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Zu Guttenberg auf Schlingerkurs

Verteidigungsminister rechtfertigt Absetzung des Gorch-Fock-Kommandanten

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schreitet in Berlin eine  Ehrengarde ab. (AP)
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schreitet in Berlin eine Ehrengarde ab. (AP)

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) warnte vor Vorverurteilungen in der Gorch-Fock-Affäre - um wenig später den Kommandanten abzusetzen. Der sich selbst als "wenig geduldig" beschreibende Minister fährt einen Schlingerkurs - und das nicht zum ersten Mal.

So hatte zu Guttenberg im Fall des Tanklasterbeschusses von Kundus den Bombardierungsbefehl des deutschen Oberst zunächst als "militärisch angemessen" bezeichnet. Später revidierte er seine Einschätzung zu "militärisch nicht angemessen". Weil er sich nicht ausreichend von ihm informiert fühlte, musste der damalige Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, seinen Hut nehmen.

Norbert Schatz, Kommandant des Segelschulschiffes Gorch Fock wurde am 21. 01.2011 von seinem Posten abgelöst. (dapd)Norbert Schatz, Kommandant des Segelschulschiffes Gorch Fock wurde am 21. 01.2011 von seinem Posten abgelöst. (dapd)Im Fall des Segelschulschiffs "Gorch Fock" rechtfertigte zu Guttenberg die kurzfristige Absetzung des Gorch-Fock-Kommandanten, Kapitän zur See Norbert Schatz, als "sachgerecht und notwendig". Ein von seinen Pflichten entbundener Kommandant sei weder "gefeuert" noch "geschasst" oder "rausgeworfen" worden, betonte der CSU-Politiker in Berlin. Wenn sich die Anschuldigungen gegen Schatz als nicht stichhaltig erwiesen, könne dieser seine Karriere fortsetzen. Derzeit gehe es noch darum, die Vorgänge auf dem Segelschulschiff aufzuklären.

Die Opposition hatte die Informationspolitik des Ministers kritisiert. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, sagte in Berlin, der Minister habe das Parlament zu spät und zudem falsch in Kenntnis gesetzt. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, wunderte sich im "ZDF-Morgenmagazin" über zu Guttenbergs Sinneswandel in der Affäre.

Die Vorfälle kratzen am Image des Verteidigungsministers. Guttenberg sei ein herausragend talentierter Politiker,aber auch ein selbstverliebter Mann der Medieninszenierungen, sagte der Medien- und Politikberater Michael Spreng im Deutschlandfunk. Der Minister müsse die Gewichte neu austarieren. "Er hat die Bundeswehrreform, die Verkleinerung, er will das Ministerium neu organisieren, es soll nach Berlin weitgehend umziehen. Also er hat sehr viel zu tun und er hat dabei offenbar etwas den Überblick verloren, und das muss er jetzt nacharbeiten. Seine Devise für die Zukunft kann nur sein, mehr Ministerium, weniger Medien", so Spreng.

Am Mittwoch soll Guttenberg im Verteidigungsausschuss unter anderem zu den Vorfällen auf dem Segelschulschiff Stellung nehmen. Die Grünen beantragten zudem für diese Woche eine Aktuelle Stunde des Bundestags.

Verteidigungsminister kontert Kritik am Führungsmanagement in der Bundeswehr

SPD zitiert zu Guttenberg vor den Verteidigungsausschuss


Zum Luftschlag von Kundus (2010):

Guttenberg erneuert Vorwürfe gegen Schneiderhan

Guttenberg schlägt zurück - Streit über Luftangriff bei Kundus

Bundeswehr-Generalinspekteur Schneiderhan tritt nach Kundus-Luftschlag zurück

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:39 Uhr

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