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Wachstum soll FDP retten

Dreikönigspremiere von Parteichef Rösler

Philipp Rösler gab sich in Stuttgart kämpferisch. (picture alliance / dpa / Franziska Kraufmann)
Philipp Rösler gab sich in Stuttgart kämpferisch. (picture alliance / dpa / Franziska Kraufmann)

FDP-Chef Philipp Rösler hat beim traditionellen Dreikönigstreffen seiner Partei in Stuttgart eine positive Bilanz der Regierungsarbeit von Schwarz-Gelb gezogen. Es gehe Deutschland besser als unter Rot-Grün und der Großen Koalition, sagte er.

In seiner Grundsatzrede benannte Rösler Fortschrittsoptimismus, Zukunftschancen und Weltoffenheit als Grundwerte der FDP, berichtete Michael Brandt im Deutschlandfunk. Seine Partei sei das "Gegenmodell zu den Pessimisten und Miesmachern in Deutschland", sagte Rösler, der das Thema Wachstum als Leitmotiv seiner Rede beschwor: Wachstum schaffe Arbeitsplätze, soziale Sicherheit und sei entscheidend für eine ökologische Modernisierung des Landes.

Nagelprobe für Rösler

Philipp Rösler sprach zum ersten Mal als Parteichef beim Stuttgarter Traditionstreffen. Mit Spannung war erwartet worden, ob er den Liberalen im Umfrageloch den nötigen Schwung verleihen kann. Nun muss sich zeigen, ob der in die Kritik geratene Vorsitzende mit einem insgesamt kämpferischen Auftritt seine Nagelprobe bestanden hat, und der Anstoß für die erhoffte Neuaufstellung der kriselnden FDP gelingt.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen im Bundestag, Otto Fricke, betonte im Deutschlandfunk, dass es Zeit brauche, wieder mehr Zustimmung für die FDP zu gewinnen. Er machte auch deutlich, dass es jetzt nicht nur auf den Parteichef ankomme: "Das können wir nur als Team schaffen." Röslers Dreikönigsrede sei ein klares Bekenntnis zu den "Kernen der liberalen Politik" gewesen, sagte Fricke.

Der neue FDP-Landesvorsitzende in NRW, Daniel Bahr, verfolgt in Dortmund den Parteitag. (picture alliance / dpa)Die FDP müsse sich nicht neu erfinden, meint Daniel Bahr. (picture alliance / dpa)

"Totenglöcklein" für die Liberalen?

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sieht das Jahr 2012 als Chance für den erneuten Aufstieg der FDP. "Die FDP ist krisenerfahren", sagte der Minister im Deutschlandradio Kultur: "Wir haben schon in mehreren Jahren immer wieder das Totenglöcklein läuten hören und es hat sich nicht bestätigt." Die Partei müsse auf neue Herausforderungen Antworten geben, sich Glaubwürdigkeit und Vertrauen neu erarbeiten.

Bahr zeigte sich auch mit Blick auf das Abschneiden bei der anstehenden Landtagswahl in Schleswig-Holstein optimistisch.

Schicksalswahl im Norden

Für eine überzeugendere Aufstellung der Partei machte sich der FDP-Haushaltspolitiker Jürgen Koppelin stark. Dies sei ihm als Schleswig-Holsteiner besonders wichtig, wenn die Liberalen bei der einzigen Landtagswahl im Jahr 2012 in seinem Heimatland im Norden Erfolg haben wollten. Seine Partei habe in den letzten Wochen "teilweise eine sehr gute Politik", aber auch "erhebliche Fehler" gemacht, sagte Koppelin in Deutschlandfunk.

Liberale im Umfragekeller

Aktuell steht der kleine Partner der schwarz-gelben Koalition in Berlin nur noch bei zwei Prozent Wählerzustimmung bundesweit, wie der am Donnerstagabend veröffentlichte ARD-Deutschlandtrend von Infratest dimap ergab. Das ist der geringste Wert, den die FDP in dieser Befragung jemals erreicht hat. Nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Werner Patzelt sind Personalquerelen und ein fehlendes Profil für das Umfragetief der FDP verantwortlich. Mit einer "Boygroup" mache man keine vertrauenswürdige Politik für eine alternde Gesellschaft, zudem genieße der Liberalismus derzeit ohnehin keine hohe Wertschätzung, sagte Patzelt.

Birgit Homburger beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart (dpa / picture alliance / Jan-Philipp Strobel)FDP-Landeschefin Birgit Homburger traut ihrer Partei weitere Erfolge zu. (dpa / picture alliance / Jan-Philipp Strobel)

Wiederauferstehung statt Selbstbeschäftigung

Mit einer "etwas beklommen wirkenden Tanzveranstaltung" – dem Dreikönigsball – habe die FDP versucht, sich am Vorabend auf ihr Traditionstreffen einzustimmen, berichtete Michael Brandt im Deutschlandradio Kultur. Die Gastgeberin Birgit Homburger, Vorsitzende der FDP in Baden-Württemberg, hatte sich in einer Rede überzeugt gezeigt, dass ihre Partei das Treffen nutzen werde, die Zeit der Selbstbeschäftigung zu beenden und eine Wiederauferstehung zu schaffen.

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Letzte Änderung: 02.10.2013 13:46 Uhr

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