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"Viva Chávez" - Großdemonstration in Caracas

Venezuelas Staatschef darf seinen Amtseid später ablegen

Pro-Chávez-Demonstration in Caracas (picture alliance / dpa / EFE / David Fernandez)
Pro-Chávez-Demonstration in Caracas (picture alliance / dpa / EFE / David Fernandez)

Hugo Chávez ist zu krank, um heute seinen Amtseid abzulegen – für weitere sechs Jahre als Präsident von Venezuela. Der Oberste Gerichtshof des Landes hat entschieden, dass Chávez den Eid später ablegen darf. Seine Anhänger feierten das Urteil heute mit einer Großdemonstration vor dem Präsidentenpalast.

"Viva Chávez", "es lebe der Präsident", riefen zehntausende Anhänger, die sich vor dem Präsidentenpalast Miraflores in der Hauptstadt Caracas versammelt hatten. Zu der Versammlung hatte die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) aufgerufen. "Der einzige Präsident heißt Hugo Chávez", schrie ein Animateur in die Menge: "Wir müssen ihn um jeden Preis verteidigen."

Chávez ist an Krebs erkrankt und wird seit mehreren Wochen in Kuba behandelt. Ursprünglich sollte er heute seinen Amtseid ablegen, doch der Oberste Gerichtshof hatte grünes Licht für eine Verschiebung gegeben. Die bisherige Regierung könne zunächst weiter im Amt bleiben, urteilten die Richter. Zuvor hatte das Parlament einer Verschiebung der Amtseinführung zugestimmt.

Opposition fordert Neuwahlen

Rivalen ums Präsidentenamt: Huga Chavez (l.) und Henrique Capriles (picture alliance / dpa / David Fernandez)Präsident Hugo Chávez und Oppositionsführer Henrique Capriles konkurrierten 2012 um das Amt (picture alliance / dpa / David Fernandez)Die Opposition hält die ausbleibende Vereidigung dagegen für einen Verfassungsbruch. Oppositionsführer Henrique Capriles hatte gefordert, dass sich der Oberste Gerichtshof mit dem Fall befasst und für eine verfassungsrechtliche Klärung sorgt. Er bekräftigte, dass Chávez' Amtszeit am Donnerstag, also heute, endet, und forderte Neuwahlen.

Sollte der Präsident nicht in der Lage sein, sein Amt dauerhaft auszuüben, müssen innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen ausgerufen werden. Allerdings besteht auch die Möglichkeit, eine "temporäre Abwesenheit" des Staatschefs zu erklären; dann würde Parlamentspräsident Cabello vorübergehend die Amtsgeschäfte übernehmen. Die Regierung sieht jedoch keinen Grund für ein solches Vorgehen. Für sie ist die Vereidigung lediglich eine Formalität.

Spekulationen über Gesundheitszustand

Chavez hatte sich vor einem Monat in einer kubanischen Klinik operieren lassen – zum vierten Mal seit Juni 2011. Danach zog er sich eine schwere Lungenentzündung zu, die Atemnot auslöste. Seine Ärzte rieten ihm deshalb davon ab, zurück nach Venezuela zu reisen. Chávez' unklarer Gesundheitszustand sorgt seit Wochen international für Spekulationen, zumal der Präsident seit seiner Operation am 11. Dezember nicht mehr öffentlich zu sehen war.

Chávez regiert Venezuela seit 1999. Er war im Oktober für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Der charismatische Präsident wird von seinen Anhängern als Retter der Nation verehrt. Seine Gegner sehen in ihm einen Fluch für das Land. Chávez verstaatlichte Betriebe, bezeichnete den damaligen US-Präsidenten George W. Bush als Teufel und schwor seine Partner in Lateinamerika auf eine sozialistische Revolution ein. Sein Ruf als Provokateur und Polit-Exzentriker steht dem des kubanischen Revolutionsführers Fidel Castros kaum nach. Die Linke Lateinamerikas bewundert vor allem, dass Chávez den Vereinigten Staaten stets die Stirn bot. Über eine Reihe von Wirtschaftsinitiativen will er den Einfluss der USA in Lateinamerika eindämmen, mithilfe der eigenen Ölmilliarden sichert er den stetigen Einfluss Venezuelas in der Region - und freundlich gesinnten Ländern günstige Öllieferungen.

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Letzte Änderung: 02.10.2013 14:04 Uhr

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