Deutschlandradio-Hörfunkrat entlastet Intendant Stefan Raue und genehmigt Jahresabschluss

Erste Präsenzsitzung nach Beginn der Corona-Pandemie fand in Berlin statt

Der Deutschlandradio-Hörfunkrat hat sich am 10. September in Berlin zu einer Präsenzsitzung getroffen. ...

Neben der Entlastung des Intendanten Stefan Raue für das vergangene Geschäftsjahr standen unter anderem die Auswirkungen von Corona auf die Arbeit in den Funkhäusern, Kooperationen mit ARD und ZDF und der erste Bericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten auf der Tagesordnung.

Das Aufsichtsgremium genehmigte den bereits vom Verwaltungsrat beschlossenen Jahres- und Konzernabschluss 2019. Die Körperschaft weist für das besagte Jahr in der Ertrags- und Aufwandsrechnung einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 14,7 Mio. € aus. Im Vergleich zu einem prognostizierten Fehlbetrag von 29,5 Mio. € im Wirtschaftsplan 2019 bedeutet dies eine Verbesserung um 14,9 Mio. €. Der Hörfunkrat beschloss einstimmig die Entlastung des Intendanten Stefan Raue für das vergangene Geschäftsjahr.  

Der Hörfunkrat beschloss außerdem eine Änderung der Geschäftsordnung, die es ermöglicht, dass Sitzungen zukünftig auch per Audio- oder Videoschalte durchgeführt werden können.

Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue berichtete von neuen öffentlich-rechtlichen Kooperationsprojekten wie der Kulturplattform der ARD, an der sich auch Deutschlandradio mit eigenen journalistischen Formaten beteiligen wird. Zudem hat Deutschlandradio mit dem ZDF eine bessere Vernetzung der Mediatheken und die gemeinsame Verbreitung ausgewählter Formate vereinbart. Michael Deutscher, erster stellvertretender Vorsitzender, sagte hierzu: "Der Hörfunkrat begrüßt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Kräfte bündelt und bei digitalen Projekten, wie der neuen Kulturplattform, eng zusammenarbeiten wird."
Weiter berichtete Stefan Raue von den erheblichen Anstrengungen bei Deutschlandradio, die Programme angesichts der Corona-Pandemie sendefähig zu halten: Dank der frühzeitig ergriffenen und kontinuierlich angepassten Präventionsmaßnahmen und dem Engagement aller Kolleginnen und Kollegen sei Deutschlandradio bisher sehr gut durch diese schwierige Zeit gekommen.

Die Leiterin der Intendanz, Dr. Eva Sabine Kuntz, fasste die Ergebnisse der aktuellen Media Analyse zusammen: Die Zahlen belegen eine sehr erfreuliche Entwicklung. Noch nie haben mehr Menschen die Programme von Deutschlandradio gehört, insbesondere Deutschlandfunk und Deutschlandfunk Nova haben bei der jüngsten Befragung Rekordwerte erzielt. Der Vorsitzende Frank Schildt kommentierte: "Es ist ein ermutigendes Zeichen, dass auch jüngere Hörerinnen und Hörer die journalistisch hochwertigen Angebote von Deutschlandradio nutzen. Auch die starke Nachfrage bei den non-linearen Verbreitungswegen, z.B. Podcasts, zeigt, dass Deutschlandradio hier auf einem guten Weg ist."

Der Hörfunkrat beschäftigte sich mit vier Programmbeschwerden zu folgenden Angeboten:

Interview mit einem Vertreter der AfD Thüringen in einem Dlf-Aktuell am 27. Oktober 2019
Interview mit einem Vertreter der Feuerwehren in NRW in den Informationen am Morgen am 10. Dezember 2019
Meldung in den Deutschlandfunk-Nachrichten am 13. Januar 2020 zum Thema "Seenotrettung im Mittelmeer"
Kommentar "Hanau verpflichtet" vom 7. März 2020 in der Deutschlandfunk-Sendung Themen der Woche
Der Hörfunkrat hat nach Beratung alle Beschwerden als nicht abhilfefähig beschieden, da er keine Verletzung der Programmgrundsätze erkennen konnte.

Mit Interesse nahm der Hörfunkrat den Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2019 zur Kenntnis. Die erzielten Fortschritte beim Thema Gleichstellung wurden anerkannt, gleichzeitig regte das Gremium aber an, dass die Geschäftsleitung das Thema ‚Frauen in Führung‘ noch engagierter angehen sollte. Zustimmend reagierte das Gremium ferner auf den Wunsch der Gleichstellungsbeauftragten, Corona-bedingte positive Erfahrungen in der Arbeitswelt, wie Aspekte des Homeoffice, auch künftig zu berücksichtigen.

Aus der Sitzung des Programmausschusses berichtete die Vorsitzende Helga Diener. Das Thema gendergerechte Sprache in den Programmen von Deutschlandradio wurde intensiv diskutiert. Deutschlandradio hat hierzu einen Leitfaden entwickelt, auf dessen Basis eine Arbeitsgruppe in den kommenden Monaten konkrete Anwendungsbeispiele diskutieren wird. Der Programmausschuss hat für den weiteren Prozess seine beratende Unterstützung angeboten. Weiterhin haben sich Dr. Ralf Müller-Schmid als neuer Programmleiter für Deutschlandfunk Kultur und Lena Lotte Stärk als Teil des neuen Leitungsduos (gemeinsam mit Dr. Christian Schütte) von Deutschlandfunk Nova vorgestellt und über ihre Pläne für die beiden Programme informiert.

Das Gremium nahm den ersten Bericht des im vergangenen Jahr berufenen Rundfunkdatenschutzbeauftragten, Dr. Reinhard Binder, entgegen. Hörfunkratsvorsitzender Frank Schildt: "Mit Blick auf die Komplexität der datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen hat sich die Entscheidung, einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten für insgesamt fünf Rundfunkanstalten zu berufen, bewährt. Der Hörfunkrat wird sich mit diesem Thema auch in Zukunft kontinuierlich befassen müssen."

Der Deutschlandradio-Hörfunkrat besteht aus Vertretern aller Bundesländer, Abgesandten der Bundesregierung sowie Repräsentanten der Landesverbände und gesellschaftlich relevanter Gruppen. Er hat unter anderem die Aufgabe, Richtlinien für die Sendungen aufzustellen und deren Einhaltung gemäß der im Staatsvertrag aufgeführten Bestimmungen zu überwachen. Der Hörfunkrat tagt in der Regel öffentlich. Die nächste Sitzung findet am 03. Dezember 2020 statt. 

Mehr Informationen zum Hörfunkrat:
www.deutschlandradio.de/hoerfunkrat

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Ein Mann ist von oben zu sehen, wie er an einem Tisch mit dem Computer und mehreren anderen digitalen Geräten wie Notebook, Smartphone, Smartwatch arbeitet.  (imago / Westend61)

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