Assad stellt Syrien-Konferenz infrage

"Freunde Syriens" beraten über Friedensgespräche

Syriens Präsident Baschar al-Assad (picture alliance / dpa / SANA)
Syriens Präsident Baschar al-Assad (picture alliance / dpa / SANA)

Die Staatengruppe der "Freunde Syriens" hat bei einem Treffen in London die moderaten syrischen Oppositionsgruppen zu enger Zusammenarbeit aufgerufen. Wichtig sei eine gemeinsame Teilnahme an der für November geplanten Friedenskonferenz. Doch Präsident Assad torpedierte die internationalen Bemühungen.

<p>Russland und die USA versuchen seit Monaten, die Konfliktparteien <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="259254" text="im syrischen Bürgerkrieg" alternative_text="im syrischen Bürgerkrieg" /> zu Friedensverhandlungen an einen Tisch zu bekommen. Der syrische Präsident Baschar al-Assad sieht die Voraussetzungen für solche Friedensgespräche mit seinen Gegnern allerdings "noch nicht erfüllt", wie er jetzt äußerte. Die gegenwärtigen Rahmenbedingungen sprächen dagegen, eine solche Konferenz abzuhalten. Es gebe zudem bislang noch "keinen Termin". <br /><br /></p><p><strong>"Freunde Syriens" wollen Opposition zusammenbringen</strong></p><p>In London berieten am Dienstag die sogenannten Freunde Syriens darüber, wie sie die zersplitterte Opposition zur Teilnahme bewegen könnten. Die Außenminister von elf arabischen und westlichen Staaten, darunter Deutschland, dringen auf die Beteiligung einer geeinten und repräsentativen Opposition. Der britische Außenminister William Hague appellierte an die Oppositionsgruppen, sich den Verhandlungen mit der syrischen Regierung nicht zu verschließen. <br /><br /><papaya:media src="b698a24d28952992a70018dd96176a4f" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="US-Außenminister John Kerry" popup="yes" />US-Außenminister John Kerry warnte in London, niemand gehe davon aus, dass die syrische Opposition Assad eine Rolle in einer Übergangsregierung zugestehen wolle. Solange Assad an der Macht sei, werde es kein Ende des bewaffneten Konflikts geben, hatte er bereits am Montag nach Gesprächen mit Vertretern der Arabischen Liga gesagt. Er räumte allerdings auch ein, dass sich die Lage in Syrien zugunsten Assads entwickelt habe. <br /><br />Das wichtigste Oppositionsbündnis, die Syrische Nationale Koalition (SNC), will nächste Woche entscheiden, ob sie an der Friedenskonferenz teilnimmt. Falls ja, soll sie in der britischen Hauptstadt von ihrem Vorsitzenden Ahmed Dscharba und weiteren Führungsmitgliedern vertreten werden. Die größte Gruppe innerhalb der SNC, der Syrische Nationalrat, lehnt eine Beteiligung an der Genfer Konferenz ab und droht, aus dem Oppositionsbündnis auszuscheiden. <br /><br /></p><p><strong>Assad will erneut kandidieren</strong></p><p>Einige Vertreter der Opposition machten Assads Rücktritt zur Bedingung für ihre Teilnahme. Dieser bekräftigte jedoch seine Bereitschaft, erneut für die Präsidentschaft zu kandidieren. Er "sehe nichts", was ihn "von einer Kandidatur für eine weitere Amtszeit abhalten sollte".<br /><br />UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte die Syrienkonferenz für Ende November nach Genf einberufen. Assad kritisierte, es seien Oppositionsgruppen eingeladen worden, die eher ausländische Mächte verträten als Syrer. Es müsse gefragt werden, welche Kräfte an einer Konferenz teilnähmen, welche Verbindungen sie zum syrischen Volk hätten und wie viel Glaubwürdigkeit. Assad bezeichnete die syrische Muslimbruderschaft, die Teil der Opposition ist, in dem Interview als "Terrorgruppe".<br /><br />In Syrien versuchen Aufständische seit 2011, Assad zu stürzen. <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="259254" text="Im Krieg sind nach UN-Schätzungen mehr als 115.000 Menschen getötet worden." alternative_text="Im Krieg sind nach UN-Schätzungen mehr als 115.000 Menschen getötet worden." /><br /><br /></p><p><strong>UN-Sonderkoordinatorin in Damaskus</strong></p><p>Drei Tage nach ihrer Ernennung ist die UN-Sonderkoordinatorin für die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen nach Damaskus gereist. Die Niederländerin Sigrid Kaag Kaag leitet die gemeinsame Mission der UNO und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW)</LI_2282431>, die bis Mitte kommenden Jahres das Giftgasarsenal der Assad-Regierung zerstören soll. <br /><br />Die Mission geht auf eine US-russische Initiative vom 14. September zurück. Assad stimmte der Vernichtung seiner Chemiewaffen zu, nachdem die USA wegen eines tödlichen Giftgaseinsatzes am 21. August bei Damaskus mit einem militärischen Angriff gedroht hatten.<br /><br /><em>Mehr zum Thema auf dradio.de:</em><br /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="259254" text="Chronologie: Bürgerkrieg in Syrien" alternative_text="Chronologie: Bürgerkrieg in Syrien" /> - Eckpunkte des Aufstands</p>

Letzte Änderung: 24.10.2013 23:12 Uhr