Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Wer mit wem in Athen?

Konservative sondieren für eine Koalition in Griechenland – Radikale Linke sagt ab

Konservativen-Chef Antonis Samaras hat die Bürde, eine Koalition zu schmieden. (picture alliance / dpa / Maria Marogianni)
Konservativen-Chef Antonis Samaras hat die Bürde, eine Koalition zu schmieden. (picture alliance / dpa / Maria Marogianni)

Europa schaut nach Griechenland und hofft, dass es dieses Mal klappt mit der Regierungsbildung. Die Chancen stehen gut, denn nach den erneuten Parlamentswahlen hat die bisherige Koalition aus konservativer Nea Dimokratia und sozialistischer PASOK eine Mehrheit im Parlament.

Nach dem Wahlsieg der Konservativen liegt es an deren Chef Antonis Samaras, eine Koalition zustande zu bringen. Er hat den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, nachdem seine Partei mit rund 30 Prozent das beste Ergebnis der Parlamentswahl erzielt hat. Samaras sprach sich für eine möglichst breite Regierungskoalition aus. Das radikale Linksbündnis SYRIZA machte ihm allerdings umgehend einen Strich durch die Rechnung. Deren Vorsitzender Alexis Tsipras lehnte es ab, in eine Regierung der nationalen Einheit einzutreten.

Angst vor Tsipras

Da der Wahlsieger einen Bonus an Sitzen im Parlament erhält, reicht es zahlenmäßig für eine Koalitionsregierung aus der konservativen Nea Dimokratia (ND) und den Sozialisten der PASOK. Beide Parteien haben bei der Wahl eine Mehrheit von 162 der 300 Sitze im Parlament erreicht.

Hat die Gespräche platzen lassen: Linken-Chef Alexis Tsipras (picture alliance / dpa /  Alkis Konstantinidis)Sagt nein zur Regierungsbeteiligung: Linken-Chef Alexis Tsipras. (picture alliance / dpa / Alkis Konstantinidis)Allerdings haben ND und PASOK großen Respekt vor der Fähigkeit Tsipras’, die Massen zu mobilisieren. In der Regierung müsste dessen radikales Linksbündnis dagegen die Entscheidungen mittragen. Der EU-Abgeordnete und frühere Außenminister Griechenlands für die PASOK, Dimitrios Droutsas, sagte im Deutschlandfunk: "Griechenland braucht dringend notwendig tiefgreifende Strukturreformen. Um diese Strukturreformen wirklich umsetzen zu können im Land, bedarf es der politischen Stützung möglichst vieler politischer Kräfte in Griechenland, inklusive Syriza". Letztere werde in der Opposition eine agressive Politik betreiben. Solange das Linksbündnis sich weigert, ist die wahrscheinlichste Lösung allerdings ein erneutes Zusammengehen der Parteien, die Griechenlands ungeliebtes Sparprogramm ausgehandelt haben: ND und PASOK.

"Regierung muss bis morgen stehen"

Samaras hat offiziell drei Tage Zeit, eine Regierung zu bilden, aber der Chef der PASOK, Evangelos Venizelos, drängt zur Eile. "Das Land braucht umgehend eine Regierung, und die Verhandlungen müssen morgen abgeschlossen werden", sagte er zu nach einem Sondierungsgespräch mit Samaras. Venizelos sagte weiter, über die Zusammensetzung der Regierung könne man sich leicht einigen. Samars will weitere Sondierungsgespräche mit den kleineren Parteien "Unabhängige Griechen" und den "Demokratischen Linken" führen.

Soll Griechenland mehr Zeit bekommen?

In Deutschland schwelt eine Debatte, ob Griechenland mehr Zeit für die Umsetzung seiner Sparauflagen bekommen soll. Auslöser war eine Äußerung von Außenminister Westerwelle, über die Zeitachse könne man reden. Vize-Regierungssprecher Georg Streiter sagte daraufhin: "Es ist jetzt nicht die Zeit für irgendwelche Rabatte". Es gelte, was vereinbart worden sei. Das verlangte auch Bundeskanzlerin Merkel, die sich zum G-20-Gipfel in Mexiko aufhält. Bei dem zweitägigen Treffen geht es ebenfalls um die Euro-Krise.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:53 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 12:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 12:00 Uhr Nachrichten

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

EU-Krise"Keine dieser Aufgaben kann ein Nationalstaat alleine bewältigen"

Der Europa-Abgeordnete Elmar Brok während einer Tagung zum Thema Europa in Tutzing (imago / Oryk Haist)

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament blickt Elmar Brok mit Sorge in die Zukunft der EU. Man habe selten vor so vielen Herausforderungen gestanden. Kein Nationalstaat könne diese Aufgaben noch alleine bewältigen, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.

US-Protektionismus"Ein Trend, mit dem wir uns beschäftigen müssen"

US-Präsident Donald Trump mit dem Dekret zum Ausstieg aus dem Handelsabkommen TPP (pa/dpa/AP/Vucci)

Trumps Wirtschaftspolitik wird die Globalisierung verlangsamen, prophezeit der Ökonom Michael Burda. Aber sie werde der Weltwirtschaft zunächst einen gewissen Schub verpassen. Auch für die EU könnte sich der US-Protektionismus als vorteilhaft erweisen.

Männerbewegung in der katholischer Kirche Auf der Suche nach der verlorenen Männlichkeit

Schulpfarrer Philippe de Maistre befürwortet Geschlechtertrennung im Unterricht und Initiationsrituale für Jungen. (Bettina Kaps)

Eine neue Männerbewegung breitet sich unter französischen Katholiken aus. Ihre These: In Gottesdiensten und in der Seelsorge würden vor allem weibliche Tugenden propagiert, Männlichkeit habe ein negatives Image. Und so gibt es immer mehr Angebote für katholische Männer, ihre Maskulinität zu entdecken.

Mögliche Verlegung der US-BotschaftStein: "Für ernsthafte Gespräche kontraproduktiv"

Der frühere Botschafter Israels in Deutschland, Shimon Stein. (imago/Thiel)

Shimon Stein hat eine mögliche Verlegung der US-Botschaft in Israel nach Jerusalem kritisiert. Wenn Präsident Donald Trump Frieden im Nahen Osten stiften wolle, "wird er äußerst vorsichtig sein, eine derart provokante Entscheidung zu fällen", sagte der frühere Botschafter Israels in Deutschland im DLF.

MedienkritikTalkshow-Terror mit Trump-Effekt

(picture alliance / dpa / Karlheinz Schindler)

Flüchtlinge, Islam, Terror, Integration: Mit möglichst hohem Erregungsspiegel beackern Politik-Talkshows vor allem einen Themenkomplex, kritisiert Bodo Morshäuser. So arbeiteten sie vor der Bundestagswahl an einem deutschen Trump-Effekt, warnt der Schriftsteller.

"Tunnel 28" Spektakuläre Flucht von Ost nach West

Szene aus dem Film "Tunnel 28", der die spektakuläre Tunnelflucht von Ost- nach West-Berlin im Jahr 1962 beschreibt. (picture alliance / dpa)

75 Fluchttunnel, die nach dem Mauerbau zwischen Ost- und Westberlin gegraben wurden, sind dokumentiert. Durch den "Tunnel 28" flohen heute vor 55 Jahren fast 30 Menschen aus der DDR. Noch im gleichen Jahr kam die geglückte Flucht als Spielfilm in die Kinos.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Brexit-Urteil  Britisches Parlament hat Mitspracherecht beim EU-Austritt | mehr

Kulturnachrichten

Polanski verzichtet auf Ehrenvorsitz bei César-Verleihung  | mehr

Wissensnachrichten

Kanada  Frühe Schule - müde Schüler | mehr