Startseite > _Archiv > Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts > Beitrag vom 17.01.2011

Keine Einigkeit beim Rettungsschirm

EU-Finanzminister diskutieren Höhe des Fonds

Die Zukunft des Euro-Rettungsschirms ist umstritten. (picture alliance / dpa)
Die Zukunft des Euro-Rettungsschirms ist umstritten. (picture alliance / dpa)

Reicht der EU-Rettungsschirm in seiner jetzigen Form aus oder sollte er ausgeweitet werden? Darüber diskutieren heute in Brüssel die Finanzminister der Euro-Zone. EZB-Chef Trichet ist einer der Befürworter, Bundesfinanzminister Schäuble hat sich dagegen ausgesprochen.

José Manuel Barroso, Präsident der EU-Kommission, steht mit seiner Forderung, den europäischen Rettungsschirm auszuweiten, nicht alleine dar. Auch der finnische EU-Währungskommissar Olli Rehn befürwortet dies, ebenso der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean Claude Trichet.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (AP)Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt eine Ausweitung des Rettungsfonds ab. (AP)Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dagegen lehnt eine Ausweitung des Rettungsschirms ab, wie er heute vor dem Ministertreffen in einem Interview im Deutschlandfunk sagte. Es gebe keinen Grund für die aufgeregte Diskussion darüber, die nur die Märkte verunsichere. Portugal habe neues Kapital am Markt aufgenommen und für Irland reichten die Mittel aus. Er zeigte sich allerdings inzwischen zu einem Kompromiss bereit: Die verfügbare Summe zur Unterstützung hochverschuldeter Staaten könne aufgestockt werden, nicht aber das Gesamtvolumen des Rettungsfonds.

Auch der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, hat die Debatte um eine mögliche Aufstockung des Euro-Rettungsschirms kritisiert. Solche Diskussionen könnten zu Spekulationen an den Märkten führen, sagte er im Interview mit dem Deutschlandfunk. So etwas dürfe nicht herbeigeredet werden. Fricke beklagte allerdings auch, von Schäuble nicht ausreichend informiert worden zu sein. Er habe das Gefühl, dass die exekutive Ebene in Europa über den Rettungsschirm entschließen und die Entscheidung den nationalen Parlamenten anschließend vorsetzen wolle.

Spekulationen über den Umbau des Euro-Rettungsfonds

Nach Informationen der Financial Times Deutschland sieht eines der diskutierten Modelle vor, dass hauptsächlich Staaten mit einem Triple-A-Ranking am Kapitalmarkt für den Fonds bürgen würden. Eine andere Variante sei, dass der Fonds einen Kapitalstock erhalte, mit dem er sich ein Top-Rating sichern könnte - beide Varianten hätten Auswirkungen auf den Bundeshaushalt.

Hintergründe zum Rettungsschirm

DLF-Reihe: "Euro in der Krise" - Was beinhaltet der Euro-Rettungsschirm?
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Letzte Änderung: 02.10.2013 13:39 Uhr