Pressemitteilung /

Deutschlandradio-Hörfunkrat: Zustimmung für „Koran erklärt“, Kritik am bestehenden Telemedienrecht

Zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2015 tagte der Hörfunkrat von Deutschlandradio am 12. März bei Radio Bremen. Im Gespräch mit Radio-Bremen-Intendant Jan Metzger und bei einem Empfang des Bremer Senats mit Bürgermeisterin Karoline Linnert tauschten sich die Hörfunkratsmitglieder über zentrale medienpolitische Fragen aus. „Im Mittelpunkt standen die Stärkung crossmedialer Angebote, die Zukunft von DAB+ als zukünftigem Verbreitungsweg nach dem absehbaren Auslaufen von UKW und die gute Zusammenarbeit von Radio Bremen und Deutschlandradio als Radio der Länder", so der Hörfunkratsvorsitzende Frank Schildt.

Ausführlich diskutierte der Hörfunkrat bei seiner öffentlichen Sitzung die neue Sendestrecke „Koran erklärt" im Deutschlandfunk. „ Die Debatten in den vergangenen Monaten zeigten Aufklärungsbedarf", erläuterte Deutschlandradio-Intendant Dr. Willi Steul die Intention der Programmverantwortlichen: „Alle sprechen über den Koran, aber kaum jemand hat je darin gelesen". Die Mitglieder des Hörfunkrats begrüßten das neue Format ausdrücklich. Hörfunkratsvorsitzender Frank Schildt erklärte: „Es geht darum, Missverständnisse auszuräumen. Es ist richtig und wichtig, gerade angesichts mancher Aufgeregtheiten in diesen Tagen verstärkt auf Information und die Möglichkeit der Einordnung zu setzen."

Zum Tagesordnungspunkt Online-Bericht für die Jahre 2012-2014 von Deutschlandradio thematisierte der Hörfunkrat die bestehenden Telemedienregelungen. „Der Drei-Stufen-Test und die Sieben-Tage-Regelung gehören auf den Prüfstand. Die Welt hat sich in den letzten Jahren weitergedreht. Wir brauchen eine zeitgemäße Flexibilisierung des Telemedienrechts", fasste Frank Schildt die Diskussion zusammen. Hintergrund ist der seit sechs Jahren bestehende Zwang für öffentlich-rechtliche Sender, ihre Inhalte nach Ablauf bestimmter Fristen aus dem Internet zu entfernen.

Auf der Tagesordnung des Gremiums stand auch ein Sachstandsbericht zur Anmeldung zum 20. KEF-Bericht. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten empfiehlt den Landesregierungen die Festsetzung des Rundfunkbeitrags. Im Mittelpunkt stehen für Deutschlandradio dabei nach Angaben von Verwaltungs- und Betriebsdirektor Rainer Kampmann die Strategie eines zügigen und flächendeckenden DAB+-Netzausbaus, eine weitere Flexibilisierung der Bewirtschaftung bei Personal-, Programm und Sachaufwand und die Sicherung der wirtschaftlichen Perspektive für die vier Klangkörper der ROC GmbH. Hier ist Deutschlandradio aufgrund von staatsvertraglichen Regelungen mit 40 Prozent beteiligt. Deutschlandradio-Intendant Dr. Willi Steul betonte: „Wir werden in den anstehenden Verhandlungen verlässlich agieren und stehen zu unserem Finanzierungsanteil, wenn die beteiligten Partner sich auch zu ihrer Verantwortung bekennen."

Der Hörfunkrat nahm auf seiner Sitzung in Bremen zudem den Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks 2014-2016 zur Kenntnis und bestätigte einstimmig, dass die Verpflichtungen des vorangegangenen Berichts erfüllt wurden. Adressaten des Berichts, der einen Rück- und Ausblick über die Erfüllung der Senderaufgaben gibt, sind medienpolitische Akteure in Politik und Verbänden sowie die Medien. Der Bericht wird damit auch online zur Verfügung gestellt:

www.deutschlandradio.de/selbstverpflichtungserklaerung.254.de.html

Abschließend diskutierte der Hörfunkrat die aktuelle Situation und die angestrebten Veränderungen bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie beim Deutschlandradio. Im Mittelpunkt standen dabei die Möglichkeiten der Flexibilisierung der Arbeitsabläufe. Hier befinde sich Deutschlandradio auf einem guten Weg, fasste der Hörfunkratsvorsitzende die Diskussion nach Vorstellung der bisher ergriffenen Maßnahmen zusammen.

Die nächste Sitzung des Hörfunkrats findet am 21. Mai 2015 in Köln statt. Im Blickpunkt stehen dabei unter anderem das Leitbild des Senders und die Arbeit des Hörerservice.

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