Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Westerwelle im Visier

Hartz-IV-Debatte: Kritik an FDP-Chef wächst

Der FDP-Vorsitzende und Bundesaußenminister Guido Westerwelle.  (AP)
Der FDP-Vorsitzende und Bundesaußenminister Guido Westerwelle. (AP)

Der Ton macht die Musik, lautet ein bekanntes Sprichwort. Doch genau der scheint in der Diskussion um das Karlsruher Urteil zu den Hartz-IV-Regelsätzen nicht immer getroffen worden zu sein. Vor allem FDP-Chef Guido Westerwelle ist in die Kritik geraten. Der Außenminister sprach von einer sozialistischen Entwicklung in der Republik.

FDP-Chef Guido Westerwelle ist im Zuge der Diskussion um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen in die Kritik geraten. Im Deutschlandfunk sagte Westerwelle:

"Ich finde, es ist geradezu eine zynische Debatte, wenn diejenigen, die in Deutschland arbeiten, die aufstehen, die fleißig sind, sich mittlerweile dafür entschuldigen müssen, dass sie von ihrer Arbeit auch etwas behalten möchten."

Weiterhin sagte der FDP-Vorsitzende, dass die Arbeitenden in Deutschland mehr und mehr zu den "Deppen der Nation" würden.

In der vergangenen Woche hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene neu berechnet werden müssen. Die bisherige Berechnungsmethode sei nicht transparent genug und verstoße gegen das Grundgesetz, hieß es in dem Urteil.

Abwehrende Reaktionen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer, sagte im Deutschlandfunk sinngemäß, er könne Westerwelles Sozialismus-Äußerung nicht nachvollziehen und bezeichnete den Vergleich als "nicht korrekt".

Böhmer erwarte eine Anpassung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder nach oben. Zudem müsse es für Hartz-IV-Empfänger die Möglichkeit geben, kulturelle Veranstaltungen zu besuchen. Der Staat sei den Betroffenen nicht nur Geld schuldig, sondern auch Eingliederungschancen für die Teilnahme an der Gesellschaft.

Im Deutschlandradio Kultur warf Manuela Schwesig, die Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns, FDP-Chef Guido Westerwelle vor, das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht richtig verstanden zu haben.

Weiter sagte Schwesig:

"Arbeit muss sich wieder lohnen, gar keine Frage, aber das kann man nicht dadurch sicherstellen, dass man die Sozialleistungen noch mal kürzt, sondern wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Menschen, die Arbeit haben, auch anständig bezahlt werden."


Ein Videobeitrag auf der Internetseite der Tagesschau fasst die Diskussion um Westerwelle ebenfalls zusammen.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:35 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 20:05 Uhr Studio LCB

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 19:00 Uhr Oper

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 19:00 Uhr Club der Republik

Aus unseren drei Programmen

Die Lolas 2017Anerkennung für den Autorinnen-Film

Anne Zohra Berrached, Maren Ade und Nicolette Krebitz bei der Verleihung des Deutschen Filmpreises (dpa / Britta Pedersen)

Anne Zohra Berrached, Maren Ade und Nicolette Krebitz - drei Frauen standen vor dem Galapublikum beim deutschen Filmpreis in Berlin auf der Bühne und freuten sich über ihre Lolas. Drei Frauen, die eint, dass sie als Regisseurinnen ihren Stoff selbst entwickelt haben.

NaturphänomeneMacht der Vulkane

Die Isländer behaupten, der Ausbruch einer ihrer Vulkane habe die französische Revolution ausgelöst. Und auch der Machtverlust der Kirche gehe auf das Konto eines Naturereignisses. Klingt abwegig? Ist es nicht: Tatsächlich bestimmen Vulkanausbrüche, Erdbeben und andere Katstrophen seit jeher den Lauf der Geschichte.

Die Lange Nacht über Jim Morrison und den DoorsIch kann alles - ich bin der Eidechsenkönig

Die Bilder der Rockmusiker Jim Morrison (l-r), Elton John und David Bowie des Künstlers Jürgen D.Flohr stehen in der Galerie " Niagara" in Düsseldorf (Foto vom 18.11.2008). Für seine neue Ausstellung in der Galerie "Niagara" in Düsseldorf hatte Flohr einen Zyklus von 12 großformatigen Portraits mit dem Titel "Rockstar Mythen III" geschaffen. Die Bilder, von Hand in Acryl auf Leinwand gemalt, haben alle die Maße 250x150 Zentimeter und zeigen verschiedene Rockstars.  (dpa / picture alliance / Horst Ossinger)

Mit ihrer Mischung aus Jazz und Rock waren die Doors eine der schillerndsten Bands der 60er-Jahre. Und doch waren sie nichts ohne ihren Sänger Jim Morrison (1943 - 1971). Jim Morrison begriff sich als Dichter, seine Texte als Poesie.

Kinderraub in ArgentinienGroßmutters Suche voller Schmerz

Die Großmütter der Plaza de Mayo (picture alliance/dpa/Foto: Javier Gallardo)

Zwischen 1976 und 1983 ermordete Argentiniens Militärjunta tausende Oppositionelle, raubte 500 Babys und übergab sie fremden Familien. Die Großmütter machten sich auf die Suche - bis heute fanden sie 122 Enkel. 

Isabelle Huppert Ein Gesicht und unendlich viele Ausdrucksformen

"Untitled" von Oda Jaune. Anlässlich des Gallery Weekends Berlin 2017 zeigt die Michael Fuchs Galerie die Ausstellung ”Behind the Screen” zu Ehren der französischen Film- und Theaterschauspielerin Isabelle Huppert (Promo)

Im Gesicht einer jeden Schauspielerin gebe es eine ganz eigene, persönliche Wahrheit, sagt Isabelle Huppert und beschreibt ihre Liebe zur Fotografie. Beim Berliner Gallery Weekend widmet sich eine Ausstellung dem französischen Filmstar.

52Weeks52SportsEinfach mal durchboxen

Im Monat vier von 52weeks52sports hatte Caro gleich fünf Mal richtig heftigen Muskelkater. Und das, obwohl sie sich bei zwei der Sportarten kaum bewegt hat.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Fußball-Bundesliga  Bayern München ist Meister | mehr

Kulturnachrichten

51. Art Cologne zieht Bilanz  | mehr

 

| mehr