Arabische Liga stoppt Syrienmission

Abgesandte sollen in Damaskus bleiben

Die Beobachter sollten nächste Woche ihren Syrienbericht abliefern. (picture alliance / dpa / Sana / Handout)
Die Beobachter sollten nächste Woche ihren Syrienbericht abliefern. (picture alliance / dpa / Sana / Handout)

Die Arabische Liga hat ihre Syrienmission unterbrochen. Der Staatenbund teilte in Kairo mit, die Arbeit der Beobachter, die Ende Dezember wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Opposition nach Syrien geschickt worden waren, werde auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

Als Grund für die vorübergehende Unterbrechung der Beobachtung gab die Arabische Liga die anhaltende Gewalt in Syrien an. Die Abgesandten würden aber nicht abgezogen, sondern sollen die Krisenherde verlassen und in der syrischen Hauptstadt Damaskus auf weitere Anweisungen warten.

Syriens Präsident Baschar al-Assad beim Treffen der Arabischen Liga in Sirte (Libyen). (picture alliance / dpa / Sabri Elmehedw)Präsident Baschar al-Assad ließ lange keine Beobachter nach Syrien. (picture alliance / dpa / Sabri Elmehedw)

Probleme von Beginn an

Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien war von Anfang an von vielen Schwierigkeiten begleitet worden, berichtete Hans Michael Ehl im Deutschlandradio Kultur: Der syrische Präsident Baschar al-Assad habe sowieso lange gezögert, generell Beobachter ins Land zu lassen. Gleichzeitig hätten seine Gegner bezweifelt, ob dessen Regime die Abgesandten überhaupt die Lage in den Hochburgen des Widerstandes werde untersuchen lassen.

Nachdem die Mission dann Ende Dezember gestartet war, seien die Abgesandten des Staatenbundes bei der objektiven Einschätzung der Situation in Syrien tatsächlich massiv behindert worden, so Ehl, sodass einige Mitglieder sich zurückgezogen hätten. Zum Teil waren sogar Teilnehmer der Mission selbst angegriffen worden.

Westerwelle fordert UNO-Resolution

Bundesaußenminister Guido Westerwelle forderte eine deutliche Reaktion des UN-Sicherheitsrates auf die Ereignisse in Syrien. Die aktuellen Beratungen sollten nun rasch zu Ende geführt werden, sagte er in Berlin. Alle, die bisher zögerlich gewesen seien, dürften sich angesichts der jetzigen verschärften Situation einer überfälligen und notwendigen Resolution gegen Syrien nicht länger in den Weg stellen.

Trotz der Beobachtung durch die Arabische Liga ging das Regime von Präsident Baschar al-Assad in den vergangenen Tagen äußerst hart gegen Demonstranten vor. Mindestens 130 Menschen sollen während der letzten 48 Stunden ums Leben gekommen sein. Kommende Woche sollte die Arabische Liga dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Bericht erstatten.

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Letzte Änderung: 02.10.2013 13:47 Uhr