Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Wulff muss sich vor Gericht verantworten

Anklage wegen Vorteilsnahme zugelassen

Ex-Bundespräsident Wulff muss sich vor Gericht verantworten. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte)
Ex-Bundespräsident Wulff muss sich vor Gericht verantworten. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte)

Ex-Bundespräsident Christian Wulff kommt vor Gericht. Es geht um einen Besuch auf dem Oktoberfest. Die Kosten soll teilweise der Filmemacher Groenewold übernommen haben. Der Vorwurf lautet Vorteilsnahme. Der Prozess soll im November beginnen.

Wulff muss sich gemeinsam mit dem Berliner Filmproduzenten David Groenewold vor Gericht verantworten. Das Landgericht Hannover teilte die Entscheidungam Dienstag in einer 14-seitigen Stellungnahme den Anwälten mit. Prozessauftakt soll am 1. November sein, hieß es.

Gericht stuft Anklagepunkte herab

Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte Wulff im April wegen Bestechlichkeit angeklagt, den Filmproduzenten David Groenewold wegen Bestechung. Das Gericht eröffnete das Verfahren nun wegen Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung, berichtet Alexander Budde im Deutschlandfunk.

Einen gerichtlichen Deal hatten der Ex-Bundespräsident und der Filmproduzent seinerzeit abgelehnt. Für eine Beendigung des Verfahrens hatte die Staatsanwaltschaft von Wulff 20.000 Euro und von Groenewold 30.000 Euro verlangt. Im Februar 2012 hatte die Anklage Antrag auf Aufhebung der Immunität Wulffs gestellt. Daraufhin war er vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten.

Kosten für Oktoberfest-Besuch übernommen?

Bei den Vorwürfen gegen Wulff geht es um einen Oktoberfest-Besuch mit Hotelübernachtung im Jahr 2008, dessen Kosten Groenewold zum Teil übernommen haben soll. Wulff, damals niedersächsischer Ministerpräsident, wusste davon nach eigenen Angaben nichts.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass Groenewold Wulff motivieren wollte, beim damaligen Siemens-Chef Peter Löscher für eines seiner Filmprojekte um Geld zu werben, was Wulff später auch tat.

Unser Kommentator Stephan Detjen blickt kritisch auf die Rolle der Medien und der Staatsanwaltschaft. "Der Prozess, der dem Strafverfahren in Hannover voranging, war ein Prozess tiefer Entwürdigung", resümiert er und fragt: "Könnte ein Gericht nach der Maßlosigkeit dieser Vorgeschichte jetzt überhaupt noch ein gerechtes Strafmaß für Wulff festsetzen?"


Mehr zu dem Thema auf dradio.de:

720 Euro und eine dünne Beweislage - Kommentar zur Anklageerhebung gegen Christian Wulff
Nowottny: Wulff ist über seine eigene Dummheit gestolpert - Ehemaliger WDR-Intendant verteidigt Berichterstattung
"Ich würde eher davon abraten, die Anklage zu erheben" - Rechtswissenschaftler glaubt nicht an Urteil gegen Christian Wulff

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:16 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 10:05 Uhr Gottesdienst

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 10:30 Uhr Sonntagsrätsel

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Dein Sonntag

Aus unseren drei Programmen

HochschulenMisstrauen unter türkischstämmigen Studenten

Rotes Schloss, im Vordergrund eine grüne Wiese, auf der eine kleine Gruppe Menschen sitzt. (dpa/picture alliance/Daniel Kalker)

Das harte Vorgehen der türkischen Behörden sorgt auch an deutschen Hochschulen für Unruhe. Die meisten türkischen Studenten winken ab, wenn man sie nach ihrer Meinung fragt. Offene Gespräche sind kaum noch möglich. Es gibt Angst, als Staatsfeind oder Verräter angefeindet zu werden.

Afrika-Historiker Jürgen ZimmererZähe Verhandlungen um Völkermord an den Herero

Jürgen Zimmerer - Afrika-Historiker und Genozid-Forscher an der Universität Hamburg.  (privat)

Während des Herero-Nama-Kriegs vor über 100 Jahren töteten deutsche Kolonialtruppen rund 100.000 Einheimische. Die Bundesregierung habe sich schwergetan, von Völkermord zu sprechen, sagt der Afrika-Historiker Jürgen Zimmerer.

Rolle der MedienIm Wettlauf um Meldungen bleibt kaum Zeit zur Prüfung

Kurz nach den ersten Schüssen im Olympia-Einkaufszentrum twitterten Augenzeugen und luden Videos vom Tatort hoch. Klassische Nachrichtenmedien geraten dadurch unter Zugzwang, denn von ihnen wird erwartet, dass sie genauso schnell reagieren.

Amoklauf von München"Einsatz der Bundeswehr hätte nicht weitergeholfen"

Sie sehen die Grünen-Politikerin Irene Mihalic (dpa / picture alliance / Maurizio Gambarini)

Nach dem Amoklauf von München hat die Grünen-Politikerin Irene Mihalic im DLF klargestellt, dass sie wenig davon hält, die Bundeswehr einzubeziehen. Die Polizei habe hervorragende Arbeit geleistet, auch in der Öffentlichkeitsarbeit.

München als mediales Ereignis Soziale Medien hysterisieren die Gesellschaft

Auf einem iPhone sind Hashtags, die als Reaktion auf die Schießerei in München gepostet wurden, zu sehen. Über die Hashtags "#München" und "#offenetür" gewährten Bewohner der Stadt nach der Schießerei anderen Menschen Unterschlupf. (picture alliance / dpa / Karl-Josef Hildenbrand)

Bei Onlinemedien liegen Fluch und Segen nah beieinander, bestätigt Medienwissenschaftler Lutz Hachmeister im Gespräch mit Deutschlandradio Kultur. Zwar seien die Sozialen Medien strukturell schneller, tragen aber auch zur Hysterisierung bei.

Unentdeckte LänderSchon mal auf dem Schiffsfriedhof in Karakalpakstan gewesen?

Nein? Dafür aber Dennis Gastmann. Der Entdeckungsreisende hat unsere Welt nach unbekannten Gegenden, weißen Flecken und vergessenen Welten durchforstet.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

G20-Treffen  Industrie- und Schwellenländer wollen Konjunktur beleben | mehr

Kulturnachrichten

Auftakt der Salzburger Festspiele  | mehr

Wissensnachrichten

Sport  Wer wird Quidditch-Weltmeister? | mehr