Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Wer mit wem in Athen?

Konservative sondieren für eine Koalition in Griechenland – Radikale Linke sagt ab

Konservativen-Chef Antonis Samaras hat die Bürde, eine Koalition zu schmieden. (picture alliance / dpa / Maria Marogianni)
Konservativen-Chef Antonis Samaras hat die Bürde, eine Koalition zu schmieden. (picture alliance / dpa / Maria Marogianni)

Europa schaut nach Griechenland und hofft, dass es dieses Mal klappt mit der Regierungsbildung. Die Chancen stehen gut, denn nach den erneuten Parlamentswahlen hat die bisherige Koalition aus konservativer Nea Dimokratia und sozialistischer PASOK eine Mehrheit im Parlament.

Nach dem Wahlsieg der Konservativen liegt es an deren Chef Antonis Samaras, eine Koalition zustande zu bringen. Er hat den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, nachdem seine Partei mit rund 30 Prozent das beste Ergebnis der Parlamentswahl erzielt hat. Samaras sprach sich für eine möglichst breite Regierungskoalition aus. Das radikale Linksbündnis SYRIZA machte ihm allerdings umgehend einen Strich durch die Rechnung. Deren Vorsitzender Alexis Tsipras lehnte es ab, in eine Regierung der nationalen Einheit einzutreten.

Angst vor Tsipras

Da der Wahlsieger einen Bonus an Sitzen im Parlament erhält, reicht es zahlenmäßig für eine Koalitionsregierung aus der konservativen Nea Dimokratia (ND) und den Sozialisten der PASOK. Beide Parteien haben bei der Wahl eine Mehrheit von 162 der 300 Sitze im Parlament erreicht.

Hat die Gespräche platzen lassen: Linken-Chef Alexis Tsipras (picture alliance / dpa /  Alkis Konstantinidis)Sagt nein zur Regierungsbeteiligung: Linken-Chef Alexis Tsipras. (picture alliance / dpa / Alkis Konstantinidis)Allerdings haben ND und PASOK großen Respekt vor der Fähigkeit Tsipras’, die Massen zu mobilisieren. In der Regierung müsste dessen radikales Linksbündnis dagegen die Entscheidungen mittragen. Der EU-Abgeordnete und frühere Außenminister Griechenlands für die PASOK, Dimitrios Droutsas, sagte im Deutschlandfunk: "Griechenland braucht dringend notwendig tiefgreifende Strukturreformen. Um diese Strukturreformen wirklich umsetzen zu können im Land, bedarf es der politischen Stützung möglichst vieler politischer Kräfte in Griechenland, inklusive Syriza". Letztere werde in der Opposition eine agressive Politik betreiben. Solange das Linksbündnis sich weigert, ist die wahrscheinlichste Lösung allerdings ein erneutes Zusammengehen der Parteien, die Griechenlands ungeliebtes Sparprogramm ausgehandelt haben: ND und PASOK.

"Regierung muss bis morgen stehen"

Samaras hat offiziell drei Tage Zeit, eine Regierung zu bilden, aber der Chef der PASOK, Evangelos Venizelos, drängt zur Eile. "Das Land braucht umgehend eine Regierung, und die Verhandlungen müssen morgen abgeschlossen werden", sagte er zu nach einem Sondierungsgespräch mit Samaras. Venizelos sagte weiter, über die Zusammensetzung der Regierung könne man sich leicht einigen. Samars will weitere Sondierungsgespräche mit den kleineren Parteien "Unabhängige Griechen" und den "Demokratischen Linken" führen.

Soll Griechenland mehr Zeit bekommen?

In Deutschland schwelt eine Debatte, ob Griechenland mehr Zeit für die Umsetzung seiner Sparauflagen bekommen soll. Auslöser war eine Äußerung von Außenminister Westerwelle, über die Zeitachse könne man reden. Vize-Regierungssprecher Georg Streiter sagte daraufhin: "Es ist jetzt nicht die Zeit für irgendwelche Rabatte". Es gelte, was vereinbart worden sei. Das verlangte auch Bundeskanzlerin Merkel, die sich zum G-20-Gipfel in Mexiko aufhält. Bei dem zweitägigen Treffen geht es ebenfalls um die Euro-Krise.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:53 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 13:30 Uhr Zwischentöne

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 13:05 Uhr Sein und Streit

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Sahra Wagenknecht"Europa ist wesentlich unsozialer und brutaler geworden"

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht. (Imago / Metodi Popow)

Nach dem britischen Votum für einen Brexit hat die Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sahra Wagenknecht, ein sozialeres Europa angemahnt. Gerade Regionen mit einer hohen Arbeitslosigkeit hätten für den Austritt aus der EU gestimmt, sagte sie im DLF. Der Sozialstaat dürfe nicht weiter zerstört, sondern müsse wiederhergestellt werden.

Reaktionen in den USADie Beziehung zu den Briten kühlt ab

US-Präsident Obama wirbt in einer außenpolitischen Rede in Hannover für einstarkes und geeintes Europa. (AFP PHOTO/ Jim Watson)

Washington reagiert besorgt auf das Brexit-Votum. Nicht nur zu Großbritannien wird die Beziehung der USA komplizierter, sondern auch zur EU. Innenpolitisch könnte allerdings einer profitieren.

Referendum als perfekter Serien-TwistGame of Brexit

Leave! Bei Game of Thrones wäre die Brexit-Abstimmung der perfekte Cliffhanger gewesen. Und wie in der Serie verlieren die Guten viel zu oft. Unser Autor Stephan Beuting ist trotzdem gaaanz leicht optimistisch.

Film "Die Hände meiner Mutter"Wenn Missbrauch nicht mehr beschwiegen wird

Szene aus dem Film "Die Hände meiner Mutter", der beim Filmfest München 2016 gezeigt wird (Filmfest München 2016)

In dem Film "Die Hände meiner Mutter" erinnert sich ein erwachsener Mann, dass er in seiner Kindheit sexuell missbraucht wurde – durch eine Frau, seine eigene Mutter. Der Regisseur Florian Eichinger sagt, dass er ein "relativ tabuisiertes Thema" ohne reißerischen Voyeurismus behandeln wollte.

EU-Austritt Großbritanniens"Schotten könnten Unabhängigkeit vom Königreich verlangen"

Graham Watson, Vorsitzender der Liberalen-Fraktion im Europäischen Parlament (ALDE) (imago stock & people)

In Schottland hat es beim Referendum eine große Mehrheit für den Verbleib in der EU gegeben. Wenn die Engländer nun auf den EU-Austritt bestünden, dann könnte es dazu kommen, dass es kein Vereinigtes Königreich mehr geben werde, sagte Graham Watson, britischer Abgeordneter der Liberaldemokraten im EU-Parlament, im DLF.

Multimedia-ReportageGrimme Online Award für Deutschlandradio Kultur

Tausende Sizilianer zogen in den 1960er-Jahren nach Solingen, um dort zu arbeiten. Was wurde aus ihrem Heimatgefühl, was aus ihren Träumen? Darum geht es in der ausgezeichneten Multimedia-Reportage.

Der Grimme Online Award geht unter anderem an eine Multimedia-Reportage vom Deutschlandradio Kultur. "Trappeto-Solingen-Trappeto" erzählt von Zuwanderern aus Sizilien, die nach Solingen kamen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Vereinigtes Königreich  EU-Parlament verlangt Ende der Ungewissheit | mehr

Kulturnachrichten

"Hurricane"-Festival geht nach Unwettern weiter  | mehr

Wissensnachrichten

Jagd per Zeppelin  Meereswirbel in der Ostsee aufgespürt | mehr