Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Wer mit wem in Athen?

Konservative sondieren für eine Koalition in Griechenland – Radikale Linke sagt ab

Konservativen-Chef Antonis Samaras hat die Bürde, eine Koalition zu schmieden. (picture alliance / dpa / Maria Marogianni)
Konservativen-Chef Antonis Samaras hat die Bürde, eine Koalition zu schmieden. (picture alliance / dpa / Maria Marogianni)

Europa schaut nach Griechenland und hofft, dass es dieses Mal klappt mit der Regierungsbildung. Die Chancen stehen gut, denn nach den erneuten Parlamentswahlen hat die bisherige Koalition aus konservativer Nea Dimokratia und sozialistischer PASOK eine Mehrheit im Parlament.

Nach dem Wahlsieg der Konservativen liegt es an deren Chef Antonis Samaras, eine Koalition zustande zu bringen. Er hat den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, nachdem seine Partei mit rund 30 Prozent das beste Ergebnis der Parlamentswahl erzielt hat. Samaras sprach sich für eine möglichst breite Regierungskoalition aus. Das radikale Linksbündnis SYRIZA machte ihm allerdings umgehend einen Strich durch die Rechnung. Deren Vorsitzender Alexis Tsipras lehnte es ab, in eine Regierung der nationalen Einheit einzutreten.

Angst vor Tsipras

Da der Wahlsieger einen Bonus an Sitzen im Parlament erhält, reicht es zahlenmäßig für eine Koalitionsregierung aus der konservativen Nea Dimokratia (ND) und den Sozialisten der PASOK. Beide Parteien haben bei der Wahl eine Mehrheit von 162 der 300 Sitze im Parlament erreicht.

Hat die Gespräche platzen lassen: Linken-Chef Alexis Tsipras (picture alliance / dpa /  Alkis Konstantinidis)Sagt nein zur Regierungsbeteiligung: Linken-Chef Alexis Tsipras. (picture alliance / dpa / Alkis Konstantinidis)Allerdings haben ND und PASOK großen Respekt vor der Fähigkeit Tsipras’, die Massen zu mobilisieren. In der Regierung müsste dessen radikales Linksbündnis dagegen die Entscheidungen mittragen. Der EU-Abgeordnete und frühere Außenminister Griechenlands für die PASOK, Dimitrios Droutsas, sagte im Deutschlandfunk: "Griechenland braucht dringend notwendig tiefgreifende Strukturreformen. Um diese Strukturreformen wirklich umsetzen zu können im Land, bedarf es der politischen Stützung möglichst vieler politischer Kräfte in Griechenland, inklusive Syriza". Letztere werde in der Opposition eine agressive Politik betreiben. Solange das Linksbündnis sich weigert, ist die wahrscheinlichste Lösung allerdings ein erneutes Zusammengehen der Parteien, die Griechenlands ungeliebtes Sparprogramm ausgehandelt haben: ND und PASOK.

"Regierung muss bis morgen stehen"

Samaras hat offiziell drei Tage Zeit, eine Regierung zu bilden, aber der Chef der PASOK, Evangelos Venizelos, drängt zur Eile. "Das Land braucht umgehend eine Regierung, und die Verhandlungen müssen morgen abgeschlossen werden", sagte er zu nach einem Sondierungsgespräch mit Samaras. Venizelos sagte weiter, über die Zusammensetzung der Regierung könne man sich leicht einigen. Samars will weitere Sondierungsgespräche mit den kleineren Parteien "Unabhängige Griechen" und den "Demokratischen Linken" führen.

Soll Griechenland mehr Zeit bekommen?

In Deutschland schwelt eine Debatte, ob Griechenland mehr Zeit für die Umsetzung seiner Sparauflagen bekommen soll. Auslöser war eine Äußerung von Außenminister Westerwelle, über die Zeitachse könne man reden. Vize-Regierungssprecher Georg Streiter sagte daraufhin: "Es ist jetzt nicht die Zeit für irgendwelche Rabatte". Es gelte, was vereinbart worden sei. Das verlangte auch Bundeskanzlerin Merkel, die sich zum G-20-Gipfel in Mexiko aufhält. Bei dem zweitägigen Treffen geht es ebenfalls um die Euro-Krise.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:53 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 18:10 Uhr Informationen am Abend

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 18:05 Uhr Feature

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 18:00 Uhr Hörsaal

Aus unseren drei Programmen

Agenda 2010"Es ist immer wieder gut, Dinge in Frage zu stellen"

BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise nimmt am 25.02.2016 in Berlin im Haus der Wirtschaft an der Veranstaltung "Ankommen in Deutschland", dem Aktionsprogramm der Industrie- und Handelskammern zur Integration von Flüchtlingen teil. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hat die Agenda 2010 gelobt und sich zugleich für Änderungen ausgesprochen. Berufe, Arbeitsverträge und Arbeitsorte veränderten sich. Deshalb könne man erwarten, dass die Politik diese Entwicklungen nach vorne gerichtet unterstütze, sagte er im Deutschlandfunk.

Aretha Franklins GeburtstagSoul-Ikone und Bürgerrechtlerin feiert 75.

Aretha Franklin  (picture alliance / dpa / Ron Sachs)

Aretha Franklin sang für Martin Luther King und bei der Amteinführung von Barack Obama, die afroamerikanische Sängerin gilt als eine der erfolgreichsten Musikerinnen überhaupt. Nun ist die Soul-Diva 75 Jahre alt geworden - und denkt über einen Abschied von der Bühne nach.

Behandlung von ZwangsneurosenFehlendes Gen Schuld an Waschzwang

Mit ihren Händen verdeckt eine Frau ihr Gesicht. (picture alliance / ZB)

Allein in Deutschland leiden 800.000 Menschen an Zwangserkrankungen. Die häufigste Form ist der Waschzwang. Forscher haben jetzt die Ursache dafür gefunden.

KaczynskilandWie polnische Geschichte und Kultur umgedeutet werden

Das Denkmal "Westerplatte" zu Ehren der polnischen Verteidiger in der gleichnamigen Gedenkstätte in Danzig in Polen, aufgenommen am 17.06.2012. (picture alliance / dpa / Jens Wolf)

Mit dem deutschen Beschuss der Westerplatte vor Danzig beginnt am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Die Polen wehren sich tapfer und unterliegen. So wird die Geschichte im Museum der Stadt Gdansk erzählt. Und das, findet die neue polnische Regierung, ist viel zu unpatriotisch.

FamilienkonflikteGeschichten vom Loslassen

Eine Frau zerreißt ein Foto ihrer Eltern. (imago/epd )

Wenn sich Familienkonflikte nicht lösen lassen, bleibt noch die Möglichkeit, sich ganz zu trennen. Die "Lange Nacht" porträtiert Menschen, die genau das getan haben.

Sir Elton John wird 70"Musik ist meine Liebe, Shoppen meine Sucht"

Elton John in Brasilien  (picture alliance / dpa / Foto: EPA/Antonio Lacerda)

Seit mehr als fünf Jahrzehnten steht Elton John auf der Bühne. Er zählt zu den erfolgreichsten Popstars aller Zeiten. Rund 300 Millionen Alben hat der exzentrische Brite verkauft. Doch ans Aufhören denkt Sir Elton John noch lange nicht: Die Show wird weitergehen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

60-Jahr-Feier  Optimismus beim EU-Jubiläumsgipfel in Rom | mehr

Kulturnachrichten

Anti-Trump-Kunstinstallation erneut abgebrochen  | mehr

 

| mehr