistan. (AP)

Angela Merkel (CDU) hat das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr in seiner jetzigen Form gegen immer lauter werdende Kritik verteidigt. In den letzten Wochen waren sieben deutsche ISAF-Soldaten gefallen.

Die Forderung der Opposition, aus Afghanistan abzuziehen, wies Merkel zurück. Wer den Rückzug unabhängig von Bündnispartnern wie der NATO, der EU und den USA fordere, handele unverantwortlich.

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hatte jüngst wegen der zunehmenden Gefahren ein neues Parlamentsmandat für den Einsatz gefordert.

"Die Bundeswehr wird ihren Auftrag nur dann erfüllen, wenn sie den nötigen Rückhalt in der Gesellschaft hat", sagte Merkel in ihrer Rede, die mehrfach von Applaus aus den Regierungsreihen und Aufruhr auf den Oppositionsbänken unterbrochen wurde.

"Dieser Staat verlangt von seinen Soldatinnen und Soldaten viel - aber niemals wird er sie missbrauchen", hob Merkel in Anlehnung an ein Zitat von Altbundeskanzler Helmut Schmidt hervor.

"Es wäre ein Trugschluss zu glauben, Deutschland wäre nicht im Visier des internationalen Terrorismus", stellte die Kanzlerin klar und machte damit deutlich, dass sie den Einsatz am Hindukusch für richtig hält.

Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit für Afghanistan seien die Ziele des Einsatzes. Man werde den Einsatz im Bündnis aufrechterhalten, solange er nötig sei. Er sei nicht auf Dauer angelegt, aber auf Verlässlichkeit.

Abschließend drückte die Bundeskanzlerin den Soldatinnen und Soldaten im ISAF-Einsatz ihre Hochachtung aus.

SPD-Chef Gabriel kontert

"Niemand von uns kann das Leid der Angehörigen und Freunde wirklich nachempfinden", leitete Sigmar Gabriel seine Rede mit Blick auf die gefallenen Soldaten ein.

Gabriel warf der Regierung vor, mit der Debatte um Begrifflichkeiten wie "Krieg" und "kriegsähnlich" Unsicherheit um das bestehende Mandat zu erzeugen. Wer davon spreche, müsse das Mandat ändern.

Das Parlament stünde in einer besonderen Verantwortung, wenn es Soldatinnen und Soldaten in Einsätze schicke, die Gefahr für Leib und Leben bedeuteten. Zweifel über den Einsatz seien im Parlament zuzulassen, so Gabriel. Zweifele zudem die deutsche Bevölkerung am Einsatz, stehe der Einsatz für die Soldaten auf "wackeligen Füßen".

Die SPD halte den Einsatz unter UN-Mandat weiter für gerechtfertigt. In Afghanistan selbst aber mache sich Skepsis breit, ob der Einsatz wirklich Sicherheit herstelle.

Gabriel verwies weiterhin auf die unmittelbare terroristische Gefahr insbesondere aus Pakistan.

Wehrbeauftragter fordert ehrliche Bestandsaufnahme

Reinhold Robbe, Wehrbeauftragter des Bundestages, hatte vor der Regierungserklärung eine ehrliche Bestandsaufnahme der Lage gefordert. Die öffentliche Debatte leide unter großer Unwissenheit über die tatsächlichen Verhältnisse vor Ort, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk.

Bislang starben in Afghanistan 43 deutsche Soldaten.

Programmhinweis

In der Sendung Hintergund geht ab 18.40 Uhr um das Thema "Stell Dir vor, es ist Krieg – und keiner sagt es"

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:35 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 05:30 Uhr Nachrichten

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 05:07 Uhr Studio 9

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Italienische KücheNonnenbrüstchen und Heiligenphallus

Italienisches Gebäck, von oben fotografiert (imago stock&people)

Italien ist ein katholisch geprägtes Land. Das gilt auch für die italienische Küche. Hunderte Rezepte gibt es, die an Heiligenfiguren erinnern. Eine Journalistin und eine Historikerin haben die Geschichten und Rezepte jetzt in einem Buch zusammengefasst. In Italien sind die "Heiligen Zubereitungen" bereits ein Bestseller.

Vor 100 Jahren geborenUS-Präsident John F. Kennedy und sein Rendezvous mit dem Schicksal

Der amerikanische Präsident John F. Kennedy gibt am 22.10.1962 in Washington in einer Fernsehansprache an die Nation die Blockade Kubas bekannt. (epa afp)

Als jüngster jemals gewählter US-Präsident verkörperte John Fitzgerald Kennedy mit seinem strahlenden Charisma für viele Zeitgenossen den Aufbruch in eine hellere Zukunft. Doch hinter dem Mythos JFK verbarg sich ein von Todeserfahrungen geprägter Charakter. Innen- wie außenpolitisch setzte er wegweisende Akzente. Heute vor 100 Jahren wurde Kennedy geboren.

Life-HacksBasteln mit Bierkästen

Bierkästen sind toll - weil sie ein köstliches Getränk beherbergen - und weil es kaum einen Gegenstand gibt, der besser für Life-Hacks geeignet ist.

Filmpreise in CannesSatire "The Square" gewinnt Goldene Palme

Ruben Östlunds "The Square" gewinnt in Cannes die Goldene Palme (28. Mai 2017) (AFP / Alberto Pizzoli)

Der schwedische Regisseur Ruben Östlund erhält für seine Gesellschaftssatire "The Square" die Goldene Palme. Sehr verdient, urteilt unser Filmkritiker Patrick Wellinski. Als beste Schauspielerin wurde Diane Kruger im deutschen Wettbewerbsbeitrag von Fatih Akin ausgezeichnet.

Nach Trumps erster AuslandsreiseDie Bilanz der Veteranen

US-Außenminister Rex Tillerson steht neben dem Rolling-Thunder-Gründer Artie Muller (3. von rechts  (AFP / Paul Richards)

Am Memorial Day gedenken die USA alljährlich ihrer Kriegsgefallenen. Auch Zigtausende von Veteranen sind auf ihren Harleys nach Washington DC gekommen. Viele von ihnen sind Trump-Fans nach der einfachen Formel: Harley = Veteran = Trump. Gefragt nach der Bilanz von Trumps erster Auslandsreise fällt das Urteil ziemlich eindeutig aus.

Trekkingräder im TestNicht immer überzeugend

Ein Mann fährt auf einem Trekkingrad. (imago / Westend61)

Mehr als vier Millionen neue Fahrräder kauften die Deutschen im vergangenen Jahr. Und rund ein Drittel sind Trekkingräder, die als ideal für die Stadt, aber auch für längere Touren über Land gelten. Die Stiftung Warentest hat Modelle für Damen und Herren untersucht. Längst nicht alle konnten überzeugen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Nordkorea  Kim Jong Un kündigt Entwicklung weiterer Waffen an | mehr

Kulturnachrichten

Wolf Erlbruch  erhält Astrid-Lindgren-Gedächtnispreis | mehr

 

| mehr