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Wirtschaft für Rösler, Gesundheit für Bahr

Große Personalrochade in der FDP

Philipp Rösler, FDP (Deutschlandradio - Bettina Straub)
Philipp Rösler, FDP (Deutschlandradio - Bettina Straub)

Große Personalrochade bei den Liberalen: Wenige Tage vor dem Bundesparteitag in Rostock dreht sich in der FDP-Fraktion und im Kabinett das Personalkarussell. Der designierte Parteichef Philipp Rösler wechselt vom Gesundheits- ins Wirtschaftsministerium. Sein Nachfolger im Gesundheitsressort soll der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Daniel Bahr werden.

Möglich wird die Kabinettsumbildung durch einen Personalwechsel in der Bundestagsfraktion. Der bisherige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle wurde zum neuen Fraktionschef gewählt - und räumt dafür seinen Posten im Kabinett. Birgit Homburger hatte zuvor auf eine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz verzichtet. Sie wird voraussichtlich mit einem Posten als Vize-Vorsitzende der Bundespartei abgefunden.

Die Mitglieder der Bundestagsfraktion wählten den 65-jährigen Brüderle mit 86 Stimmen zu ihrem neuen Vorsitzenden. Zwei Abgeordnete stimmten mit nein, zwei enthielten sich.

Rösler hatte einen Wechsel an der Fraktionsspitze forciert, um ein Signal der Erneuerung der Liberalen zu setzen. Zuletzt waren die Umfragewerte der FDP (Sonntagsfrage, ARD-Deutschlandtrend) unter die Fünf-Prozent-Hürde gesackt. Bei den jüngsten Landtagswahlen hatte die FDP empfindliche Einbußen hinnehmen müssen.

Am kommenden Freitag beginnt der Bundesparteitag der FDP in Rostock. Dann steht der Parteivorsitz ebenso wie das FDP-Präsidium und der Bundesvorstand zur Wahl. Anfang April hatten sich das FDP-Präsidium und die Landesvorsitzenden in Berlin für eine Kandidatur Röslers für den Parteivorsitzausgesprochen. Zuvor hatte Außenminister Guido Westerwelle angekündigt, nicht mehr für den FDP-Parteivorsitz kandidieren zu wollen.


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Letzte Änderung: 02.10.2013 13:42 Uhr

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