Startseite > _Archiv > Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts > Beitrag vom 30.03.2011

Assad: Syrien ist Opfer einer Verschwörung

Rede des Präsidenten nach Rücktritt der Regierung

Syrer schauen sich die Rede Assads im Fernsehen an. (picture alliance / dpa)
Syrer schauen sich die Rede Assads im Fernsehen an. (picture alliance / dpa)

Syriens Staatspräsident Bashar al-Assad hat im Hinblick auf die seit Tagen andauernden Unruhen von einer Verschwörung gegen Syrien gesprochen. Zum Ausnahmezustand im Land äußerte er sich nicht. Er befürworte aber Reformen.

Die Rede Assads war seit Tagen mit Spannung erwartet worden - erst recht, nachdem gestern die Regierung von Ministerpräsident Nadschi Otri zurückgetreten war. Beobachter hatten damit gerechnet, dass der Präsident den seit fast 50 Jahren geltenden Ausnahmezustand aufheben und größere Reformenvorhaben ankündigen würde.

Diese Erwartungen wurden enttäuscht. Assad sagte, die Gesetze über den Ausnahmezustand und die Zulassung von Parteien würden geprüft, aber Reformen benötigten Zeit. Die neue Regierung werde sich dem Kampf gegen Korruption und Arbeitslosigkeit widmen. Für die Demokratiebewegung in Syrien sei es ein unerträglicher Zustand, dass Assad offen gelassen hat, wann der Ausnahmezustand aufgehoben werden könnte, berichtet Deutschlandfunk-Korrespondent Felix de Cuveland. Mit der Rede werde es dem Präsidenten kaum gelungen sein, die protestierenden Menschen auf den Straßen zu besänftigen

Mit Blick auf die Proteste sagte der Präsident, dabei handele es sich um eine ausländische Verschwörung mit dem Ziel, einen religiösen Konflikt in Syrien heraufzubeschwören. Zudem hätten die Sicherheitskräfte die Anweisung gehabt, keine Gewalt anzuwenden. Für die gewaltsamen Proteste in der Stadt Deraa sei eine Minderheit verantwortlich.

Die Unruhen in Syrien waren vor zwei Wochen ausgebrochen. Bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und syrischen Sicherheitskräften sind laut Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch seit dem 18. März mindestens 61 Menschen ums Leben gekommen. Die Forderungen der Demonstranten betrafen bisher nicht die Position des Präsidenten.

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Letzte Änderung: 02.10.2013 13:41 Uhr