Mikrofone in Abgeordnetenbüro

Bundestagsverwaltung: Nicht zum Abhören geeignet

Glaskuppel im Berliner Reichstagsgebäude (Stock.XCHNG / jswefu makkeö)
Glaskuppel im Berliner Reichstagsgebäude (Stock.XCHNG / jswefu makkeö)

Die Mikrofone, die im Büro des Linkspolitikers Wolfgang Neskovic gefunden wurden, sind offenbar nicht zum Abhören geeignet gewesen. Das teilte die Bundestagsverwaltung in Berlin nach einer entsprechenden Untersuchung mit.

Am Dienstagmittag war bekannt geworden, dass im Büro eines Bundestagsabgeordneten Mikrofone entdeckt worden waren. Union und SPD hatten daraufhin für die kommende Woche eine Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) beantragt. Das teilten die Parlamentarischen Geschäftsführer beider Fraktionen, Norbert Röttgen und Olaf Scholz, im brandenburgischen Werder mit. Der PKG-Vorsitzende und FDP-Obmann im Untersuchungsausschuss, Max Stadler, sagte, die Sondersitzung des PKG werde am 31. Januar stattfinden.

Wolfgang Neskovic ist selbst Mitglied des BND-Untersuchungsausschusses im Fall Kurnaz und des PKG, das die Geheimdienste kontrolliert. Neskovic, der sich nicht in Berlin aufhielt, erklärte gegenüber dem Berliner "Tagesspiegel", er wisse nichts von dem Wanzenfund.

Röttgen sagte, die anderen Ausschussmitglieder seien am Montagabend vom Sekretär des Ausschusses über den Fall informiert worden.

Der Vorsitzende des BND-Untersuchungsausschusses, der CDU-Politiker Siegfried Kauder, erklärte gegenüber der Berliner Zeitung "B.Z.", er habe alle Ausschussmitglieder informiert und ihnen freigestellt, ihre Büros untersuchen zu lassen. "Meines wird auch überprüft", so Kauder weiter.

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:20 Uhr