Ansehensverlust eines Parlaments

Geschichte des US-Kongresses von Affären durchzogen

Von Siegfried Buschschlüter

Der Kapitolshügel in Washington. (AP)
Der Kapitolshügel in Washington. (AP)

1789 wurde in den USA der Kongress geschaffen. Die Kontrolle des Regierungshandelns und die Genehemigung des Haushaltes gehören zu seinen wichtigsten Aufgaben. In jüngster Zeit wurde das Ansehen der Abgeordneten durch Korruptionsaffären beschädigt.

""Imposant das Gebäude, das bedeutendste der Nation. Hier ist der Staat am Werk. Dies ist der Motor der Demokratie","

sagt der Historiker David McCullough. Hier spiele sich die wahre Geschichte des Landes ab. Zum Kapitol müsse man gehen, da seien alle Stimmen zu hören: der Kongress, die Vertretung des Volkes. Die Legislative, eine der drei Säulen des amerikanischen Regierungssystems, Element der "checks and balances”, der Gewaltenteilung: Krieg erklären und Steuern erheben, die wohl wichtigsten Rechte des Kongresses, zusammen mit seiner Kontrollfunktion, der Überwachung der Regierungstätigkeit, der Arbeit des Präsidenten und seines Kabinetts.

Als der US-Kongress geboren wurde 1789 als Schöpfung der Verfassungsväter, herrschten in England und Frankreich noch Könige, in St. Petersburg der Zar, in Konstantinopel der Sultan und in Peking der Kaiser.
Die erste Amtshandlung des US-Kongresses, damals noch in New York, bestand darin, sich mit der "Bill of Rights” zu befassen, den ersten zehn Verfassungszusätzen, darunter Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Schutz vor ungerechtfertigten Durchsuchungen und Recht auf ein Geschworenengericht.

Improvisieren musste der erste Kongress damals, sich selbst erfinden, so schildert Ken Burns in seinem 1988 produzierten Film "The Congress” die frühen Jahre. In den ersten 76 Jahren habe die Aufgabe des Staates darin bestanden, eine Nation aufzubauen und zusammenzuhalten. Nach dem Bürgerkrieg kam die Selbstbedienung der Volksvertreter hinzu. Und der Ruf des Kongresses begann zu leiden.

Mark Twain war einer seiner schärfsten Kritiker. Mit Fakten und Zahlen lasse sich wahrscheinlich belegen, dass es in Amerika keine eigene kriminelle Klasse gebe außer dem Kongress. Korruption zog ein in die heiligen Hallen, in Senat und Repräsentantenhaus. Industriebosse schickten ihre Lobbyisten auf den Hill, dem Sitz des Kapitols, wenn sie nicht selber in den als Millionärsclub verspotteten Senat einzogen.

Ob ein Abgeordneter oder Senator bei seinen Wählern einen guten Ruf hatte, hing nicht zuletzt davon ab, wieviel Steuergelder er oder sie in ihren Wahlkreis oder Bundesstaat fließen ließ. Was ursprünglich als Resteverwertung nach dem Schlachten für Sklaven auf den Plantagen in den Südstaaten gedacht war, zog als "pork barrel” in die Politik ein. Aus dem Schweinefleischbottich wurde später die etwas weniger anstößige Formel von den "earmarks”, die von den Bewilligungsausschüssen des Kongresses entsprechend markierte Zweckbestimmung beziehungsweise -entfremdung von Steuergeldern.

Auch diesmal sind es Korruption und Skandale, die den dramatischen Ansehensverlust der Volksvertreter ausgelöst haben. Davon betroffen sind in erster Linie die Republikaner. Schließlich waren sie es, die vor allem von der Schmierentätigkeit des Lobbyisten Jack Abramoff profitiert haben. Sein erstes prominentes Opfer war der republikanische Abgeordnete Bob Ney. Er bekannte sich der Korruption schuldig und muss nun mit einer Freiheitsstrafe von maximal zehn Jahren rechnen. Abramoff hatte einem Indianerstamm versprochen, dass sich Ney in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Verwaltungsausschusses des Repräsentantenhauses für die Wiedereröffnung ihres Spielkasinos in Texas einsetzen werde. Das Kasino war auf Anordnung eines Bundesrichters geschlossen worden.

Wieviel Einfluss Bob Ney hatte, wurde den Indianern klar, als das Restaurant des Repräsentantenhauses im Vorfeld des Irak-Kriegs und auf dem Höhepunkt antifranzösischer Ressentiments auf seine Veranlassung hin "French fries” in "freedom fries” und "French Toast” in "freedom toast” umbenannte. Und als das Weiße Haus ihm für eine Weihnachtsfeier nur eine Begleitperson zugestand, verloren wenig später 40 von 44 Regierungsbeamten ihren Parkplatz am Kapitol.

Mit dem Kasino hatte Ney allerdings keinen Erfolg. Dennoch ließ er sich über Abramoff von den Indianern für sein Engagement fürstlich belohnen, unter anderem mit einem spesenträchtigen Golf-Urlaub in Schottland. Außerdem soll er laut Anklage von einem ausländischen Geschäftsmann 50.000 Dollar Spielgeld für Kasinobesuche entgegengenommen haben.

Am vergangenen Wochenende gab er endlich sein Amt auf, so wie zuvor der republikanische Abgeordnete Mark Foley aus Florida. Foley trat im September zurück, nachdem ihm sein überfreundliches, durch anzügliche E-Mails dokumentiertes Verhältnis zu jugendlichen Pagen im Repräsentantenhaus zum Verhängnis wurde.

Licht und Schatten waren in der Geschichte des Kongresses immer schon gleichmäßig verteilt. Da gab es Aufsehen erregende Enthüllungen wie im Verlauf des von Senator Sam Ervin geleiteten Untersuchungsausschusses zu Watergate und beschämende Verhöre durch Senator Joseph McCarthy. Licht und Schatten, Größe und Versagen, der Kongress ein Abbild menschlicher Stärke und Schwäche. Eine Reflexion der menschlichen Natur. Wie sagte James Madison? Wenn die Menschen wie Engel wären, bräuchten sie keinen Staat.

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:19 Uhr