Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Wulffs Amtszeit bis zur Hausaffäre

Eine politische Bilanz

Von André Zantow

Anderthalb Jahre am Steuer: Christian Wulff (AP)
Anderthalb Jahre am Steuer: Christian Wulff (AP)

Mit 51 Jahren zog Christian Wulff im Juni 2010 als jüngster und zehnter Bundespräsident ins Berliner Schloss Bellevue. "Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland" - diese Passage aus seiner Rede zur Deutschen Einheit bleibt im Gedächtnis.

"Auf Christian Wulff sind 625 Stimmen entfallen!" (Jubel)"

Christian Wulff hat es geschafft. Wochen des Wahlkampfes, der nicht Wahlkampf heißen darf, liegen hinter ihm. Joachim Gauck – beliebter Bürgerrechtler und Kandidat von Grünen und SPD – bezwungen. Eigentlich steht der evangelische Pfarrer der Union politisch näher, aber die Kanzlerin hatte Gauck nicht auf der Rechnung. Nun setzt sich im dritten Wahlgang Christian Wulff durch. In der Bundesversammlung sicherte er sich mit Stimmen von CDU/CSU und FDP die Mehrheit.

Der gebürtige Osnabrücker verlässt erstmals sein heimisches Niedersachsen. Mit 51 Jahren zieht er als jüngster und zehnter Bundespräsidenten ins Berliner Schloss Bellevue. In seiner Antrittsrede überrascht Christian Wulff. Er spricht von "unserer bunten Republik Deutschland". Zwar sei die Vielfalt "manchmal anstrengend", aber auch "Quelle von Kraft und Ideen". Diese Abwandlung der Multikulti-Gesellschaft, ist eigentlich ein Begriff der Linken und Grünen.

Schlagzeilen macht das neue Staatsoberhaupt aber erst im September 2010. Zu seinen Aufgaben gehört nun die Ernennung und Entlassung von Vorständen der Bundesbank. Deren Mitglied Thilo Sarrazin entfacht mit seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" gerade heftige Debatten über Fremdenfeindlichkeit. Christian Wulff mischt sich in die Tagespolitik ein und legt Sarrazin indirekt den Rücktritt nahe:

" "Ich glaube, dass jetzt der Vorstand der Deutschen Bundesbank schon einiges tun kann, damit die Diskussion Deutschland nicht schadet - vor allem auch international und im Ausland."

Sarrazin verzichtet später freiwillig auf seinen Posten. Der Bundespräsident kann aufatmen – eine Entscheidung von ihm ist nicht mehr nötig. Zuvor warfen ihm Kritiker vor, er sei befangen und könne nicht mehr neutral urteilen.

Sein zweiter Ausflug in die Tagespolitik geschieht, nachdem Libyens damaliger Machthaber Gadaffi brutal gegen die Aufständischen im eigenen Land vorgeht:

"Das ist Staatsterrorismus, das ist offenkundig das Handeln, das mit 'Psychopath' richtig bezeichnet werden kann."

Präsidiale Worte findet Christian Wulff am 3. Oktober 2010. Der 20. Jahrestag der Deutschen Einheit steht an. Ein besonderes Datum, wie Wulff schon direkt nach seiner Wahl in der Bundesversammlung verkündet hatte. Aus seiner Rede zur Deutschen Einheit bleibt eine Passage hängen:

"Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland."

Christian Wulff erhält für seine Worte Respekt und Zustimmung. Für einen Politiker aus dem Unionslager sei die Aussage "mutig", heißt es in der Presse, ein Beitrag zur Integrationspolitik.

Danach geht Wulff seinen präsidialen Pflichten nach und besucht unter anderem: Russland, die Türkei und Brasilien. Seine 16-jährige Tochter nimmt er mit nach Israel. Denkanstöße folgen wenige. Wulff ist vor allem bemüht, keine Fehler zu machen. Der "Spiegel" spricht von "demonstrativer Harmlosigkeit".

Im Frühjahr 2011 reist er nach Kuwait und Katar – Bahrein lässt er aus – wegen den Protesten gegen das Regime.

"Wenn Gewalt gegen friedliche Demonstranten angewandt wird, wenn Polizei oder Militär auf friedliebende Menschen schießen, dann müssen wir den Kontakt unterlassen, abbrechen, dann finden Reisen nicht statt. Deswegen bin ich jetzt nicht nach Bahrein gegangen."

Es folgen Reisen nach Lateinamerika und Afghanistan, und im Herbst 2011 mischt sich Wulff wieder in die Tagespolitik ein. Das Staatsoberhaupt kritisiert zuerst die Ratingagenturen und dann das Vorgehen der Europäischen Zentralbank, die Staatsanleihen von Italien, Spanien und Griechenland kauft.

"Ich halte den massiven Aufkauf von Anleihen einzelner Staaten durch die Europäische Zentralbank für politisch und rechtlich bedenklich. Das kann und das wird auf Dauer nicht gut gehen. Und kann allenfalls übergangsweise toleriert werden."

Damit vertritt Bundespräsident Wulff auch die Position von Finanzminister Schäuble und Kanzlerin Merkel. Probleme bereitete Wulff der Bundesregierung erstmals im Dezember 2011, als seine Hauskredite und Urlaube bei befreundeten Unternehmern offengelegt wurden.


Diskutieren Sie mit zum Rücktritt Christian Wullfs auf der Facebookseite von Deutschlandradio Kultur!

Links bei dradio.de:

Merkel äußert "größten Respekt" für Wulffs Rücktritt - <br> Bundeskanzlerin will mit Opposition einen Nachfolgekandidaten finden

Wulff verlor Rückhalt in den eigenen Reihen - <br> Nahles: Rücktritt einzige ehrenvolle Option

Mahrenholz fordert Direktwahl des Bundespräsidenten - <br> Ex-Verfassungsrichter: Kungelei verbietet sich bei Wahl des Staatsoberhauptes

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:47 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 05:05 Uhr Auftakt

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 03:05 Uhr Lange Nacht des Blauen Sofas

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Agenda 2010"Es ist immer wieder gut, Dinge in Frage zu stellen"

BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise nimmt am 25.02.2016 in Berlin im Haus der Wirtschaft an der Veranstaltung "Ankommen in Deutschland", dem Aktionsprogramm der Industrie- und Handelskammern zur Integration von Flüchtlingen teil. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hat die Agenda 2010 gelobt und sich zugleich für Änderungen ausgesprochen. Berufe, Arbeitsverträge und Arbeitsorte veränderten sich. Deshalb könne man erwarten, dass die Politik diese Entwicklungen nach vorne gerichtet unterstütze, sagte er im Deutschlandfunk.

Aretha Franklins GeburtstagSoul-Ikone und Bürgerrechtlerin feiert 75.

Aretha Franklin  (picture alliance / dpa / Ron Sachs)

Aretha Franklin sang für Martin Luther King und bei der Amteinführung von Barack Obama, die afroamerikanische Sängerin gilt als eine der erfolgreichsten Musikerinnen überhaupt. Nun ist die Soul-Diva 75 Jahre alt geworden - und denkt über einen Abschied von der Bühne nach.

BuchprojektAuf einen Coffee to go nach Togo

Ein leerer Starbucks-Kaffeebecher (dpa picture alliance / Inga Kjer)

Coffee to go kennen wir alle. Bloß wo kommt eigentlich der echte Kaffee Togo her? Markus Weber wollte es wissen und machte sich auf den Weg. Mit dem Fahrrad nach Togo, durch 26 Länder, 14.000 Kilometer. Daraus entstand sein Buch "Ein Coffee to go in Togo".

KaczynskilandWie polnische Geschichte und Kultur umgedeutet werden

Das Denkmal "Westerplatte" zu Ehren der polnischen Verteidiger in der gleichnamigen Gedenkstätte in Danzig in Polen, aufgenommen am 17.06.2012. (picture alliance / dpa / Jens Wolf)

Mit dem deutschen Beschuss der Westerplatte vor Danzig beginnt am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Die Polen wehren sich tapfer und unterliegen. So wird die Geschichte im Museum der Stadt Gdansk erzählt. Und das, findet die neue polnische Regierung, ist viel zu unpatriotisch.

FamilienkonflikteGeschichten vom Loslassen

Eine Frau zerreißt ein Foto ihrer Eltern. (imago/epd )

Wenn sich Familienkonflikte nicht lösen lassen, bleibt noch die Möglichkeit, sich ganz zu trennen. Die "Lange Nacht" porträtiert Menschen, die genau das getan haben.

Sir Elton John wird 70"Musik ist meine Liebe, Shoppen meine Sucht"

Elton John in Brasilien  (picture alliance / dpa / Foto: EPA/Antonio Lacerda)

Seit mehr als fünf Jahrzehnten steht Elton John auf der Bühne. Er zählt zu den erfolgreichsten Popstars aller Zeiten. Rund 300 Millionen Alben hat der exzentrische Brite verkauft. Doch ans Aufhören denkt Sir Elton John noch lange nicht: Die Show wird weitergehen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Fall Anis Amri  NRW-LKA warnte offenbar frühzeitig vor Anschlag | mehr

Kulturnachrichten

Anti-Trump-Kunstinstallation erneut abgebrochen  | mehr

 

| mehr