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Verspannungen im deutsch-israelischen Verhältnis

Israels Ministerpräsident Netanjahu zu Besuch in Berlin

Von Stephan Detjen

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (l.) und Bundeskanzlerin Angela Merkel.  (picture alliance / dpa / Michael Sohn)
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (l.) und Bundeskanzlerin Angela Merkel. (picture alliance / dpa / Michael Sohn)

Nach dem Diner im Kanzleramt treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Israels Premier Benjamin Netanjahu heute in großer Kabinettsrunde wieder. Neben der aktuellen Lage im Nahen Osten sollen auch Fragen der Zusammenarbeit in Wirtschaft und Wissenschaft beraten werden.

Lachs, Perlhuhn und geflämmte Apfeltarte ließ Angela Merkel ihrem Gast im Kanzleramt gestern Abend servieren. Es gab genügend Anlass, sich um eine gute Gesprächsatmosphäre zu bemühen: Die deutsche Enthaltung bei der Palästina-Abstimmung im Weltsicherheitsrat, offene Kritik der Bundesregierung am israelischen Siedlungsbau – er könne seine Enttäuschung über Merkel nicht verhehlen, hatte Netanjahu zum Auftakt seines Besuchs in einem Interview der Tageszeitung die Welt erklärt.

Beim Diner im Kanzleramt also musste man erst einmal den unmittelbaren Gesprächsfaden wieder aufnehmen. Mehr als drei Stunden saßen Merkel und Netanjahu im kleinen Kreis ihrer engsten Berater zusammen. Es sei ein intensiver Austausch in gegenseitigem Respekt gewesen, war danach aus Regierungskreisen zu hören.

Heute trifft man sich in großer Kabinettsrunde wieder. Vor allem Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen sollen intensiviert werden. Allein Guido Westerwelle hat heute keinen direkten Gesprächspartner. Der israelische Außenminister Liebermann hatte seine Teilnahme kurzfristig abgesagt. In Berlin rätselt man darüber, ob er sich – wie es offiziell heißt – einfach nicht gut fühle oder ein politischer Schnupfen der wahre Grund für die Absage ist.

Verspannungen und Entfremdung im deutsch israelischen Verhältnis jedenfalls sind unübersehbar, nicht obwohl, sonder weil gerade an dieses Verhältnis ein so besonderer Anspruch gestellt wird.

Angela Merkel (2008): "Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes."

hatte Angela Merkel 2008 in einer Rede vor der Knesset, dem israelischen Parlament beteuert. Dass die Kanzlerin den philosophisch gesättigten aber politisch bedeutungsoffenen Begriff der Staatsraison verwendete, war damals eine Sensation. Zuletzt hatte Helmut Kohl in seiner ersten Regierungserklärung mit Blick auf die Bündnisfähigkeit der Bundesrepublik von deutscher Staatsraison gesprochen. Was aber besagt der Begriff, wenn die Kanzlerin ihn in der unübersichtlichen Gegenwart des Nahostkonflikts auf Israel bezieht? Das Wort stehe, meinte kürzlich ein deutsches Regierungsmitglied und fügte mit skeptischer Miene hinzu – man interpretiere es besser nicht. Ungewöhnlich offen ist Bundespräsident Gauck bei seinem Israelbesuch im Frühsommer auf Distanz zu Merkels Diktum gegangen.

Die beiderseitige Entfremdung, die zwischen deutscher und israelischer Politik inzwischen auch auf höchster Ebene spürbar ist, ist in der deutschen Öffentlichkeit schon seit Langem viel weiter vorangeschritten. Vor allem unter den jüngeren Deutschen lehne es mittlerweile eine Mehrheit ab, dass Deutschland wegen seine Geschichte eine besondere Verantwortung für Israel habe, befand eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung bereits ein Jahr vor Merkels Knesset Rede. Insgesamt – meinten die Demoskopen im Jahr 2007 - hätten die meisten Deutschen ein negatives Bild von Israel. Die Studie soll in wenigen Wochen aktualisiert werden. Vieles spricht dafür, dass die israelkritische Stimmung in Deutschland dann noch einmal verschärft zum Ausdruck kommt.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:02 Uhr

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