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Untersuchungsausschuss zum Luftangriff von Kundus beginnt

Zunächst sollen Militärfachleute gehört werden

Afghanische Sicherheitskräfte am Ort des NATO-Luftangriffs in Kundus. (AP)
Afghanische Sicherheitskräfte am Ort des NATO-Luftangriffs in Kundus. (AP)

Viereinhalb Monate nach dem Luftangriff von Kundus hat heute ein Untersuchungsausschuss des Bundestages seine Arbeit aufgenommen. Er soll klären, wie es zu dem von einem deutschen Oberst gegebenen Befehl zur Bombardierung zweier Tanklaster kam, bei dem auch Zivilisten ums Leben kamen.

Außerdem soll erörtert werden, wie viele Informationen über zivile Opfer dem Verteidigungsministerium zu welchem Zeitpunkt vorlagen. Zu Beginn der Beratungen verständigten sich die Parteien darauf, die Vorgänge um den umstrittenen Angriff vom 4. September zu thematisieren.

Steinmeier: Bundeskanzlerin muss sich vor Afghanistan-Konferenz positionieren

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, fürchtet unterdessen, dass die Bundesregierung kommende Woche ohne klare Linie auf die internationale Afghanistankonferenz reisen werde. Auch für die Bundeswehrsoldaten sei ein klares Konzept wichtig. Steinmeier hält einen Abzug der Bundeswehrtruppen um 2015 für einen geeigneten Zeitpunkt. Der frühere Außenminister hatte bereits 2009 einen Zehn-Punkte-Plan für einen Abzug aus Afghanistan vorgelegt.

Oberst Georg Klein, verantwortlich für den Nato-Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan. (AP)Oberst Georg Klein (AP) Bei dem Luftangriff, befohlen von einem deutschen Bundeswehr-Oberst, waren bis zu 142 Menschen ums Leben gekommen. In der Folge entbrannte eine militärische und politische Debatte darüber, ob der Luftschlag von Kundus "militärisch angemessen" gewesen sei.

Der Luftangriff von Kundus im tagesschau.de-Video


Der damalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung und der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, geben am 30. April 2009 in Berlin eine Pressekonferenz. (AP)Franz Josef Jung und Wolfgang Schneiderhan (AP)

Kundus-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

Der nun eingesetzte Untersuchungsausschuss soll jedoch vor allem klären, wann die Informationen über den Tod von Zivilisten an den damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung und das Bundeskanzleramt weitergeleitet wurden. Im Zuge dieser Unstimmigkeiten trat Jung von seinem neuen Amt als Arbeitsminister zurück, der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, hatte zuvor ebenfalls Konsequenzen gezogen.



Ein Soldat zeigt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Weg am Flughafen Kabul (AP)Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (AP)Wegen seiner Informationspolitik war auch der neue Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg, in die Kritik geraten.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:35 Uhr

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