Deutschlandradio-Hörfunkrat informiert sich über Ukraine-Berichterstattung und verabschiedet Aktualisierung der Programmrichtlinien

In seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr hat sich der Deutschlandradio-Hörfunkrat am 2. Juni 2022 in Köln unter anderem mit der Berichterstattung der Deutschlandradio-Programme über den Krieg in der Ukraine, der Überarbeitung der Programmrichtlinien sowie dem Bericht der Gleichstellungsbeauftragten von Deutschlandradio beschäftigt. ...

Zu Beginn der Sitzung informierte Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue das Gremium über aktuelle Themen und Projekte, u. a. über die Unterzeichnung des dritten Leipziger Impulses im Mai gemeinsam mit ARD und ZDF. Im Zentrum des dritten Impulses steht die Frage, wo durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein Gemeinwohlbeitrag geleistet wird, der alle Bürgerinnen und Bürger anspricht. 

Im Anschluss berichtete der Justiziar von Deutschlandradio, Dr. Markus Höppener, über eine Aktualisierung der Programmrichtlinien, die aufgrund zwischenzeitlicher Änderungen im Medienstaatsvertrag (MStV) notwendig geworden war. Die wesentlichen Änderungen beziehen sich auf die Regularien bezüglich Produktplatzierungen und Produktionshilfen. Das Gremium stimmte der Überarbeitung der Programmrichtlinien einstimmig zu, so dass sich im nächsten Schritt der Verwaltungsrat mit den Änderungen befassen wird. 

Der Hörfunkrat tauschte sich intensiv über die Möglichkeit aus, zukünftig in besonderen Ausnahmefällen auch Wahlen in Form einer elektronischen Abstimmung zu ermöglichen. Frank Schildt, der Vorsitzende des Hörfunkrates: "Die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, dass der Hörfunkrat seine Sitzungen nicht immer in Präsenz durchführen kann. Wir sind daher bemüht, für zukünftige Ausnahmesituationen verbindliche Regelungen anzustoßen." Für die Umsetzung dieser Regelungen ist die Änderung des Deutschlandradio-Staatsvertrages erforderlich. Nach Diskussion beauftragte das Gremium den Vorsitzenden des Hörfunkrates, die dafür notwendige Änderung mit dem Vorsitzland der Rundfunkkommission der Länder zu erörtern. 

Die Gleichstellungsbeauftragte ging in ihrem Bericht rückblickend auf die Corona-Situation ein. Durch langfristiges Homeoffice und Homeschooling sei es zu einer Mehrfachbelastung von Familien mit Kindern gekommen. Der Bericht kommt außerdem zu dem Ergebnis, dass sich der Anteil der Frauen in Führungspositionen bei Deutschlandradio 2021 weiter erhöht hat. Die Gleichstellungsbeauftragte regte an, das interne Mentoring-Programm "Mehr Frauen in Führung" neu aufzulegen. Der Hörfunkrat begrüßte die positive Entwicklung und sprach sich in der anschließenden Diskussion für eine Fortführung dieses erfolgreichen Formates aus.

Bereits am Vorabend fand die Sitzung des Programmausschusses statt. Diskutiert wurde unter anderem über Chancen und Herausforderungen der digitalen Medienwelt, insbesondere bei der Konzeption und Distribution non-linearer Inhalte und Produkte. Der Ausschuss informierte sich auch intensiv über die Berichterstattung aus der Ukraine. Deutschlandradio berichtet mit einem Team aus Expertinnen und Experten seit Beginn des Krieges aus der Region. Im Namen des Programmausschusses bedankte sich dessen Vorsitzende, Helga Diener, bei den Kolleginnen und Kollegen von Deutschlandradio: "In der Berichterstattung über den Ukraine-Konflikt zeigt sich, wie wichtig gut recherchierte und zuverlässige Informationen sind. Die Deutschlandradio-Programme leisten hier einen sehr wertvollen Beitrag für die öffentliche Meinungsbildung in schwierigen Zeiten." In der Diskussion wurde auch die gute Zusammenarbeit von ARD und Deutschlandradio im Korrespondentennetzwerk unterstrichen.

Die Ernennung des neuen Rundfunkdatenschutzbeauftragten wurde auf die nächste Sitzung verschoben, die am 8. September 2022 in Berlin stattfinden wird. Dann wird das Gremium sich auch noch einmal intensiv mit den von den Ländern geplanten Änderungen im Medienstaatsvertrag, insbesondere der dort beschriebenen Rolle der Aufsichtsgremien, beschäftigen.

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Der Deutschlandradio-Hörfunkrat hat 45 Mitglieder und besteht aus Vertretern der Länder und des Bundes sowie gesellschaftlich relevanter Gruppen. Der Hörfunkrat stellt unter anderem die Richtlinien für die Sendungen von Deutschlandradio auf, überwacht deren Einhaltung gemäß der im Staatsvertrag aufgeführten Grundsätze und berät den Intendanten in Programmfragen. Die nächste öffentliche Sitzung findet am 8. September 2022 in Berlin statt.

Weitere Informationen zum Deutschlandradio-Hörfunkrat unter:
deutschlandradio.de/hoerfunkrat

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Ein Mann ist von oben zu sehen, wie er an einem Tisch mit dem Computer und mehreren anderen digitalen Geräten wie Notebook, Smartphone, Smartwatch arbeitet.  (imago / Westend61)

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