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Zehn Jahre Guantanamo und kein Ende

Berüchtigtes US-Gefangenenlager auf Kuba

Gefangene in Guantanamo
Gefangene in Guantanamo (AP Archiv)

Es gilt als erster Sündenfall im Antiterrorkampf der USA: Vor genau zehn Jahren brachte die US-Armee die ersten Gefangenen in die amerikanische Militärbasis Guantanamo auf Kuba. 780 Gefangene wurden in der Folgezeit in dem berüchtigten Gefängnis inhaftiert. Noch immer sitzen 171 Häftlinge ein. Für US-Präsident Barack Obama bleibt die Hinterlassenschaft seines Vorgängers eine schwere Bürde.

Am 11. Januar 2001 wurden die ersten 20 Gefangenen in das umstrittene Lager auf dem US-Marinestützpunkt auf Kuba gebracht. Kniende Häftlinge in orangefarbener Häftlingskleidung, gefesselt an Händen und Füßen, die Augen und Ohren verbunden - diese Bilder machten den Namen Guantanamo weltweit bekannt und berüchtigt.

Das Lager sollte den USA im Anti-Terror-Kampfs nach den Anschlägen des 11. September 2001 dienen. In Afghanistan gefangene Kämpfer von Al Kaida und der Taliban wurden in dem Hochsicherheitsgefängnis interniert. Die Regierung unter US-Präsident George W. Bush betrachtete die Insassen als "ungesetzliche Kombattanten" und nicht als Kriegsgefangene. So verwehrte sie ihnen die Anwendung der Genfer Konvention von 1949.

Die US-Flagge weht im Gefängnis von Guantanamo auf KubaDie US-Flagge über Guantanamo (AP)Auch das verfassungsmäßige Recht zum Schutz vor staatlicher Willkür, die sogenannte "Habeas Corpus" Grundsatz, galt nach Auffassung der Regierung nicht, da Guantanamo nicht auf dem Staatsgebiet der USA liegt. Wiederholt hatte sich der Oberste Gerichtshof mit den Zuständen im Lager beschäftigt. Doch Wesentliches ändern konnten die Obersten Richter nicht. Berichte von Gefangenen in Drahtkäfigen oder Verhörmethoden wie Schlafentzug oder Waterboarding gingen um die Welt.

Bushs Nachfolger Barack Obama hatte die Schließung des Lagers 2008 zum zentralen Wahlkampfversprechen gemacht. Doch die Frist, die sich Obama für die Schließung setzte, ist seit zwei Jahren verstrichen. Mehr noch: Seine Regierung nahm die Militärtribunale in dem Lager wieder auf.

Dabei hielten auch die US-Amerikaner Guantanamo für einen Schandfleck, sagte der Politologe Andrew Denison im Deutschlandfunk. Trotzdem seien sie mehrheitlich dagegen, die Häftlinge in den Vereinigten Staaten anzuklagen und zu inhaftieren. Erschwerend komme hinzu, dass Länder wie Deutschland sich weigern, Gefangenen Asyl zu gewähren. Ob Obamas nicht eingehaltenes Versprechen eine Rolle im aktuellen Wahlkampf spielen wird, erkärte der Amerikanist Crister Garret in DRadio Wissen.

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Sammelportal 9/11 - Zehn Jahre danach



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Obamas gebrochenes Versprechen

 

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:46 Uhr

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