Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Zehn Jahre Guantanamo und kein Ende

Berüchtigtes US-Gefangenenlager auf Kuba

Gefangene in Guantanamo (AP Archiv)
Gefangene in Guantanamo (AP Archiv)

Es gilt als erster Sündenfall im Antiterrorkampf der USA: Vor genau zehn Jahren brachte die US-Armee die ersten Gefangenen in die amerikanische Militärbasis Guantanamo auf Kuba. 780 Gefangene wurden in der Folgezeit in dem berüchtigten Gefängnis inhaftiert. Noch immer sitzen 171 Häftlinge ein. Für US-Präsident Barack Obama bleibt die Hinterlassenschaft seines Vorgängers eine schwere Bürde.

Am 11. Januar 2001 wurden die ersten 20 Gefangenen in das umstrittene Lager auf dem US-Marinestützpunkt auf Kuba gebracht. Kniende Häftlinge in orangefarbener Häftlingskleidung, gefesselt an Händen und Füßen, die Augen und Ohren verbunden - diese Bilder machten den Namen Guantanamo weltweit bekannt und berüchtigt.

Das Lager sollte den USA im Anti-Terror-Kampfs nach den Anschlägen des 11. September 2001 dienen. In Afghanistan gefangene Kämpfer von Al Kaida und der Taliban wurden in dem Hochsicherheitsgefängnis interniert. Die Regierung unter US-Präsident George W. Bush betrachtete die Insassen als "ungesetzliche Kombattanten" und nicht als Kriegsgefangene. So verwehrte sie ihnen die Anwendung der Genfer Konvention von 1949.

Die US-Flagge weht im Gefängnis von Guantanamo auf Kuba (AP)Die US-Flagge über Guantanamo (AP)Auch das verfassungsmäßige Recht zum Schutz vor staatlicher Willkür, die sogenannte "Habeas Corpus" Grundsatz, galt nach Auffassung der Regierung nicht, da Guantanamo nicht auf dem Staatsgebiet der USA liegt. Wiederholt hatte sich der Oberste Gerichtshof mit den Zuständen im Lager beschäftigt. Doch Wesentliches ändern konnten die Obersten Richter nicht. Berichte von Gefangenen in Drahtkäfigen oder Verhörmethoden wie Schlafentzug oder Waterboarding gingen um die Welt.

Bushs Nachfolger Barack Obama hatte die Schließung des Lagers 2008 zum zentralen Wahlkampfversprechen gemacht. Doch die Frist, die sich Obama für die Schließung setzte, ist seit zwei Jahren verstrichen. Mehr noch: Seine Regierung nahm die Militärtribunale in dem Lager wieder auf.

Dabei hielten auch die US-Amerikaner Guantanamo für einen Schandfleck, sagte der Politologe Andrew Denison im Deutschlandfunk. Trotzdem seien sie mehrheitlich dagegen, die Häftlinge in den Vereinigten Staaten anzuklagen und zu inhaftieren. Erschwerend komme hinzu, dass Länder wie Deutschland sich weigern, Gefangenen Asyl zu gewähren. Ob Obamas nicht eingehaltenes Versprechen eine Rolle im aktuellen Wahlkampf spielen wird, erkärte der Amerikanist Crister Garret in DRadio Wissen.

Mehr zum Thema:
Sammelportal 9/11 - Zehn Jahre danach



Mehr bei deutschlandradio.de

Links bei dradio.de:

Obamas gebrochenes Versprechen

 

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:46 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 18:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 17:07 Uhr Studio 9

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 18:00 Uhr Update

Aus unseren drei Programmen

Entscheidung im NPD-VerbotsverfahrenExtremismus-Experte: "Verfahren wichtig und richtig"

Vor Beginn der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht über ein Verbot der rechtsextremen NPD am 01.03.2016 in Karlsruhe (Baden-Württemberg) liegen Aktenordner auf einem Tisch.  (dpa / picture alliance / Uwe Anspach)

Unabhängig vom Ausgang sei das NDP-Verbotsverfahren richtig gewesen, sagte Eric Wallis vom RAA-Regionalzentrum Mecklenburg-Vorpommern im DLF. Solch Verfahren seien ein wichtiges Werkzeug des Rechtsstaats, um zu prüfen, ob Politik möglicherweise mit Gewalt durchgesetzt werden soll.

NPD-VERBOTSVERFAHREN"Die AfD wäre der große Profiteur"

Ob die rechtsextreme NPD verboten wird oder nicht, darüber entscheidet erneut das Bundesverfassungsgericht. 2003 war der erste Versuch aus formalen Gründen gescheitert. Vom NPD-Verbot profitieren würde vor allem die AfD, sagt der Rechtsextremismus-Experte Olaf Sundermeyer.

"Hard Brexit" Ifo-Chef: "Noch nicht das Ende der Verhandlungen"

Der Präsident des ifo Instituts, Clemens Fuest, posiert vor einem Schild mit der Aufschrift "ifo". (picture alliance / dpa / Christina Sabrowsky)

Der Präsident des ifo-Instituts, Clemens Fuest, geht fest davon aus, dass die britische Premierministerin Theresa May am Mittag Pläne für einen "harten Brexit" präsentieren wird. Die Europäer hätten ihr keine andere Wahl gelassen, sagte Fuest im Deutschlandfunk. Dies sei aber der Beginn der Verhandlungen.

PriesterausbildungDie Angst vor der Einsamkeit im Pfarrhaus

(Marc Herwig / picture alliance / dpa )

Nur etwa ein Drittel der Priesteramtsanwärter in Deutschland lässt sich später auch tatsächlich zum Priester weihen. Das Zölibat und die Angst vor dem Verlust der privaten sozialen Kontakte gehören mit zu den Gründen, warum junge Männer dem Priesterberuf den Rücken kehren.

Wahl des neuen EU-ParlamentspräsidentenLambsdorff: "Ein völlig offenes Rennen"

Der Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff (FDP) (dpa / picture-alliance / Roland Weihrauch)

Sieben Abgeordnete bewerben sich heute um das Amt des EU-Parlamentspräsidenten. "Es ist ein völlig offenes Rennen", sagte der FDP-Europapolitiker, Alexander Graf Lambsdorff, im Deutschlandfunk. Es gebe einen echten Wettbewerb um Inhalte, und die Fraktionen würden in einen Dialog treten müssen.

Wahl des EU-ParlamentspräsidentenAuftakt für mehr Transparenz?

Blick in den Saal des EU-Parlaments während einer Abstimmung am 20.5.15 (dpa/Patrick Seeger)

Das Europäische Parlament wählt heute einen neuen Präsidenten. Bislang wurde das Amt stets zwischen Sozialdemokraten und Konservativen "ausgekungelt". Doch diesmal gibt es sieben Kandidaten. Für die EU-Abgeordnete Gabi Zimmer (Linke) ist das neue Verfahren eine Stärkung der Demokratie.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Brexit-Pläne  May: "kein halb drinnen, halb draußen" | mehr

Kulturnachrichten

Bassbariton Gerd Grochowski gestorben  | mehr

Wissensnachrichten

Visafrei Reisen  Mit deutschem Pass kein Problem | mehr