Ferrero-Waldner: Medwedew bringt neuen Schwung

EU-Außenkommissarin setzt auf geplantes Partnerschaftsabkommen mit Russland

Zieht eine positive Bilanz des Gipfels  mit Russland: EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner. (AP Archiv)
Zieht eine positive Bilanz des Gipfels mit Russland: EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner. (AP Archiv)

EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner hat den EU-Russland-Gipfel im sibirischen Chanti-Mansijsk als Erfolg bewertet. Sie gehe davon aus, dass mit Präsident Dmitri Medwedew neuer Schwung in die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union kommen werde, sagte sie. Schließlich habe Medwedew deutlich gemacht, dass er die EU als echten Partner ansehe.

Es habe sehr ehrliche Gespräche gegeben, sagte Frau Ferrero-Waldner im Deutschlandfunk. "Die Atmosphäre war ausgezeichnet." Die Kommissarin sieht bei dem neuen russischen Präsidenten Anzeichen dafür, dass er die Rechtsstaatlichkeit im Land verbesseren wolle. Medwedew habe ganz klar angesprochen, dass in dieser Frage viele Schritte notwendig seien. "Das sind gute Ankündigungen", sagte Ferrero-Waldner. Sie sehe einen "echten Willen", dass den Ankündigungen auch Taten folgten. (MP3-Audio / Text).

Beide Seiten hatten gestern vereinbart, Anfang Juli mit Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen zu beginnen. Der neue Vertrag soll das Abkommen von 1997 ersetzen. Die EU-Staaten hoffen unter anderem auf Liefergarantien für russisches Öl und Gas. Zudem wollen die EU und Russland in Schlüsselbereichen vom Handel über den Tourismus bis hin zum Klimaschutz ihre Beziehungen intensivieren.

Das Abkommen soll eine Art Rahmenvertrag werden, der langfristig gelten soll. Bereits am 4. Juli sollen in Brüssel Expertengespräche stattfinden. (Robert Baag berichtet im Deutschlandfunk MP3-Audio).

Bislang ist noch ein elf Jahre altes EU-Partnerschaftsabkommen mit Russland gültig. Eine geplante Neufassung wurde seit September 2006 von Polen und Litauen blockiert, die ein Veto eingelegt hatten.

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:30 Uhr